Zolltarifnummer 9603.40.90.00.0: Kissen und Roller zum Anstreichen

Es handelt sich um einen Roller zum Anstreichen. Das Erzeugnis besteht im Inneren aus einer ca. 18 , 5 cm breiten Rolle aus Kunststoff mit einem Durchmesser von ca. 5 cm mit einem Haltegriff bzw. Bügel und außen aus einem enganliegenden, abnehmbaren Vlies aus Polyester mit Klettverschluss. Die Ware dient zum Anstreichen mit Farbe. Die Ware wird als "Roller zum Anstreichen" eingereiht. (s. Abbildung in der Anlage)

Bei der Ware handelt es sich um eine aus zwei Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Farbrolleraufsatz und einem leeren Behälter aus Kunststoff. Die beiden Teile sind mittels Schraubverbindung verbunden. Der Farbroller ist mit einer Farbrolle aus künstlichen Filamenten versehen und dient zum Auftragen von Farbe auf eine Wand. Der Behälter mit einem Volumen von ca. 320 ml nimmt die Farbe auf, so dass diese direkt verarbeitet werden kann. Bei der aus zwei Bestandteilen bestehenden Ware bestimmt der Roller zum Anstreichen den Charakter der Ware im Hinblick auf die Verwendung. Die in einem Kunststoffbeutel verpackte Ware wird als "Roller zum Anstreichen" eingereiht.

Bei der als "Streichset Paint, Art.Nr. 08212" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einer breiten Farbrolle mit integriertem Tank, - einem Kantenroller, - einem dreieckig geformten Kissen mit Griffvorrichtung, - einer Farbrollenablage aus Kunststoff, - einem Messbecher aus Kunststoff zum Einfüllen von Farbe in den Tank. Das Kissen und die Roller dienen dem Anstreichen und sind charakterbestimmend auf Grund der Menge und im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung. Alle Waren sind gemeinsam in einem Karton verpackt. Die Ware wird als "Kissen und Roller zum Anstreichen" eingereiht.

Bei der als "Paint Roller, Art.Nr. 21158" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einer breiten Farbrolle mit integriertem Tank, - einem noch nicht zusammengesetzten Kantenroller, - einem dreieckig geformten Kissen mit Griffvorrichtung, - einer Farbrollenablage aus Kunststoff, - einem Messbecher aus Kunststoff zum Einfüllen von Farbe in den Tank. Das Kissen und die Roller dienen dem Anstreichen und sind charakterbestimmend auf Grund der Menge und im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung. Alle Waren sind gemeinsam in einem Karton verpackt. Die Ware wird als "Kissen und Roller zum Anstreichen" eingereiht.

Bei der als Farbroller (Art.Nr.: 198241) bezeichneten Ware handelt es sich um einen ca. 25 cm langen Roller zum Anstreichen, im Wesentlichen bestehend aus einer gepolsterten Walze aus Polyamid (ca. 10 cm breit) und einem Metallbügel mit Kunststoffgriff. Die Walze ist in Kunststofffolie eingeschweißt. Der Roller dient zum Auftragen von Farbe. Die Ware ist als "Roller zum Anstreichen" einzureihen.

Es handelt sich um ein Set (Art.Nr.: 198241) aus drei ca. 11 cm großen Rollen zum Anstreichen, sog. Farbwalzen, im Wesentlichen jeweils bestehend aus einer Walze mit einer Spinnstoffplüschumhüllung (Durchmesser ca. 4 cm) und einem rohrförmigen Anschlussstück (Kunststoffzylinder) für die Aufnahme eines Haltegriffs bzw. Bügels. Die Roller werden zum Auftragen von Farbe bzw. Lack verwendet und sind gemeinsam in einer Kunststofffolienverpackung mit bedrucktem Aufkleber verpackt. Die Erzeugnisse weisen aufgrund des Vorhandenseins der für die Aufnahme und gleichmäßige Abgabe von Farbe erforderlichen Bestandteile bereits die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale eines vollständigen Rollers auf und stellen sich somit als unvollständige Ware dar. Die unvollständigen Waren sind jeweils als "Roller zum Anstreichen" einzureihen.

Bei dem sog. "ISI LINE VARIO M, Premium-Farbstreicher, Art.900167700_99672" handelt es sich um ein Werkzeug zum Auftragen von Farbe. Das mit der Hand zu führende Erzeugnis hat einen ca. 15 langen Griff, der auf eine Teleskopstange (nicht Gegenstand dieser vZTA) aufsetzbar ist. Das spitz zulaufende Kissen aus Kunststoff am Ende des Griffes ist mittels Klettverschluss befestigt und lässt sich zum Reinigen abnehmen. Die spezielle Form des Kissens und ein Gelenk am Griff ermöglichen ein Verteilen von Farbe in selbst schwer zugänglichen Bereichen. Die in einem Pappkarton verpackte Ware ist als "Kissen zum Anstreichen" einzureihen.

Sog. 12 tlg. Anstreicher-Set, Art.Nr. 800546, bestehend aus - 2 Roller zum Anstreichen mit Kunststoffröhre und Spinnstoffplüschumhüllung (ca. 26 cm lang, Durchmesser ca. 6,5 cm), noch nicht zusammengesetzt mit zwei Halterungen für die Rollen, aus unedlem Metall und Kunststoffgriff, - 2 unfertigen Rollen zum Anstreichen mit einer Kunststoffröhre und Spinnstoffplüsch- bzw. Schaumstoffumhüllung (ca. 10 cm lang, Durchmesser ca. 3,5 cm), ohne Aufsteckhalterung, - 3 Pinseln zum Anstreichen, -- einem sog. Rundpinsel, Größe 4, Länge ca. 23 cm, mit einem Borstenbüschel in einer runden Fassung aus Kunststoff und einem Stiel aus Holz, -- einem sog. Flachpinsel, Länge ca. 20 cm, mit einem Borstenbüschel in einer rechteckigen Fassung aus unedlem Metall mit der Prägung - 50 mm- und einem Stiel aus Holz, -- einem sog. Ausbesserungspinsel, Länge ca. 18 cm, mit einem Borstenbüschel in einer rechteckigen Fassung aus unedlem Metall mit der Prägung - 1"/2 - und einem Stiel aus Holz, - einer Farbwanne aus Kunststoff, - einer Rolle Abdeckklebeband und - einer Abdeckplane aus Kunststofffolie. Die Pinsel und Roller zum Anstreichen sind charakterbestimmend aufgrund ihrer Menge und Ihrer Bedeutung für die Verwendung. Innerhalb der Pos. 9603 sind die Roller zum Anstreichen charakterbestimmend aufgrund ihrer Menge. Das Erzeugnis ist in einer Kunststofftüte in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf ist als "Roller zum Anstreichen" einzureihen.