Zolltarifnummer 9603.50.00: Besen, andere Bürsten, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind

Szczotka czołowa do szlifierki kątowej. Służy do mechanicznego czyszczenia i zgrubnej obróbki powierzchni, np. usuwanie rdzy, zendry, farb, zadziorów, oczyszczanie spawów oraz wygładzanie powierzchni. Produkt posiada metalowy korpus z gwintem M14 i włosie z hartowanego drutu falistego. Średnica: 100 mm, masa: 0,42 kg. Produkt pakowany w blister, a następnie w karton zbiorczy.

Bei der Ware "Möbelpinsel" handelt es sich um einen Aufsatz in Form einer ca. 9,5 cm hohen und im Durchmesser ca. 4,5 cm großen Bürste für einen Staubsauger, bestehend aus einem spezifisch geformten Kunststoffgehäuse und einer speziell gestalteten Anschlussvorrichtung zum Aufsatz auf das Saugrohr eines Staubsaugers. Der Aufsatz ist an einem Ende rund geformt und mit einer Saugöffnung versehen. Gleichzeitig stellt sich das rund geformte Aufsatzende als Fassung dar, in die eine Reihe umlaufender Borstenbüschel als Einzugsmaterial eingelassen ist. Das spezifisch gestaltete Erzeugnis stellt sich als Ware mit zwei Funktionen dar (Teil eines Staubsaugers und Bürste), und wird daher in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Position eingereiht. Die Ware ist als "andere Bürsten als von den Unterpositionen (HS) 9603 10 bis 9603 40 erfasst, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind" einzureihen.

Bei der als "Walzenbesen" bezeichneten Ware handelt sich um eine im Durchmesser ca. 300 mm große und ca. 658 mm lange, zylindrische Bodenbürste. Sie verfügt über ein zentrales Rohr, das es mit der Bürstenmaschine verbunden wird. Daran sind senkrechte Borsten befestigt. Die Bürstenmaschine dreht die Bürste um ihre Längsachse, sodass die Borsten die Oberfläche unter der Maschine reinigen. Sie wird in Kehrmaschinen für die Straßen- und Wegereinigung eingesetzt. Das Erzeugnis ist als „andere Bürste als von den Unterpositionen (KN) 9603 10 bis 9603 40 erfasst, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind“ einzureihen

Bei der als "Tellerbesen" bezeichneten Ware handelt es sich um eine im Gesamtdurchmesser ca. 77 cm große, runde Bürste mit einer im Durchmesser 48 cm großen Fassung aus Holz und 55 cm langen Borsten aus Kunststoff als Einzugsmaterial. Die Ware dient zur Reinigung von Straßen und wird dazu in Kehrfahrzeuge eingesetzt. Das Erzeugnis ist als „andere Bürste als von den Unterpositionen (HS) 9603 10 bis 9603 40 erfasst, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind“ einzureihen.

Bei der als "Ersatzbürste" bezeichneten Ware handelt es sich um einen Bürstenaufsatz mit einem Durchmesser von ca. 11 cm. Der Bürstenaufsatz besitzt eine Fassung aus Metall und rundum angebrachtes Einzugsmaterial aus Nylon bzw. Stahl. Die Ware ist mit einem Rundschaft aus Metall zum Einsetzen in einen elektrischen Fugenreiniger (nicht Gegenstand der vZTA-Entscheidung) versehen, sodass sie als Bürste zur Reinigung eingesetzt werden kann. Die in Folie verpackte Ware ist als "andere Bürste als von den Unterpositionen (HS) 9603 10 bis 9603 40 erfasst, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind" einzureihen.

Es handelt sich bei der sog. "Druckstrahlbürste" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus - einer Reinigungsbürste mit einer annähernd dreieckigen Fassung aus Kunststoff (Maße: ca. 40 x 22 x 20 cm) mit am äußeren Rand eingelassenem Einzugsmaterial aus Kunststoff, zwei integrierten, rotierenden Fächerstrahldüsen und einer Überwurfmutter zur Befestigung und - einem Kunststoffadapter. Die Bürste dient nach Anschluss an einen Hochdruckreiniger der Reinigung von glatten Oberflächen und Böden. Der Adapter dient dem optionalen Anschluss an variierende Hochdruckreinigermodelle. Die Waren sind in einem Kunststoffbeutel und in einem Farbkarton gemeinsam verpackt. Die Reinigungsbürste bestimmt hinsichtlich der Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung. Die Warenzusammenstellung ist als "andere Bürste als von den Unterpositionen 9603 10 bis 9603 40 erfasst, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind" einzureihen.

Es handelt sich bei dem sog. „Auto-Reinigungsset“ um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einer Bürste, einem Adapter mit Überwurfmutter aus Kunststoff, einer Schaumdüse mit Kunststoffbehälter zur Aufnahme von Reinigungsmittel und 500 ml Reinigungsmittel. Die gemeinsam verpackten Erzeugnisse dienen der Reinigung von z.B. Kraftfahrzeugen. Aufgrund der Bedeutung für die Verwendung als Reinigungswerkzeug bestimmt die Bürste den Charakter der Warenzusammenstellung. Die rotierende Bürste besteht aus einem Griffstück aus Kunststoff, das an einen Hochdruckreiniger (mit max. 15 MPa Arbeitsdruck, kein Gegenstand der vZTA-Entscheidung) angeschlossen wird, und einem runden Bürstenkopf mit künstlichen Filamenten als Einzugsmaterial. Die Ware ist als "andere Bürste als von den Unterpositionen 9603 10 bis 9603 40 erfasst, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind" einzureihen.

Sog. Wartungspaket in Form einer Warenzusammenstellung von Verschleißteilen, die für die vorgeschriebene Wartung (nach 4000 Betriebsstunden) des Reinigungssystems einer Papiermaschine verwendet werden; bestehend aus: Kettenrad für Kettenspanner inkl. Lager und Dichtung, Feder für Kettenspanner, Antriebswelle inkl. Passfedern, Lagerbaugruppe Motorseite (Festlagerseite), Lagerbaugruppe Ausgleichsseite (Loslagerseite), Kettenrad für Antriebseinheit, Sensor für Encoder, Sensor für Parkposition, Energieführungskette, Anschlussstück Energieführungskette, Antriebsmotor, Anpresskit für Rollwagen, Antriebskette, Anschlussglied für Antriebskette, Laufrad für Rollwagen, HD-Wasserschlauch, Luftschlauch, HD-Wasserschlauch, Magnetventil für Luft 1", Dichtungskit für Magnetventil 1", Bürsten für Bürstenschaber, Mundstück, O-Ring für Filtergehäuse Balkeneingang, HD-Filtereinsatz 10µm, Düseneinsatz M6 0,15mm, Düseneinsatz M6 0,2mm, Filtereinsatz Vorfilter Pumpenstation 1µm, Ventilkit für HD-Pumpe, Ersatzpumpenkopf für HD-Pumpe, HD-Drucktransmitter 0-600bar, Temperatursicherheitsventil 63°C, HD-Sicherheitsventil 350bar. (Angaben laut Antragsteller) (Abbildung siehe Anlage)