Zolltarifnummer 9603.50.00.00.0: Besen, andere Bürsten, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind

Bei der als "Handstück für Teppichreiniger (Artikelnummer 22344)" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Erzeugnis aus verschiedenen Bestandteilen, im Wesentlichen bestehend aus einer ca. 21,5 x 10,5 x 7,5 cm (L x B x H) großen Bürste mit einer Düse zum Versprühen von Wasser bzw. Nebel. Die Bürste besitzt als Einzugsmaterial künstliche Filamente (ABS) und wird durch eine spezielle Anschlussvorrichtung an einen Teppich- bzw. Polsterreiniger (Position 8509 - nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) verwendet. Die Bürste bestimmt aufgrund der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Ware. Das Erzeugnis ist als "andere Bürste als von den Unterpositionen (HS) 9603 10 bis 9603 40 erfasst, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind" einzureihen.

Bei der als "Nylon Pinselbürste Scheibe D 75 mm" bezeichneten Ware handelt es sich um einen Bürstenaufsatz mit einem Durchmesser von ca. 75 mm und eine Tiefe von 6 mm. Der Bürstenaufsatz besitzt eine Fassung aus Metall und seitlich angebrachtes Einzugsmaterial aus Nylon (nach Antragsangaben). Er ist mit einem Rundschaft aus Metall zum Einsetzen in z. B. Bohrmaschinen- oder Akkuschrauberfassungen versehen, sodass er als Bürste zur Reinigung eingesetzt werden kann. Die in einer Blisterverpackung aufgemachte Ware ist als "andere Bürsten als von den Unterpositionen (HS) 9603 10 bis 9603 40 erfasst, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind" einzureihen.

Bei der als "Topf-Drahtbürste S 6 D 50 mm" bezeichneten Ware handelt es sich um einen Bürstenaufsatz mit einem Ø von ca. 50 mm, einer Länge des Einzugsmaterials von ca. 17 mm und eine Tiefe von 6 mm. Der Bürstenaufsatz besitzt eine Fassung aus Metall und Einzugsmaterial aus Metalldraht. Er ist mit einem Rundschaft aus Metall zum Einsetzen in z. B. Bohrmaschinen- oder Akkuschrauberfassungen versehen, sodass er als Bürste zur Reinigung eingesetzt werden kann. Die in einer Blisterverpackung aufgemachte Ware ist als "andere Bürsten als von den Unterpositionen (HS) 9603 10 bis 9603 40 erfasst, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind" einzureihen.

Bei der als "Pinsel-Drahtbürste S6 D 50 mm" bezeichneten Ware handelt es sich um einen Bürstenaufsatz mit einem Ø von ca. 50 mm und eine Tiefe von 6 mm. Der konisch zulaufende Bürstenaufsatz besitzt eine Fassung aus Metall und Einzugsmaterial aus Metalldraht. Er ist mit einem Rundschaft aus Metall zum Einsetzen in z. B. Bohrmaschinen- oder Akkuschrauberfassungen versehen, sodass er als Bürste zur Reinigung eingesetzt werden kann. Die in einer Blisterverpackung aufgemachte Ware ist als "andere Bürsten als von den Unterpositionen (HS) 9603 10 bis 9603 40 erfasst, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind" einzureihen.

Bei der als "Sisalkordbürste BOHR 100 D 85 x 20" bezeichneten Ware handelt es sich um einen Bürstenaufsatz mit einem Durchmesser von ca. 85 mm und einer Höhe von 20 mm. Der Bürstenaufsatz besitzt eine Fassung aus Metall und seitlich angebrachtes Einzugsmaterial aus Sisal. Er ist mittig mit einem Loch (6 mm Durchmesser) zum Einsetzen auf z. B. Bohrmaschinen- oder Akkuschrauberaufsätze versehen, sodass er als Bürste zur Reinigung eingesetzt werden kann. Die in einer Blisterverpackung aufgemachte Ware ist als "andere Bürsten als von den Unterpositionen (HS) 9603 10 bis 9603 40 erfasst, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind" einzureihen.

Bei der als "Scheibendrahtbürste D mm Ø 38 x 6 mm" bezeichneten Ware handelt es sich um einen Bürstenaufsatz mit einem Ø von ca. 38 mm und eine Tiefe von 6 mm. Der Bürstenaufsatz besitzt eine Fassung aus Metall und Einzugsmaterial aus Metalldraht. Er ist mit einem Rundschaft aus Metall zum Einsetzen in z. B. Bohrmaschinen- oder Akkuschrauberfassungen versehen, sodass er als Bürste zur Reinigung eingesetzt werden kann. Die in einer Blisterverpackung aufgemachte Ware ist als "andere Bürsten als von den Unterpositionen (HS) 9603 10 bis 9603 40 erfasst, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind" einzureihen.

Bei der als "02970 Ersatz-Bürste 2er-Set" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set, bestehend aus zwei Bürstenaufsätzen mit einem Durchmesser von ca. 100 mm. Die Bürstenaufsätze besitzen eine Fassung aus Metall und rundum angebrachtes Einzugsmaterial aus Nylon bzw. Stahl. Die Ware ist mit einem Rundschaft aus Metall zum Einsetzen in einen elektrischen Fugenreiniger (nicht Gegenstand der vZTA-Entscheidung) versehen, sodass sie als Bürste zur Reinigung eingesetzt werden kann. Das gemeinsam verpackte Set ist als "andere Bürsten als von den Unterpositionen 9603 10 bis 9603 40 erfasst, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind" einzureihen.

Bei der als "Pinsel-Drahtbürste S6 D 50 mm" bezeichneten Ware handelt es sich um einen Bürstenaufsatz mit einem Durchmesser von ca. 50 mm und eine Tiefe von 6 mm. Der konisch zulaufende Bürstenaufsatz besitzt eine Fassung aus Metall und Einzugsmaterial aus Metalldraht. Er ist mit einem Rundschaft aus Metall zum Einsetzen in z. B. Bohrmaschinen- oder Akkuschrauberfassungen versehen, sodass er als Bürste zur Reinigung eingesetzt werden kann. Die in einer Blisterverpackung aufgemachte Ware ist als "andere Bürsten als von den Unterpositionen (HS) 9603 10 bis 9603 40 erfasst, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind" einzureihen.