Zolltarifnummer 9603.90: Besen, andere

Es handelt sich um einen ca. 7,5 cm langen Kamm- und Bürstenreiniger mit einer gleichzeitig den Griff darstellenden Fassung aus hellem Holz, einer Metallhülse und parallelem Besatz in Form eingezogener Drahtborsten. Das im Aussehen einem Laubrechen ähnelnde Erzeugnis dient zum Entfernen von Haaren in Haarbürsten sowie Kämmen. Die Ware ist als "andere Bürste bzw. anderer Pinsel als zuvor von der Position 9603 erfasst, sog. Kamm- und Bürstenreiniger" einzureihen.

Es handelt sich um einen ca. 23 cm langen Pinsel mit einem gabelförmig gebogenen Stiel aus ca. 0,3 cm starkem Edelstahldraht, Aufhängeöse und einem auf den Stiel aufgesetzten, aus einem Stück geformten Pinselkopf aus dunklem Silikon mit ca. 3,5 cm langen Fasern. Der Pinsel wird in der Küche verwendet (z. B. zum Einfetten einer Kuchenform oder Bestreichen von Fleisch). Die Ware ist als "Pinsel für den Küchengebrauch" einzureihen.

Es handelt sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Kleiderbürste aus Holz, Länge 26 cm, mit eingezogenen Borsten aus Kunststoff; Einzugsfläche ca. 12 cm x 2 cm. Am Ende des Griffstücks ist durch eine Öse ein Lederband gezogen, um ein Aufhängen des Erzeugnisses zu ermöglichen. Charakterbestimmendes Merkmal stellt in Hinblick auf die Verwendung die Bürste da. Die Kleiderbürste ist dazu geeignet, Kleidungsstücke abzubürsten. Sie ist in einer Kunststofftüte verpackt. Die Ware ist als "andere als in den Unterpositionen 96 03 10 bis 96 03 50 erfasste Bürste, sog. Kleiderbürste" einzureihen.

Dle deklarovaných údajů a předložené fotodokumentace se jedná o zařízení k mechanickému odstraňování nečistot z podlah a koberců. Zařízení pracuje na principu jednoho rotujícího válcovitého kartáče, uloženého v plastovém pouzdru s nastavitelnou ocelovou rukojetí, který je poháněn kolečky. Před kartáčem je umístěna gumová lišta, která plní funkci stahování nečistot směrem ke kartáči. Součástí zařízení je sběrný prostor pro nečistoty.

Reinigungsbürste zum Vorreinigen von Endoskopen, bestehend aus - Draht aus unedlem Metall, mit Kunststoff überzogen und einer Länge von ca. 235 cm, - zwei Bürsten jeweils an den Enden des Drahtes, deren Borsten kreisförmig in zwei umeinander gedrehte Metalldrähte eingezogen sind. Die Bürsten haben eine Länge von 1 cm und einen Durchmesser von 6 mm. Die Reinigungsbürste ist in einer mit einem Aufkleber versehenen Kunststofftüte verpackt. Das Erzeugnis ist als "andere als Bürstenwaren für die Straßen- und Haushaltsreinigung" einzureihen.

Ungefasstes Bündel aus Tierhaaren, lt. Angaben des Antragstellers aus Ponyhaar, das ohne Teilung zum Herstellen von Pinseln oder ähnlichen Waren geeignet ist (L = 9 mm), mit abgerundetem oberen Ende (Durchmesser: 6 mm) und am unteren Ende durch Eintauchen in Harz (3 mm tief, Durchmesser: 3 mm) zusammengefasst. Abbildung im Internet unter: http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, sog. "Kehrschaufel Set" (Art.: 1068569), bestehend aus einer Schaufel aus rotem Kunststoff und einem Handfeger (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf Verwendung, Wert, Gesamteindruck). Die ca. 200 x 298 mm große Schippe besitzt eine Schaufelfläche mit ansteigenden Seitenrändern und einer Rückwand. In die Rückwand ist eine halbkreisförmige Öffnung zum Greifen eingearbeitet. Der Handfeger besteht aus einer roten, ca. 180 mm breiten, nach oben schmaler zulaufenden, ca. 46 mm hohen Kunststofffassung mit Einzugsmaterial in Form von Borstenbüscheln aus schwarzem Kunststoff (Länge ca. 60 mm). Auf die Fassung ist ein runder Griff aufgesetzt. Das Set ist in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht und dient zum Kehren im Haushalt. Die Warenzusammenstellung ist als "andere als zuvor von der Position 9603 erfasste Bürste, kein Teil von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen" einzureihen.

Staubwedel, Art. 657, im Wesentlichen bestehend aus einem klappbaren Kunststoffhandgriff mit Aufhängeöse und zwei Halterungen (Länge: ca. 29 cm), an denen ein auswechselbarer Überzug (L x B = 15 x 7 cm) aus Spinnstofffaservlies befestigt ist. Das Spinnstofffaservlies ist auf der Oberseite zu einem Büschel aufgeschnitten, das aus einer Vielzahl von ca. 5 cm langen und 0,3 cm breiten Streifen besteht. Das Erzeugnis dient der Staubentfernung im Wohungsbereich. Es ist in einem bedruckten Karton aufgemacht. Abbildung im Internet