Zolltarifnummer 9606.10.00.00.0: Druckknöpfe und Teile davon

Es handelt sich um "Druckknöpfe aus unedlem Metall", bestehend aus einem Ober- und einem Unterteil, - Art.-Nr. 100 328 mit einem Durchmesser von ca. 15 mm, zu 8 Stück verpackt. Die Knöpfe sind je zu den o.g. Stückzahlen in einer Blisterverpackung mit bedruckter Pappunterlage aufgemacht und als "Druckknöpfe" einzureihen.

Es handelt sich um noch nicht zusammengesetzte Druckknöpfe aus unedlem Metall. Die im Durchmesser ca. 11 mm großen Erzeugnisse bestehen aus Niete, Öse und Kugel und bilden zusammen einen Druckknopf. Die Erzeugnisse werden als "Druckknöpfe" eingereiht. Anlage. 1 Ablichtung

Bei der zu begutachtenden Ware handelt es sich um einen aus Messing gefertigten, vernickelten Patronentaschenknopf (Länge: ca. 11,5 mm; max. Durchmesser: 8 mm) mit zylindrischer Grundform, der an einer Seite spitz zuläuft und an der anderen Seite eine umlaufende, ca. 3 mm breite Nut aufweist. Das Erzeugnis nimmt als Teil eines Druckknopfes das ringförmige Gegenstück (nicht Gegenstand dieser Auskunft) auf und dient zur Verzierung von Hundehalsbändern bzw. Hundeleinen. Die Ware wird als "erkennbares Teil eines Druckknopfs" eingereiht.

Mehrteilige Zusammenstellung, bestehend aus drei Behältnissen aus Glas mit Stecknadeln gefüllt, drei Behältnissen aus Glas mit Sicherheitsnadeln gefüllt, drei Behältnissen aus Glas mit Druckknöpfen gefüllt und drei Behältnissen aus Glas mit Nähgarn auf Rollen gefüllt, sog. Gläser mit Nähzubehör gefüllt, Art. 225000BL, Foto siehe Anlage, - aufgemacht in einem sog. Verkaufstray aus Pappe (übliche Verpackung), - keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b), da die Waren nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind und darüber hinaus nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf aufgemacht sind, - die Behältnisse aus Glas stellen keine Behältnisse oder Verpackungen im Sinne der AV 5 dar, - Druckknöpfe, jeweils: - - bestehend aus einem Ober- und einem Unterteil, - - aus unedlem Metall, - - mit einem Durchmesser von ca. 1,5 cm. "Druckknöpfe"

Set mit Druckknöpfen (Artikel 288219, siehe Foto) aus unedlem Metall, beinhaltet sechzig Stück, in Schwarz und Silber, drei verschiedene Größen, jeder Knopf besteht aus zwei Teilen (Ober- und Unterteil). Die Druckknöpfe sind auf einen Streifen aus Pappe gesteckt (8,5 x 13,5 cm) und in einer Sichtverpackung aus klarsichtigem Kunststoff mit Papprücken für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware ist als "Drucknöpfe" einzureihen.

Erkennbares Druckknopfteil, sog. Bolzen (Unterteil), Art. Nr. 00571T05146. Es handelt sich um ein schraubenähnliches, ca. 2,5 cm großes Metallteil (Messing, vernickelt - lt. Antragstellerin) mit Gewinde und rundem Kopf. Die Ware wird in ein Druckknopf-Oberteil (nicht Gegenstand dieser verbindlichen Zolltarifauskunft) eingeführt. Der komplette Druckknopf wird im gewerblichen Bereich, z. B. zur Befestigung einer Schutzdecke an der LKW-Bordwand verwendet.

Erkennbares Druckknopfteil, sog. Druckknopfverschluss (Oberteil), Art. Nr. 00571T05046. Es handelt sich um ein rundes, ca. 2 cm großes Metallteil mit Gewinde (Messing, vernickelt - lt. Antragstellerin) und eine aufschraubbare Unterlegscheibe. Die Ware dient zur Aufnahme des Druckknopfverschluss-Unterteils (nicht Gegenstand dieser verbindlichen Zolltarifauskunft). Zu diesem Zweck ist es mit einer entsprechenden Öffnung versehen, die mittels eines Federmechanismus gelöst werden kann. Der komplette Druckknopf wird im gewerblichen Bereich, z. B. zur Befestigung einer Schutzdecke an der LKW-Bordwand verwendet.