Zolltarifnummer 9606.21.00: Knöpfe, aus Kunststoff, nicht mit Spinnstoffen überzogen

Es handelt sich bei den sog. "vier super große Knöpfe für Mario Kostüm“ um vier gelbe Kunststoffknöpfe mit jeweils vier Löchern und einem Durchmesser von 28,5 mm zur Verwendung an Kleidungsstücken. Die Erzeugnisse sind nicht mit Spinnstoff überzogen. Die in einer Tüte verpackte Ware ist als "Knöpfe, keine Druckknöpfe und Teile davon, aus Kunststoff, nicht mit Spinnstoff überzogen" einzureihen.

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten Artikeln handelt es sich um Sets aus verschiedenen großen Knöpfen aus Kunststoff. Sie sind rund, mit zwei Löchern versehen, verschiedenfarbig, verschieden groß und sind zur Verwendung an Kleidungsstücken geeignet. Eine anderweitige Verwendung steht dieser Einreihung nicht entgegen. Insgesamt 30 Knöpfe sind zusammen mit Perlen, Pailletten, Wackelaugen, Kunststoffkugeln, selbstklebenden Strasssteinen, selbstklebenden Buchstaben/Zahlen, rechteckigen Kunststofffolien, bunten Holzstäbchen (rechteckig und abgerundet), Holzklammern, Regenbogenpapier, buntem Papier, gewelltem Papier, Papierstrohhalmen, Druckerzeugnissen, rechteckigen Vlieszuschnitten, Watte, Bindfäden, Pompons, bunten Federn, Musterbeutelklammern und Pfeifenreinigern (DEBTI-1299/24-1 bis DEBTI-1299/24-23, DEBTI-1299/24-25) in einem bedruckten Pappkarton aufgemacht. Die Knöpfe können mit anderen Bestandteilen des Sets oder auch für andere Bastelarbeiten verwendet werden. Eine Einreihung als Bastelset der Position 9503 kommt nicht in Betracht, da die Waren nicht zur Ausgestaltung einer bestimmten Freizeitbeschäftigung (hier eines bestimmten Bastelprojektes) zusammengestellt wurden, sondern beliebig auch zur Dekoration von Geschenken o.a. zu verwenden sind. Die einzelnen Bestandteile (hier: Knöpfe) sind daher getrennt einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Knöpfe, keine Druckknöpfe und Teile davon, aus Kunststoff, nicht mit Spinnstoff überzogen" eingereiht.

Es handelt sich bei den sog. "Super XL groß Knöpfe Kopf Mario 40'' Holz Waluigi Mario" um vier in einem Kunststoffbeutel verpackte Knöpfe aus Kunststoff in der Farbe gelb. Sie sind rund, mit vier Löchern versehen, haben einen Durchmesser von ca. 28,5 mm und sind zur Verwendung an Kleidungsstücken geeignet. Die Erzeugnisse sind nicht mit Spinnstoff überzogen. Die Ware ist als "Knöpfe, keine Druckknöpfe und Teile davon, aus Kunststoff, nicht mit Spinnstoff überzogen" einzureihen.

BOUTON DE MATIERE PLASTIQUE (RESINE) REPRESENTANT UNE FLEUR D'UN DIAMETRE DE 1,5CM, DE COULEUR CORAIL.

BOUTON EN PLASTIQUE ASPECT NACRE DE FORME CARRE DE DIMENSIONS 2.1 X 2.1 CM. IL EST PRESENTE DANS UNE ENVELOPPE FERMEE DE DIMENSIONS 10 X 8 CM AVEC DES MOTS IMPRIMES DESSUS. CE RTC NE REPREND QUE LE BOUTON EN PLASTIQUE, L'ENVELOPPE FAISANT L'OBJET D'UN CLASSEMENT SEPARE.

Knöpfe, vollständig aus Kunststoff. Es handelt sich um achtzehn einzelne, zwischen 0,8 cm und 2 cm große Knöpfe aus rosafarbenem Kunststoff. Die flachen Knöpfe haben unterschiedliche Formen (u.a. tropfenförmig, blütenförmig, dreieckig und rechteckig) und sind jeweils mit zwei Löchern versehen. Die Knöpfe können aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale als Verschluss oder als Verzierung von Bekleidungsstücken, Haushaltswäsche usw. verwendet werden. Sie sind gemeinsam mit Schleifen, Sicherheitsnadeln, Steckern, Holzklammern, Dekorationssöckchen und Dekorationsbärchen in einer Blisterpackung mit Pappaufhänger verpackt (nicht Gegenstand dieser vZTA, getrennte Einreihung aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs).

BOUTON A TROUS COMPOSE DE POLYESTER ET DE METAL DESTINE A ETRE COUSU SUR UN VETEMENT.

BOUTON EN POLYESTER AVEC DEUX TROUS DESTINE A ETRE COUSU SUR UN VETEMENT.