Zolltarifnummer 9606.21.00.00.0: Knöpfe, aus Kunststoff, nicht mit Spinnstoffen überzogen

Bei der sog. "Knopferweiterung" handelt es sich um aus Kunststoff bestehende Knöpfe mit einer dehnbaren Kunststoffschlaufe, die zur Erweiterung enger Hosen- oder Rockbünde verwendet werden. Je drei Knöpfe sind auf einer Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Erzeugnisse sind als "Knöpfe, keine Druckknöpfe und Teile davon, aus Kunststoff, nicht mit Spinnstoffen überzogen" einzureihen.

Es handelt sich bei der Ware "Basteldeko in Fläschchen, Knöpfe" um 32 verschiedenfarbige Knöpfe aus Kunststoff mit Löchern zur Verwendung an Kleidungsstücken, Wäsche usw.; Durchmesser 1,5 cm bis 2 cm. Die Erzeugnisse sind nicht mit Spinnstoff überzogen. Diese vZTA bezieht sich ausschließlich auf die Knöpfe und nicht auf das Aufbewahrungsgefäß. Die Glasware stellt kein zur Verpackung der Knöpfe übliches Behältnis im Sinne der AV 5 b) dar, vgl. vZTA-Entscheidung DEBTI54962/2019/2. Die Ware ist als "Knöpfe, keine Druckknöpfe und Teile davon, aus Kunststoff, nicht mit Spinnstoff überzogen" einzureihen.

Es handelt sich um runde Kunststoffknöpfe in zwei verschiedenen Größen mit einem Durchmesser von ca. 1,5 cm und 2 cm. Die Knöpfe sind in der Mitte jeweils mit 4 Löchern zum Annähen an Wäsche, Kleidungsstücke o. Ä. versehen. Ein Spinnstoffüberzug ist nicht vorhanden. Die Erzeugnisse sind jeweils als "Knöpfe, aus Kunststoff, nicht mit Spinnstoff überzogen" einzureihen.

Nähset im Glas, Foto siehe Anlage, - Zusammenstellung bestehend aus einem Konservenglas, sechs Kunststoffknöpfen, drei Stecknadeln, einer Sticknadel, einem Stück Gewebe, einem Beutel mit Füllwatte, drei Filzzuschnitten, vier Nähgarnen auf Holzspulen, drei Stickgarnen, drei Bändern, einem Spitzenband und drei Rosetten, - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar; somit sind die Waren getrennt einzureihen, - sechs Knöpfe: -- rund, mit einem Durchmesser von ca. 11 mm und einer Höhe von ca. 2 mm, -- aus Kunststoff hergestellt, in den Farben rot und rosa, -- mit vier mittigen Löchern, -- können als Verschluss oder Zierknopf verwendet werden. "Knöpfe aus Kunststoff, nicht mit Spinnstoffen überzogen"

Näh-Utensilien im Glas, Artikel 12257, hier: acht Knöpfe - aus Kunststoff hergestellt, in rot, blau, grün und türkis - rund, mit einem Durchmesser von ca. 11 mm und 2 mm hoch - mit vier mittigen Löchern - kann als Verschluss oder Zierknopf verwendet werden. Die Knöpfe sind gemeinsam mit Stecknadeln, einer Sticknadel, einem Abschnitt Gewebe, Füllwatte, Filzzuschnitten, Nähgarnen, Stickgarnen, Zickzackborte und Bändern (siehe Positionen 3 bis 11 zu dieser vZTA-Nr.) in einem Glas mit Schraubdeckel (Position 1) für den Einzelverkauf aufgemacht. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung kommt nicht in Betracht, da die Nähutensilien weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt wurden. Die Bestandteile sind somit getrennt einzureihen. Die Waren sind als "Knopf aus Kunststoff, nicht mit Spinnstoffen überzogen" einzureihen.