Zolltarifnummer 9606.22.00.00.0: Knöpfe, aus unedlen Metallen, nicht mit Spinnstoffen überzogen

Es handelt sich um vollständige, noch nicht zusammengesetzte Knöpfe aus unedlem Metall, sog. Patentknöpfe, bestehend aus - einem runden, flachen Nietkopf mit einem zylindrischen Schaft auf der Rückseite und einer Verzierung auf der Vorderseite sowie - einem Befestigungsstift (Dorn) mit ebenfalls rundem flachem Kopf. Der Nietknopf wird zusammen mit dem Befestigungsstift an Jeansbekleidung (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) als Knopf befestigt. Die beiden Teile werden dazu untrennbar miteinander verbunden. Die Ware ist als "Knopf, kein Druckknopf oder Teil davon, aus unedlen Metallen, nicht mit Spinnstoffen überzogen" einzureihen.

Bei der Ware ("LENA - Button Style rock it", Art.: 42596) handelt es sich gemäß Antragsangaben um ein mit einer Anleitung in einem bedruckten Karton verpacktes Set, das sich als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf darstellt und folgende Bestandteile beinhaltet: - 20 noch nicht zusammengesetzte Metallknöpfe, sog. Buttons, in drei unterschiedlichen Größen (charakterbestimmend aufgrund der Bedeutung für die Verwendung), - 23 Textilvorlagen (Muster) und - 3 zweiteilige Werkzeuge (eines für jede Knopfgröße) aus Kunststoff zum Aufdrücken der zuvor aus dem Bogen auszuschneidenden Muster auf die Knöpfe. Die sog. Buttons sind auf der Rückseite mit einer Öse zum Annähen versehen und stellen sich als Metallknöpfe dar, die zum Annähen an Wäsche o. Ä. bestimmt sind. Mithilfe der in dem Set befindlichen Werkzeuge sowie Vorlagen können die Knöpfe zusätzlich auf der Schauseite mit einem Spinnstoffüberzug dekoriert werden. Die Warenzusammenstellung ist als "Knöpfe, keine Druckknöpfe, aus Metall, nicht mit Spinnstoffen überzogen" einzureihen.

Bei der Ware ("LENA - Button Style trés chic", Art.: 42595) handelt es sich gemäß Antragsangaben um ein mit einer Anleitung in einem bedruckten Karton verpacktes Set, das sich als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf darstellt und folgende Bestandteile beinhaltet: - 20 noch nicht zusammengesetzte Metallknöpfe, sog. Buttons, in drei unterschiedlichen Größen (charakterbestimmend aufgrund der Bedeutung für die Verwendung), - 23 Textilvorlagen (Muster) und - 3 zweiteilige Werkzeuge (eines für jede Knopfgröße) aus Kunststoff zum Aufdrücken der zuvor aus dem Bogen auszuschneidenden Muster auf die Knöpfe. Die sog. Buttons sind auf der Rückseite mit einer Öse zum Annähen versehen und stellen sich als Metallknöpfe dar, die zum Annähen an Wäsche o. Ä. bestimmt sind. Mithilfe der in dem Set befindlichen Werkzeuge sowie Vorlagen können die Knöpfe zusätzlich auf der Schauseite mit einem Spinnstoffüberzug dekoriert werden. Die Warenzusammenstellung ist als "Knöpfe, keine Druckknöpfe, aus Metall, nicht mit Spinnstoffen überzogen" einzureihen.

Es handelt sich bei der Ware "Fantasieschmuck Zierknöpfe aus unedlem Metall" um einen mit Strasssteinen aus Kunststoff besetzten schwarzen Knopf mit einer Öse zum Aufziehen und Festnähen; Durchmesser 8 mm. Ein charakterbestimmender Stoff kann nicht ermittelt werden, so dass die Einreihung in die zuletzt genannte, der in Betracht kommenden Unterpositionen erfolgt. Die Ware ist als "Knöpfe, keine Druckknöpfe, aus unedlem Metall, nicht mit Spinnstoffen überzogen" einzureihen.

Bei dem Nähset handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf. Die verschiedenen Erzeugnisse dienen einem gemeinsamen hauswirtschaftlichen Zweck im Textilbereich. Das in einer Schachtel verpackte Set beinhaltet: 1 Fadenschere 2 Nadeleinfädler 5 Nähnadeln in verschiedenen Größen 2 Mantelaufhänger in golden und silbern 2 Nähfrei-Aufhänger mit Stoff-Speer 1 Klettband in weiß mit 30 cm (Haken- und Flauschband) 1 Nahttrenner mit Schutzhaube 1 Maßband mit 150 cm Länge 1 Box mit 60 Stecknadeln und 3 Sicherheitsnadeln 1 Box mit 4 Jeansknöpfen aus unedlem Metall 1 Box mit 18 Druckknöpfen (7 mm; 8,5 mm; 10 mm) 1 Box mit 2 Paar Hosenverschlusshaken, 2 Paar Rockverschlusshaken und 6 Paar Haken und "Augen" für Hemden und Blusen 1 Textilklammer 9 Hemdenknöpfe aus Kunststoff 6 Wäscheknöpfe aus Kunststoff Die Näh-, Steck- und Sicherheitsnadeln überwiegen mengenmäßig und die diversen Knöpfe wertmäßig. Bei einer Abwägung von Menge und Wert sind die Bedeutungen der beiden Kriterien hier als gleich anzusehen. Somit ist eine Entscheidung nach diesen Kriterien nicht möglich und die Ware wird in die letztgenannte, der in betracht kommenden Positionen eingereiht. Der Wert der Jeansknöpfe übersteigt gemeinsam mit den Werten der Hemd- und Wäscheknöpfe den der Druckknöpfe und in anschließender direkter Betrachtung zu den Hemd- und Wäscheknöpfen diesen Wert ebenfalls.Die Jeansknöpfe sind somit der charakterbestimmende Bestandteil im Hinlick auf die Unterpositionen. Somit ist die Ware als "Knöpfe, andere als Druckknöpfe und Teile davon, aus unedlen Metallen, nicht mit Spinnstoff überzogen, nicht aus Kunststoff" einzureihen.

Bei der als "Knopfverschluss-Set" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf. Das Set beinhaltet sechs Druckknöpfe aus unedlem Metall in verschiedenen Größen, zwei Hosenerweiterungsknöpfe mit Feder sowie sechs Jeansknöpfe aus unedlem Metall. Weiter werden zwei Kordelstopper aus Metall, zwei Latzhosenträger-Verschlüsse, zwei Rock- und Hosenerweiterungseinsätze aus Stoff (konfektioniert) sowie 25 Meter Nähgarn aus Polyamid mit drei dazugehörigen Nähnadeln und einem Einfädler aus Kunststoff gemeinsam auf einer Karte aufgeblistert. Die Warenzusammenstellung dient einem gemeinsamen hauswirtschaftlichen Nutzen im Textilbereich. Die Knöpfe stellen aufgrund ihrer Menge sowie des Verwendungszwecks den charakterbestimmenden Bestandteil des Sets dar. Dabei übersteigt die Menge der Jeans- und Erweiterungsknöpfe die der Druckknöpfe. Das Set ist als "Knöpfe aus unedlen Metallen, nicht mit Spinnstoff überzogen, andere als Druckknöpfe" einzureihen.