Zolltarifnummer 9608.10: Kugelschreiber

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem 36-seitigen Malbuch mit Ornamenten zum Ausmalen und zwölf als Gelschreiber bezeichneten Stiften in verschiedenen Farben. Bei den Stiften handelt es sich um Kugelschreiber mit auswechselbarer Mine, mit einem Clip versehen und mit einem durchsichtigen Gehäuse. Sie sind in einer Kunststoffpackung mit Lasche verpackt. Die Kugelschreiber bestimmen den Charakter der Warenzusammenstellung im Hinblick auf die Menge und den Wert. Die Kugelschreiberpackung und das Malbuch sind zusammen in eine Kunststofffolie eingeschweißt. Das Set wird als "Kugelschreiber" eingereiht.

STYLO A BILLE RÉTRACTABLE MUNI D'UNE CARTOUCHE REMPLAÇABLE POUVANT SERVIR DE STYLET POUR ÉCRAN TACTILE. L'ENSEMBLE EST PRÉSENTÉ DANS UNE BOITE CARTONNÉE SOUS PROTECTION EN MATIÈRE PLASTIQUE TRANSPARENTE.

STYLO A BILLE EN ABS, A CAPUCHON, A CARTOUCHE REMPLACABLE, COMBINE A UN DICTAPHONE D'UNE CAPACITE D'ENREGISTREMENT DE 6 SECONDES FONCTIONNANT AVEC 3 PILES BOUTONS INCLUSES.

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus einem Visitenkartenetui und einem Kugelschreiber, gemeinsam verpackt in einem handelsüblichen Verkaufskarton, siehe Foto, - keine Warenzusammenstellung gemäß AV 3b), da kein gemeinsamer Bedarf besteht, die Waren sind somit getrennt einzureihen: - Kugelschreiber: -- mit einem Gehäuse aus unedlem Metall, -- mit pastöser (nicht flüssiger) Tinte, -- mit auswechselbarer Mine, -- mit einer Länge von ca. 13,2 cm.

Unvollständiger Kugelschreiber mit flüssiger Tinte, mit den wesentlichen Beschaffenheitsmerkmalen des vollständigen Kugelschreibers, sog. Rollerball ohne Mine, im Wesentlichen bestehend aus - einem verschraubten Schaft bestehend aus einem Schaftende, einem Schaftmittelteil und einer Schaftspitze aus unedlem Metall sowie - einer Kappe mit Klipp aus unedlem Metall. Der Rollerball ist erkennbar dazu bestimmt, mit einer Gelmine mit flüssiger Tinte bestückt zu werden. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm zu finden.

Kugelschreiber als zusammengesetzte Ware mit einem Stempelrahmen, im Wesentlichen bestehend aus - einem Kugelschreiber mit einem dreiteiligen Gehäuse aus unedlem Metall, einer Länge von ca. 15 cm und ausgestattet mit einer durch einen Drehmechanismus herausschiebbaren, auswechselbaren Mine sowie - einem Stempelrahmen ohne Stempelplatte aus unedlem Metall, der in das mittlere Gehäuseteil eingesteckt wird. Chrakterbestimmender Bestandteil der zusammengesetzte Ware im Hinblick auf die Verwendung und den Umfang ist der Kugelschreiber. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm zu finden.

Kugelschreiber im Set von 6 Stiften unterschiedlicher Farbe, mit Gehäuse aus Kunststoff und auswechselnbarer Mine, die mit gelartiger, nicht flüssiger Tinte befüllt ist. Jeder Stift besteht aus einem klarsichtigen Kunststoffgehäuse mit rundem Querschnitt und Verschlusskappe in der jeweiligen Schreibfarbe (Maße: 14,9 x 0,7 cm = L x D). Die Stifte sind in einem klarsichtigen Kunststoffetui mit Überklapplasche verpackt.