Zolltarifnummer 9608.10.10.00.0: Kugelschreiber, mit flüssiger Tinte

Es handelt sich um ein aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetztes Erzeugnis, bestehend aus einer Kunststoffhalterung, einem NFC-Chip (near field communication), einem Kreuz- und Schlitzschraubendreher aus Metall, einer elastischen Halbkugel zur Bedienung von kapazitiven Bildschirmen und einem Kugelschreiber, Größe 156 x 15 x 12 mm. Die elastische Halbkugel befindet sich an der gleichen Seite des Griffs wie die mit Metallkugel ausgestattete Kugelschreibermine (nicht auswechselbar mit nicht flüssiger Tinte) und ist mittig mit einer Aussparung versehen. Am anderen Ende des Griffs ist eine Kunststoffhalterung aufgesteckt, die sich abnehmen lässt und mit der sich mittels einer Einkerbung z.B. Smartphones aufstellen lassen. Unter der aufgesteckten Halterung ist das herausnehmbare Werkzeug eingesetzt. Der in der Ware integrierte Chip dient der Kommunikation mit digitalen Endgeräten (keine Gegenstände der vZTA-Entscheidung), die über eine entsprechende NFC Funktion verfügen. Aufgrund der Bedeutung für die Verwendung als Schreibgerät und aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes bestimmt der Kugelschreiber den Charakter der zusammengesetzten Ware. Das Erzeugnis ist als "Kugelschreiber, mit flüssiger Tinte" einzureihen.

Es handelt sich bei dem sog. „Gelschreiber, Art. 740258“ um einen Kugelschreiber mit auswechselbarer Mine und flüssiger Tinte, ca. 14,5 cm lang und mit 0,7 mm Schreibbreite. Das Schreibgerät besteht im Wesentlichen aus einem Kunststoffgehäuse mit Halteclip und einer mit einer Metallkugel an der Schreibspitze ausgestatteten Mine. Der Schreiber ist zu zwei Stück je Set (blaue und schwarze Tinte) aufgeblistert und als "Kugelschreiber, mit flüssiger Tinte" einzureihen.

Es handelt sich bei dem Ausmalbuch im Set mit Glitzer-Gelstiften um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus sechs verschieden farbigen Kugelschreibern mit Geltinte aus Kunststoff, die in einer kleinen Tasche aus Kunststoff verpackt sind und einem Ausmalbuch mit Spiralbindung (30 bedruckte Doppelseiten). Die Erzeugnisse sind für Kinder gestaltet und können gemeinsam verwendet werden. Da weder die Werte des Buches noch die der Stifte deutlich vorherrschend sind und ein Charakter verleihendes Merkmal aufgrund der Bedeutung für die Verwendung nicht ermittelbar ist, erfolgt eine Einreihung in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen. Die gemeinsam verpackte Warenzusammenstellung ist als "Kugelschreiber, mit flüssiger Tinte" einzureihen.

Es handelt sich bei dem sog. „Gelschreiber, Art. 740258“ um einen Kugelschreiber mit auswechselbarer Mine und flüssiger Tinte, ca. 14,5 cm lang und mit 0,7 mm Schreibbreite. Das Schreibgerät besteht im Wesentlichen aus einem Kunststoffgehäuse mit Halteclip und einer mit einer Metallkugel an der Schreibspitze ausgestatteten Mine. Der Schreiber ist zu zwei Stück je Set (blaue und schwarze Tinte) aufgeblistert und als "Kugelschreiber, mit flüssiger Tinte" einzureihen.

Es handelt sich bei dem Erzeugnis mit der Bezeichnung "Something Forever" um einen ca. 14 cm langen Kugelschreiber mit Ansteckclip. Der Kugelschreiber enthält eine Mine mit flüssiger Tinte und ist im oberen Bereich mit Halbedelsteinen in einem Glasröhrchen gefüllt. Die auf einer Pappkarte aufgemachte Ware wird als "Kugelschreiber mit flüssiger Tinte" eingereiht.

Es handelt sich bei dem Erzeugnis mit der Bezeichnung Gelstifte, 30er Bunt (Art. 7180778) um eine Packung mit 30 Gelstiften in verschiedenen Farben. Die ca. 14,8 cm langen Gelstifte bestehen aus einem Gehäuse, das mit flüssiger Tinte gefüllt ist, einer Schreibspitze mit einer Metallkugel versehen und einer Kappe mit Clip. Das verpackte Schreibgerät ist als "Kugelschreiber, mit flüssiger Tinte" einzureihen.

Es handelt sich um einen Kugelschreiber mit auswechselbarer Mine und flüssiger Tinte. Das aufschraubbare Gehäuse besteht aus Metall und ist mit einem Halteclip ausgestattet. Die Schreibspitze ist mit einer Metallkugel versehen. Das verpackte Schreibgerät ist als "Kugelschreiber, mit flüssiger Tinte" einzureihen.

Es handelt sich bei dem sog. "Kugelschreiber mit Touchpen" um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware in Form eines ca. 12,5 cm langen, blauen Kugelschreibers mit Touchpen, bestehend aus - einem aufschraubbaren Kugelschreibergehäuse aus unedlem Metall mit Metallkappe zum Abdecken der mit einer Schreibkugel versehenen Schreibspitze und einer auswechselbaren Mine mit schwarzer Schreibfarbe (flüssige Tinte) und - einer am unteren Ende des Gehäuses befindlichen, elastischen Halbkugel aus flexiblem Kunststoff, die zur Aktivierung der Bedienfelder von kapazitiven Displays dient. Der Kugelschreiber bestimmt im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware. Die in einer transparenten Kunststoffverpackung in einer Pappauflage aufgemachte Ware ist als "Kugelschreiber mit flüssiger Tinte" einzureihen.