Zolltarifnummer 9608.20.00: Schreiber und Markierstifte, mit Filzspitze oder anderer poröser Spitze

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten vier Schreibstiften handelt es sich um ca. 9 cm lange Farbmalstifte mit einer Hülle aus Kunststoff und einer poröser Spitze in vier verschiedenen Farben (schwarz, blau, rosa und lila), die mit einer abnehmbaren Schutzkappe versehen sind. Zolltarifrechtlich liegen "Schreiber mit Filzspitze oder anderer poröser Spitze " vor. Die Malstifte bilden gemeinsam mit Puppenzubehör (s. DEBTI-47432/25-1), zwei Haarstyling-Werkzeugen (s. DEBTI-47432/25-2), drei Haarspangen (s. DEBTI-47432/25-3), einem Bogen mit sog. Haartattoos (Abziehbilder, s. DEBTI-47432/25-5), neun kleinen Deko-Pins aus Kunststoff (s. DEBTI-47432/25-6) sowie einer Gebrauchsanleitung (s. DEBTI-47432/25-7) ein Set (Verkaufseinheit), das gemeinsam auf einer Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht ist. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt aufgrund des fehlenden, gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht, so dass alle Bestandteile des Sets getrennt einzureihen sind.

Es handelt sich bei der Ware um einen ca. 14 cm langen Stift mit poröser Spitze (Keilspitze) mit einem Kunststoffgehäuse und einer Kunststoffkappe, zur Verwendung als sog. Prüfstift für die Messung von Oberflächenspannung. Bildet der Strich auf dem zu untersuchenden Film eine geschlossene Fläche, ist der Kunststofffilm ausreichend vorbehandelt. Bildet der Strich eine fleckige Struktur, ist die Folie nicht oder schlecht behandelt. Eine Einreihung des Erzeugnisses als zubereitete Diagnostik- oder Laborreagenz im Sinne der Position 3822 kommt nicht in Betracht, da die Funktion nicht auf messbaren oder beobachtbaren Veränderungen der biologischen oder chemischen Substanzen, aus denen das Reagenz besteht, beruht. Die Ware ist als "Schreiber mit poröser Spitze" einzureihen.

Bei dem Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem Ausmalbuch für Kinder (22 , 7 x 22 , 7 cm) mit 80 Seiten und - zehn farbigen Markern/Filzschreibern mit poröser Spitze, die in einer am vorderen Innendeckel befestigten Blisterverpackung eingesetzt sind. Das Malbuch besitzt einen höheren Wert im Vergleich zu den Markern, die mengenmäßig einen höheren Anteil ausmachen. In Bezug auf die Verwendung sind die einzelnen Waren gleichrangig. Daher ist kein charakterverleihender Bestandteil ermittelbar und die Einreihung erfolgt in die zuletzt genannte Position, der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen. Die verpackte Warenzusammenstellung ist als "Stift mit poröser Spitze" einzureihen.

Marker permanentny z filcową końcówką, szybkoschnący. Przeznaczony do trwałego znakowania i pisania na niemal każdej powierzchni (karton, plastik, metal, szkło, guma, drewno). Posiada mało intensywny zapach. Nie zawiera ksylenu i toulenu. Towar pakowany w słój wykonany z tworzywa sztucznego opatrzony etykietą z oznaczeniem ilości markerów i ich koloru. Słój mieści łącznie 80 sztuk markerów w kolorze: czarnym 40szt., czerwonym 20szt., niebieskim 10 szt. i zielonym 10szt.

Es handelt sich um einen Stift mit poröser Rundspitze. Der Stift ist mit weißer, deckender, wasser- und wischfester Tinte gefüllt. Er verfügt über eine Schutzkappe und dient z. B. zum Retuschieren von kleinen Mängeln an Holztüren. Die Ware wird als "Schreiber und Markierstift, mit poröser Spitze" eingereiht.

Es handelt sich bei der sog. Schreibtischunterlage zum Bemalen" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus sechs Fasermalern in unterschiedlichen Farben (Länge ca. 10 cm), einer transparenten Unterlage aus Kunststoff (ca. 30 cm x 50 cm) und sechs Malvorlagen aus Papier (ca. 30 cm x 50 cm). Die Malvorlagen können unter die Kunststoffunterlage gelegt und die Motive abgepaust werden. Da kein charakterverleihender Bestandteile ermittelbar ist, erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte, der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen. Die verpackte Warenzusammenstellung ist als "Stift mit poröser Spitze" einzureihen.

Es handelt sich bei dem sog. "Tintenleitsystem" um verschiedene, ca. 12 cm lange Stifte, bestehend aus einem Kunststoffröhrchen gefüllt mit farbiger Flüssigkeit, einer Stiftspitze in Form einer breiten Markierspitze bzw. in Form eines Fineliners, einem Griffstück mit integriertem Tintenleitsystem und einer Abdeckkappe aus Kunststoff. Das Kunststoffröhrchen besitzt ein Außengewinde um in ein Kunststoffgehäuse (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) eingeschraubt zu werden. Die Ware besitzt die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale eines vollständigen Stiftes und stellt sich lediglich aufgrund des vorhandenen Außengewindes als unvollständige Ware dar. Die Ware wird als "Schreiber und Markierstift, mit Filzspitze oder anderer poröser Spitze, kein Kugelschreiber" eingereiht.

Es handelt sich um ein Schreibgerät in Form eines Stiftes aus Kunststoff (Artikel-Nr. 3FSZB710*) mit poröser Spitze und einer Verschlusskappe. Mit dem ca. 14,0 cm langen Stift soll mit schwarzer, blauer oder roter Farbe geschrieben werden. Die Strichbreite beträgt ca. 0,6 mm. Der Ware wird als "Schreiber mit poröser Spitze" eingereiht.