Zolltarifnummer 9608.20.00.00.0: Schreiber und Markierstifte, mit Filzspitze oder anderer poröser Spitze

Es handelt sich bei der als "Jumbomarker Duo" bezeichneten Ware um einen ca. 24 cm langen Textmarkerstift mit poröser Spitze in zwei verschiedenen Farben an den Enden. Das Kunststoffgehäuse besitzt zwei abnehmbare Schutzkappen aus Kunststoff. Die Ware ist als "Markierstift mit poröser Spitze" einzureihen.

Es handelt sich bei dem sog. „Schreib-Set für Leuchtkasten, 12804“ um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus 24 transparenten Kunststoffkarten (6 cm x 3,5 cm) und drei aus zwei Bestandteilen zusammengesetzte Waren in Form von Markierstiften mit poröser Spitze und jeweils einem Schwamm aus Filz an der Schutzkappe. Die Karten sind zum Beschriften mit den Stiften geeignet und sollen vor einen Leuchtkasten (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) gesetzt werden. Da weder die Kärtchen noch die Stifte den Charakter der Warenzusammenstellung bestimmen, erfolgt eine Einreihung in die zuletzt genannte, der gleichermaßen in Betracht kommenden Position. Aufgrund der Bedeutung für die Verwendung bestimmen die Stifte den Charakter der zusammengesetzten Waren. Die Erzeugnisse sind als "Schreiber mit poröser Spitze" einzureihen.

Bei dem als "Stift für Glas - Memoboard, weiß" (Artikel-Nr. 11210) bezeichneten Artikel handelt es sich um einen Stift aus Kunststoff mit poröser Spitze und einer Verschlusskappe über der Spitze. Mit dem ca. 13,5 cm langen Stift soll mit weißer Farbe auf Glas oder ähnlichen Materialen geschrieben werden. Der in einer Blister Card verpackte Stift wird als "Schreiber mit poröser Spitze" eingereiht.

Es handelt sich um einen Textmarkerstift mit poröser Spitze, sog. "Textmarker, Selekt Duo, Nr. 125340" in zwei verschiedenen Farben. Der Textmarker besitzt zwei poröse Spitzen zum Markieren in den Farben Signalpink und Signalgelb. Das Kunststoffgehäuse (Länge ca. 12 cm) besitzt zwei abnehmbare Schutzkappen aus Kunststoff. Die Ware ist als "Markierstift mit poröser Spitze" einzureihen.

Es handelt sich bei dem sog. „Marking Pen Mitsubishi PC-5M“ um verschiedenfarbige Markierstifte mit poröser Spitze. Die Stifte dienen im Imkereibedarf zum Markieren des Thorax einer Königinnenbiene mit einem Punkt. Die Erzeugnisse bestehen aus einem Kunststoffgehäuse und sind mit abnehmbarer Schutzkappe mit Halteklipp ausgestattet. Die Ware ist als "Schreiber mit poröser Spitze" einzureihen.

Es handelt sich um einen Schreibstift aus Kunststoff mit abnehmbarer Schutzkappe. Der Stift verfügt über eine spitz zulaufende, poröse Spitze und ist zum Beschreiben von Whiteboards oder anderen mit einer speziellen Schicht versehenen Waren vorgesehen. Die aufgetragene Farbe ist trocken abwischbar. Dazu verfügt der Stift über einen kleinen, rechteckigen schwammartigen Wischer am Ende der Schutzkappen. Der Stift ist gemeinsam mit einem Übungsheft (siehe DEBTI-41837/22-1), einem Poster (siehe DEBTI-41837/22-2), drei beschreibbaren Zuschnitten (siehe DEBTI-41837/22-3/4/5), einer Übungskarte (siehe DEBTI-41837/22-6) und einem Spielblock (siehe DEBTI-41837/22-7) in einer farbig bedruckten Faltschachtel verpackt. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die in der Zusammenstellung enthaltenen Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind. Abbildung siehe Anlage. Die Ware ist als "Schreiber mit poröser Spitze" einzureihen.

Bei dem sog. "Wäschemarkier-Set, Art.Nr. 134156" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem Schreiber mit Filzspitze, - zwei Schablonen aus Kunststoff mit ausgestanzten Großbuchstaben des Alphabets sowie - einem 3 m langen Gewebe-Wäscheband, welches auf der Rückseite mit einem klarsichtigen Kleber versehen ist. Das Wäscheband wird auf ein Kleidungsstück aufgebügelt und kann mit dem Schreiber und mit Hilfe der Schablone beschriftet werden. Hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Schreiber den Charakter der auf einer Pappkarte aufgeblisterten Warenzusammenstellung. Die Ware ist als "Schreiber und Markierstifte, mit Filzspitze oder anderer poröser Spitze" einzureihen.

Es handelt sich bei dem Artikel 72525 um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - vier Markierstiften / Fasermalern mit poröser Spitze, ca. 10 cm lang - einem Schwamm - drei Steinen, ca. 5 bis 6 cm Durchmesser - einem Stickerbogen. Mit Hilfe des Schwamms lassen sich die Sticker auf die Steine auftragen, die dann mittels der Stifte farbig ausgemalt werden können. Aufgrund der Anzahl und aufgrund des Wertes bestimmen die Stifte den Charakter der gemeinsam in einem Karton verpackten Warenzusammenstellung. Die Ware ist als "Schreiber und Markierstifte, mit Filzspitze oder anderer poröser Spitze" einzureihen.