Zolltarifnummer 9608.30.00.00.0: Füllfederhalter und andere Füllhalter

Bei dem sog. "Tintenlöscher, Artikel 752320" handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Tintenentferner und einem Fineliner in Form eines Schreibers mit Spitze aus Kunststoff, in einem gemeinsamen Schaft aus Kunststoff (Länge 17 cm) mit abziehbaren Verschlusskappen auf beiden Seiten. Mit dem Tintenentferner kann Geschriebenes aus Tinte "entfernt" werden - mit dem Fineliner kann der gelöschte Bereich erneut beschrieben werden. Hinsichtlich der Verwendung kann kein charakterbestimmender Bestandteil ermittelt werden, so dass die Ware in die zuletzt genannte, der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen eingereiht wird. Das zu drei Stück verpackte Erzeugnis ist als "anderes Schreibgerät" einzureihen.

Es handelt sich bei dem Schreibgerät in Stiftform aus Metall mit den Abmessungen von ca. 17 x 0,9 cm (L x d) um eine zusammengesetzte Ware aus einem Schreibgerät und einem im Inneren integrierten Radiergummi aus Kunststoff oder Kautschuk. Das Schreibgerät ist an einer Seite mit einer Grafitspitze zum Schreiben und auf der anderen Seite mit einem Eingabestift für berührungsempfindliche Bildschirme ausgestattet und somit beidseitig als Schreibgerät verwendbar. Die in einer Pappverpackung aufgemachte Ware ist als "anderes Schreibgerät, kein Kugelschreiber und kein Stift mit poröser Spitze" einzureihen.

Bei der Ware handelt es sich um einen Eingabestift für berührungsempfindliche Bildschirme (Art. 713775) mit einer Länge von ca. 103 mm. Die Ware besteht im Wesentlichen aus einem zylinderförmigen Schaft aus unedlem Metall in unterschiedlichen Farben, der am einen Ende mit einer abgerundeten Kappe aus Kunststoff für die Eingabe und am anderen Ende mit einer Haltevorrichtung mit Clip ausgestattet ist. Der Eingabestift wird für die Bedienung berührungsempfindlicher Bildschirme von Smartphones (nicht Gegenstand der vZTA-Entscheidung) verwendet. Die in einer Blisterpackung verpackte Ware ist als "anderer Stift, kein Kugelschreiber und kein Stift mit poröser Spitze" einzureihen. Anlage: 1 Abbildung

Es handelt sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware in Form eines Eingabestiftes für berührungsempfindliche Bildschirme (hier kapazitive) und einem Stöpsel aus Kunststoff. Der aus Kunststoff und unedlem Metall bestehende Eingabestift ist ca. 10 cm lang, besitzt am oberen Ende eine Öse und ist an der Spitze mit einer gummiartigen Halbkugel aus leitfähigem Material ausgestattet, mit der sich Smartphones, Tablet-PC usw. bedienen lassen. An der Öse ist eine Schlaufe mit Stöpsel angebracht, der vom Format in einen Kopfhöreranschluss an z.B. einem Smartphone passt und somit ein unbeabsichtigtes Verlieren des Erzeugnisses verhindern soll. Hinsichtlich des äußeren Erscheinungsbildes und der Verwendung bestimmt der Eingabestift (Touch-Pen) den Charakter der zusammengesetzten Ware. Die Ware wird als "anderer Stift, kein Kugelschreiber und kein Stift mit poröser Spitze" eingereiht.

Es handelt sich bei dem Schreibgerät in Stiftform aus Metall mit den Abmessungen von 156 x 15 x 12 mm um eine zusammengesetzte Ware aus dem Schreibgerät und einem im Inneren integrierten Radiergummi aus Kunststoff oder Kautschuk. Das Schreibgerät ist an einer Seite mit einer Grafitspitze zum Schreiben und auf der anderen Seite mit einem Eingabestift für berührungsempfindliche Bildschirme ausgestattet und somit beidseitig als Schreibgerät verwendbar. Die in einer Pappverpackung aufgemachte Ware ist als "anderes Schreibgerät, kein Kugelschreiber und kein Stift mit poröser Spitze" einzureihen.

Bei der als Füllhalter (Art. 733267) bezeichneten Ware handelt es sich um einen noch nicht zusammengesetzten Füllfederhalter, bestehend aus einem Gehäuse aus buntem Kunststoff mit ergonomischer Griffzone, einem Tintenleiter und einer Schreibfeder, zwei Tintenpatronen und einer Schutzkappe. Alle Erzeugnisse sind gemeinsam auf einer Pappkarte mit Aufhängevorrichtung aufgeblistert. Die Ware ist als Füllfederhalter einzureihen.

Bei der als "Adonit Pro 4 Stylus" bezeichneten Ware handelt es sich um einen Eingabestift für die leichte und schonende Bedienung berührungsempfindlicher Bildschirme. Der Stift hat einen Korpus aus Aluminium, eine Kappe und einen Schaft aus gedrehtem Kupfer und ist mit einer Präzisionsscheibe aus Kunststoff ausgestattet. Der ca. 140 mm lange Stift mit einem Durchmesser von ca. 9,25 mm weist eine hakenförmige Einkerbung am Stiftende auf, damit ihn an der Kleidung o.Ä. befestigen kann. Die Ware wird als "anderer Stift, kein Kugelschreiber und kein Stift mit poröser Spitze" eingereiht.

Bei der zu begutachtenden Ware handelt es sich um einen Eingabestift für die leichte und schonende Bedienung kapazitiver Displays. Der Stift hat einen Korpus aus Aluminium und ist mit einer internen Batterie ausgestattet. Die Schreibspitze ermöglicht eine hohe Präzision beim Schreiben, Malen und Skizieren und verhindert und ersetzt damit Fingerabdrücke auf der Displayoberfläche. Die interne Batterie kann aufgeladen werden. Der Stift besitzt einen Ein/Aus-Schalter, eine LED-Anzeige sowie eine Clip-Halterung. Die Ware wird als "anderes Schreibgerät, kein Kugelschreiber und kein Stift mit poröser Spitze" eingereiht.