Zolltarifnummer 9608.50.00.00.0: Zusammenstellungen von Waren aus zwei oder mehr der vorstehenden Unterpositionen

Bei der als "Schreibset Herz" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Brieföffner mit Herzanhänger und einer Zusammenstellung von Waren der Unterpositionen (HS) 9608 10 und 9608 40. Die Zusammenstellung beinhaltet einen Kugelschreiber und einen Druckbleistift, jeweils ca. 13,5 cm lang, aus Metall bestehend, weiß und mit Halteclip ausgestattet. Der Brieföffner ist ca. 14,5 cm lang und mit einem im Durchmesser ca. 1,4 cm großen Herz in Anhängerform ausgestattet. Die beiden Schreibgeräte bestimmen den Charakter der Warenzusammenstellung auf Grund der Menge. Die in einer Geschenkbox verpackte Warenzusammenstellung ist als "Kugelschreiber und Füllbleistift, Zusammenstellung von Waren der Unterpositionen (HS) 9608 10 und 9608 40" einzureihen.

Es handelt sich um ein Schreibset, sog. "Schreibgeräteset Design", eine Zusammenstellung von Waren der Unterpositionen (HS) 9608 10 und 9608 40 darstellend, in einer Geschenkebox verpackt. Die Zusammenstellung beinhaltet einen Kugelschreiber und einen Druckbleistift, gemäß Antragsangaben jeweils ca. 13 cm lang, aus Metall (Antragsangabe) bestehend, weiß-silberfarben, mit Halteclip ausgestattet. Das Set ist als "Kugelschreiber und Füllbleistift, Zusammenstellung von Waren der Unterpositionen (HS) 9608 10 und 9608 40" einzureihen.

Es handelt sich um ein Schreibset, sog. "Exclusives Premium Pen Set", einer Zusammenstellung von Waren der Unterpositionen (HS) 9608 10 und 9608 30 darstellend, in einem bedruckten Karton verpackt. Die Zusammenstellung beinhaltet einen Kugelschreiber und einen Füllfederhalter mit Tintenaufziehmechanik in einer stabilen, speziell gestalteten Geschenkbox mit fest fixierter Schaumstoffeinlage. Der Kugelschreiber besitzt ein aufschraubbares, zweiteiliges Gehäuse aus Metall, das eine mit Schreibflüssigkeit befüllte Mine mit Kugel am Schreibende umschließt. Der Füllfederhalter besteht aus einem aufschraubbaren, zweiteiligen Gehäuse aus Metall, das einen Tintenbehälter (Tintenpatrone) umschließt und am Schreibende mit einer Feder versehen ist. Beide Schreibgeräte sind jeweils mit einer Schutzkappe aus Metall mit Halteclip ausgestattet. Das Set ist als "Kugelschreiber und Füllfederhalter, Zusammenstellung von Waren der Unterpositionen 9608 10 und 9608 30" einzureihen.

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem Schreib-Set, einer Zusammenstellung von Waren der Unterpositionen 9608 10, 9608 30 und 9608 40, -- einem sog. Mini-Kugelschreiber, in Gestalt eines ca. 9,5 cm großen Kugelschreibers mit Schutzkappe, einem Gehäuse aus unedlem Metall, mit auswechselbarer Mine, die mit nicht flüssiger Tinte gefüllt ist, -- einem ca. 13,5 cm großen Kugelschreiber mit einem Gehäuse aus unedlem Metall, mit auswechselbarer Mine, die mit nicht flüssiger Tinte befüllt ist und durch Drehen aus dem Schaft ausgefahren wird, -- einem ca. 13,5 cm großen Roller-Pen mit Schutzkappe, einem Gehäuse aus unedlem Metall, mit auswechselbarer Mine, die mit nicht flüssiger Tinte befüllt ist, -- einem ca. 13,5 cm großen Füllfederhalter mit Schutzkappe, einer Schreibfeder aus unedlem Metall, befüllt mit einer auswechselbaren Tintenpatrone, -- einem ca. 13,5 cm großen Druckbleistift mit einem Gehäuse aus unedlem Metall, mit einer Bleistiftmine befüllt, die mittels Druckmechanismus herausgeschoben wird und - einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus einem Laserpointer, einem ca. 13 cm großen Kugelschreiber aus unedlem Metall und einer tragbaren Leuchte, mit 3 Knopfzellenbatterien und einer auswechselbaren Mine ausgestattet, die mit nicht flüssiger Tinte befüllt ist und durch Drehen aus dem Schaft ausgefahren wird (Laserpointer charakterbestimmend in Bezug auf die Verwendung und den Wert), - 10 Ersatzminen für den sog. Mini-Kugelschreiber, - 2 Ersatzminen für den Kugelschreiber, - einer Ersatzmine für den Rollerpen, - je fünf blauen, schwarzen und roten Tintenpatronen für den Füllfederhalter und - 30 Ersatzminen für den Druckbleistift. Charakterbestimmender Bestandteil der Warenzusammenstellung ist aufgrund der Bedeutung für die Verwendung die Zusammenstellung von Waren der Unterpositionen 9608 10, 9608 30 und 9608 40. DIe Waren sind gemeinsam in einer Blisterverpackung in einem bunt bedruckten Pappkarton aufgemacht und als "Zusammenstellung von Waren der Unterpositionen 9608 10, 9608 30 und 9608 40" einzureihen.

Zusammenstellung von einem Kugelschreiber und drei Filzschreibern in einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf zur Befriedigung eines Bedarfs (Herstellen von Grußkarten), sog Bastelset, bestehend aus: - drei unbedruckten Klappkarten (ca. 8 x 8 cm), - drei entsprechend großen Umschlägen, - Bilddrucken mit unterschiedlichen Motiven und auf einer Rolle befindlichen Aufklebern, - Streuartikel in unterschiedlichen Formen (Herzchen, Sternchen, Blumen) aus Kunststoff bzw. Moosgummi, - Glitter und Blümchen aus Kunststoff, sowie - folgenden Schreibern: -- einem Kugeschreiber mit auswechselbarer Mine, gefüllt mit violetter Schreibpaste, ausgestattet mit Schutzkappe mit Klipp (Länge ca. 9 cm) und -- drei Filzschreibern in den Farben rot, blau und grün mit poröser Spitze und Schutzkappe (Länge ca. 9cm). Sämtliche Bestandteile sind in einer mit einem Fächereinsatz bestückten Nachbildung einer Handtasche mit farbigen Aufdrucken untergebracht (Behältnis i. S. der AV 5b)). Die Warenzusammenstellung ist als Bastelset für Mädchen bestimmt. Da ein charakterbestimmender Bestandteil nicht festgestellt werden kann, ist die Warenzusammenstellung der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen im Zolltarif zuletzt genannten Position zuzuweisen. Abbildung siehe Internet

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, sog. Geschenkeset, bestehend aus einer Zusammenstellung von zwei Waren der Unterpositionen 9608 10 und 9608 31, einem Kugelschreiber und einem Füllfederhalter, charakterbestimmend hinsichtlich der Verwendung und der Menge, und einem Kästchen aus Faserplatten mit Papierüberzug, das zur Aufnahme der Schreibutensilien speziell gestaltet ist. Kugelschreiber und Füllfederhalter bestehen aus unedlem Metall und sind mit Verschlusskappen versehen. Der Kugelschreiber beinhaltet eine auswechselbare, mit pastöser Tinte gefüllte Mine, in dem Füllfederhalter ist eine Tintenpatrone enthalten. Das Kästchen und die Schreiber sind gemeinsam auf einer Blisterunterlage in einer Schachtel aus klarsichtiger Kunststofffolie verpackt. Abbildung im Internet.

Zusammenstellung von zwei Kugelschreibern, sog. Schreibgeräte-Set "Mosaik", bestehend aus einem noch nicht zusammengesetztem Kugelschreiber mit flüssiger Tinte und einem Kugelschreiber mit pastöser Tinte, wie folgt beschaffen: - Der noch nicht zusammengesetzte Kugelschreiber besteht aus einem zweiteiligen, mit Schraubgewinde aus Kunststoff verbundenen, silberfarbenen Gehäuse aus unedlem Metall mit Klipp und getrennt beiliegender Mine mit Feder in einer Kunststofftüte. Die Mine besteht aus einer Kunststoffhülle mit Kappe und Schreibkugel und ist mit einem, mit schwarzer, flüssiger Tinte getränkten, schwammartigen Material gefüllt. - Der Kugelschreiber mit pastöser Tinte besteht aus einem zweiteiligen , mit Schraubgewinde aus unedlem Metall verbundenen, slberfarbenen Gehäuse aus unedlem Metall mit Klipp und einer auswechselbaren Mine aus unedlem Metall mit Schreibkugel, die mit pastöser Tinte gefüllt ist. Die Zusammenstellung ist in einer Pappbox mit einem scherstaubbeflockten Blistereinsatz aus Kunststoff enthalten und in einem Pappschuber für den Einzelverkauf aufgemacht.