Zolltarifnummer 9608.99: Kugelschreiber; Schreiber und Markierstifte, andere

Bei der zu begutachtenden Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einer aus zwei Bestandteilen zusammengesetzten Ware in Form eines einem Bleistifthalter ähnlichen Erzeugnisses aus Kunststoff (11,7 cm lang) für Kreide mit einem am Ende des Halters eingesetzten Radiergummis, einem Anspitzer und 17 Stück Kreide in Minenform gestaltet mit einer Länge von 9,0 cm und einem Durchmesser von 0,4 cm. Die Kreide befindet sich farblich getrennt in zwei Tütchen mit je acht Stück weißer Kreide und acht Stück farbiger Kreide (orange, grün, blau, rot, hellblau, beige, gelb und violett). Die zwei Tütchen sind in einer schwarzen Plastikschachtel mit transparentem Deckel verpackt. Der Halter bestimmt aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und aufgrund der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware. Der Halter ist zum Zeichnen auf Textilien, Holz, Papier und Kunststoff geeignet. Es lassen sich neben exakten Strichmarkierungen auch genaue Punktmarkierungen vornehmen. In Hinblick auf den Nutzen und den Gebrauch bestimmt daher der Halter den Charakter der auf einer Pappkarte aufgeblisterten Warenzusammenstellung. Die Ware ist als "den Bleistifthaltern ähnliche Ware, andere als von den Unterpositionen 9608 10 bis 9608 91 erfasst" einzureihen.

Teil einer Kugelschreibermine aus Metall in Form einer konisch zulaufenden, zylindrischen Röhre aus Messing, Maße: 8,2 x 0,6 cm = L x D, mit sich verjüngender Spitze. Die Ware ist erkennbar zur Herstellung einer Kugelschreibermine bestimmt.

Teil einer Kugelschreibermine (Art.-Nr.: 1707R) in Form einer Schreibspitze aus unedlem Metall, bestehend aus einer konisch zulaufenden, sich nach vorne verjüngenden Röhre mit integrierter Kugel, an die ein Stäbchen (L x D = 31 x 1 mm) aus weißem, porösem Material als Tintenleiter befestigt ist.

Teil einer Kugelschreibermine (Art.-Nr.: 1706M) in Form einer Schreibspitze aus unedlem Metall, bestehend aus einer konisch zulaufenden, sich nach vorne verjüngenden Röhre, durch die ein Stäbchen (L x D = 31 x 1 mm) aus weißem Kunststoff als Tintenleiter führt. Dieses Stäbchen tritt kugelförmig aus der Schreibspitze heraus.