Zolltarifnummer 9609.10.90.00.0: Stifte mit festem Schutzmantel, andere

Bei den Erzeugnissen handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem Malbuch mit 25 Seiten zum Ausmalen für Kinder, - einem sog. Stickerbogen, - einem Bogen aus geprägtem Papier (für Schraffierungen) und - drei Buntstiften mit festem Schutzmantel aus Holz. Das Malbuch besitzt einen höheren Wert im Vergleich zu den Buntstiften, die mengenmäßig einen höheren Anteil ausmachen. Im Bezug auf die Verwendung sind Malbuch und Buntstifte gleichrangig. Somit ist ein charakterbestimmender Bestandteil nicht ermittelbar und es erfolgt die Einreihung in die letztgenannte Position der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen. Die in einem Blister aufgemachte Warenzusammenstellung ist als "Farbstifte mit festem Schutzmantel, keine Bleistifte" einzureihen.

Bei dem sog. "Malkoffer, 16691" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem Schmuck- bzw. Besteckkasten ähnlichen Behältnis aus Holz mit Metallbeschlägen, - 2 Graphit-Stiften, - 1 Metallanspitzer - 2 Radiergummi, - 2 Mischpaletten aus Kunststoff, - 4 Pinsel, - 33 Filzstifte - 24 Acrylfarben, - 24 Wasserfarben, - 24 Ölkreide ohne Schutzmantel und - 28 Buntstifte mit festem Schutzmantel. Die Warenzusammenstellung dient dem Malen, Aufbewahren und Bereithalten von Malutensilien. Alle Waren sind gemeinsam in einem Koffer aus Holz, speziell hergerichtet für die Aufnahme der Utensilien, verpackt und für den dauerhaften Gebrauch geeignet. Aufgrund der Menge bestimmen die Waren der Position 9609, bzw. innerhalb der Unterposition (HS) die Buntstifte den Charakter der Warenzusammenstellung. Sie ist als "Farbstifte mit festem Schutzmantel, andere als Bleistifte" einzureihen.

Es handelt sich bei dem sog. "Buntstifte-Set" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - zwölf Buntstiften (ca. 14 cm lang) in unterschiedlichen Farben mit festem Schutzmantel aus Holz - einem Anspitzer in passender Größe zum Anspitzen der beiliegenden Stifte. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung sowie der Menge durch die Stifte bestimmt. Die Erzeugnisse sind gemeinsam in einer Kartonrolle verpackt. Die Ware ist als "Farbstifte mit festem Schutzmantel, andere als Bleistifte" einzureihen.

Bei der als "Kreidestift" bezeichneten Ware handelt es sich um zwei verschiedenfarbige Stifte, bestehend aus einer Kreidemine in einer festen Schutzhülle aus Holz. Sie sind mit einer speziellen Schutzkappe aus Kunststoff versehen, die am oberen Ende mit einer Bürste ausgestattet ist. Bei der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware wird der Charakter im Hinblick auf die Verwendung und den Umfang durch den Stift bestimmt. Das Set wird als "Farbstift mit festem Schutzmantel, kein Bleistift" eingereiht.

Es handelt sich um sechs Farbstifte, mit sechseckigem Querschnitt und einem festen Schutzmantel aus Holz und Minen unterschiedlicher Farbe. Die sechs verschiedenfarbigen Stifte sind gemeinsam in einer speziell hierfür hergerichteten und für den dauerhaften Gebrauch geeigneten Holzschatulle, mit frei wählbarem Logo, für den Einzelverkauf aufgemacht. Sie sind jeweils als "Farbstift mit einem festen Schutzmantel, kein Bleistift" einzureihen.

Es handelt sich um einen ca. 9 cm langen, an beiden Enden angespitzten Farbstift mit einem Schutzmantel aus Holz. Der Stift ist in einem Tütchen aus Papier verpackt. Der Farbstift ist gemeinsam mit einem bedruckten Zuschnitt (DEBTI-23712/24-1) und vier Stickerbögen (DEBTI-23712/24-2) in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf ist ausgeschlossen, da der Zuschnitt, die Stickerbögen und der Buntstift weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen. Folglich sind alle Bestandteile der Zusammenstellung getrennt in die Kombinierte Nomenklatur einzureihen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Farbstift mit einem festen Schutzmantel, kein Bleistift" zur Codenummer 9609 10 90 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um einen ca. 9 cm langen, an beiden Enden angespitzten Farbstift mit einem Schutzmantel aus Holz. Der Stift ist in einem Tütchen aus Papier verpackt. Der Farbstift ist gemeinsam mit einem bedruckten Zuschnitt (DEBTI-23713/24-1) und vier Stickerbögen (DEBTI-23713/24-2) in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf ist ausgeschlossen, da der Zuschnitt, die Stickerbögen und der Buntstift weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen. Folglich sind alle Bestandteile der Zusammenstellung getrennt in die Kombinierte Nomenklatur einzureihen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Farbstift mit einem festen Schutzmantel, kein Bleistift" zur Codenummer 9609 10 90 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um einen ca. 9 cm langen, an beiden Enden angespitzten Farbstift mit einem Schutzmantel aus Holz. Der Stift ist in einem Tütchen aus Papier verpackt. Der Farbstift ist gemeinsam mit einem bedruckten Zuschnitt (DEBTI-23716/24-1) und vier Stickerbögen (DEBTI-23716/24-2) in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf ist ausgeschlossen, da der Zuschnitt, die Stickerbögen und der Buntstift weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen. Folglich sind alle Bestandteile der Zusammenstellung getrennt in die Kombinierte Nomenklatur einzureihen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Farbstift mit einem festen Schutzmantel, kein Bleistift" zur Codenummer 9609 10 90 00 0 des Zolltarifs.