Zolltarifnummer 9609.20: Minen für Stifte
Referenzdaten mit Stand 1. Juli 2026
Die Zolltarifnummer 9609.20 steht für Minen für Stifte. Der Drittlandszollsatz beträgt 2,7 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer.
9609.20 ist ein HS-Unterposition des EU-Zolltarifs aus Kapitel 96. Auf dieser Seite finden Sie die vollständige Einreihung, den Zollsatz, die amtlichen Vergleichsfälle und die Anmerkungen, die für diese Nummer gelten.
Diese Nummer ist noch nicht anmeldefähig. Für eine Zollanmeldung brauchen Sie eine der darunter liegenden Unterteilungen.
- Zolltarifnummer
- 9609.20
- Drittlandszoll
- 2,7 %
- Anmeldefähig
- Nein
- vZTA-Entscheidungen
- 1
Einordnung im Zolltarif
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer 9609.20
Zollsätze und Präferenzen
| Ursprung | Zollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| Drittlandszoll | 2,7 % | MFN |
| Färöer | 0 % | Tariff preference |
| Melilla | 0 % | Tariff preference |
| Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference |
| Türkei | 0 % | Customs Union Duty |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| Andorra | 0 % | Customs Union Duty |
| Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference |
| GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference |
| GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference |
| Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference |
| Ecuador | 0 % | Tariff preference |
| Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference |
Sätze aus der TARIC-Datenbank der EU. Präferenzsätze setzen einen gültigen Präferenznachweis voraus.
Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer
Minen aus Grafit für Füllstifte, sog. Feinminen, mit einem Durchmesser von 0,5 mm und einer Länge von 60 mm in der Härte 2B. Vierzig Minen sind in einer nicht wiederbefüllbaren Kunststoffbox mit Drückmechanismus enthalten. Diese Box ist speziell zur Aufbewahrung der Minen und zum einzelnen Umfüllen in einen Füllstift gestaltet. Abbildung im Internet.
Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen
Zu Unterposition 9609 2000: Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 9609 des HS, dritter Absatz, Ziffer 7) genannten Waren. Einzelentscheidungen zur Kombinieren Nomenklatur (EE) Durchführungsverordnung (EU) 2015/2351 der Kommission vom 14. Dezember 2015 (ABl. EU Nr. L 331/3) (RV L 15/2351) Ein in einer Kunststoffverpackung aufgemachtes Gärtnerset, das folgende Waren umfasst: a) eine Tasche aus Gewebe aus Spinnstoffen mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, bestehend aus einer großen Innentasche und vier kleineren Außentaschen, 4202 22 90 b) ein Paar Handschuhe, überwiegend aus Gewebe aus Spinnstoffen, an der Handinnenfläche geringfügig mit Zellkunststoff beschichtet, 6216 00 00 c) eine Gartenschere aus unedlem Metall, 8201 50 00 d) eine Blumenkelle aus unedlem Metall, 8201 10 00 e) zwölf Pflanzenstecker aus Kunststoff, 3926 90 97 f) ein Bleistift mit Graphitmine. …
1. Zu Kapitel 96 gehören nicht: a) Schminkstifte und Stifte für die Körperpflege (Kapitel 33) (RV E9601A00); b) Waren des Kapitels 66 (z. B. Teile von Regenschirmen oder Gehstöcken) (RV E9601B00); c) Fantasieschmuck (Position 7117) (RV E9601C00); d) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), und gleichartige Waren aus Kunststoff (Kapitel 39) (RV E9601D00); e) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge, Schneidwaren, Essbestecke) mit Griffen oder Teilen aus Schnitz- oder Formstoffen; gesondert gestellt gehören diese Griffe und Teile zu Position 9601 oder 9602 (RV E9601E00); f) Waren des Kapitels 90 (z. B. …
Unterteilungen dieser Nummer
Häufige Fragen
Wofür steht die Zolltarifnummer 9609.20?
Die Zolltarifnummer 9609.20 umfasst Minen für Stifte. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung.
Wie hoch ist der Zollsatz für 9609.20?
Der Drittlandszollsatz für 9609.20 beträgt 2,7 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt.
Welcher HS-Code gehört zu 9609.20?
Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 960920. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9609.20?
9609.20 hat sechs Stellen und entspricht der weltweit einheitlichen HS-Unterposition. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben.
Wo ist 9609.20 im Zolltarif eingeordnet?
9609.20 steht in dieser Hierarchie: 96 VERSCHIEDENE WAREN > 9609 Blei-, Kopier- und Farbstifte (ausgenommen Waren der Position 9608), Griffel, Minen für Stifte, Pastellstifte, Zeichenkohle, Schreib- oder Zeichenkreide und Schneiderkreide. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt.
Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9609.20?
Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9609.20 erfasst, zum Beispiel DEB/1247/06-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat.
Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer?
Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen.
Ändert sich die Zolltarifnummer 9609.20?
HS-Unterposition 9609.20 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden.
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