Zolltarifnummer 9610.00.00.00.0: Schiefertafeln und Tafeln zum Schreiben oder Zeichnen, auch gerahmt

Bei der als "Wochenplaner" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einer Tafel zum Schreiben (charakterbestimmend im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung), einem Schreibstift, zwei Magneten und zwei Pins. Die Tafel (Maße: ca. 60 x 40 cm) besteht aus einem Holzrahmen mit einer Holzfaserplatte, die zu ca. 2/3 mit einer magnetischen beschichteten Metallplatte und zu 1/3 mit einer Korkplatte versehen ist. Sie ist zum Beschreiben mit dem beiliegenden Faserstift geeignet. Mit den Magneten können z. B. Notizzettel befestigt werden, während man mit den Pins auf dem Korkteil diverse Sachen anpinnen kann. Die verpackte Ware wird als "Tafel zum Schreiben oder Zeichnen, auch gerahmt" eingereiht.

Bei der "Kreide- / Magnettafel" handelt es sich um eine ca. 30 x 40 cm große, schwarze, wiederbeschreibbare Tafel. Das Erzeugnis besteht aus Metall und besitzt einen Rahmen aus Kiefer. Die Ware ist dazu bestimmt, mit einem Kreidestift (nicht Gegenstand der vZTA-Entscheidung) beschrieben zu werden oder Magnete (nicht Gegenstand der vZTA-Entscheidung) an ihr zu befestigen. Das Erzeugnis ist als "Tafel, zum Schreiben oder Zeichnen, auch gerahmt" einzureihen.

Bei der als "Pflanzschilder-Set" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus zehn jeweils ca. 15 x 2,5 cm großen Schiefertafeln und einem Kreidestift. Die an einer Seite spitz zulaufenden Schiefertafeln sollen in die Erde gesteckt werden und dann mit dem Stift beschriftet werden. Die Schiefertafeln bestimmen den Charakter der Warenzusammenstellung im Hinblick auf die Menge, die Größe und im Hinblick auf die Verwendung. Die gemeinsam verpackten Waren werden als "Tafeln, zum Schreiben oder Zeichnen" eingereiht.

Bei der als „Pflanzschild Holz-Tafel Set/6" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set, bestehend aus sechs wiederbeschreibbaren Tafeln, die an einem Holzstiel angebracht sind. Die aus Holz bestehenden Tafeln sind einseitig mit einem wiederbeschreibbaren, schwarzen Speziallack aufgemacht. Die Waren besitzen die Abmessungen von ca. 12 x 0,3 x 7 cm (H x B x L). Sie dienen dem Beschriften mit Tafelkreide (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) und werden durch das angespitzte Ende am unteren Teil des Stiels in z.B. Beete oder Blumentöpfe gesteckt. Das in einem Kunststoffbeutel mit Pappaufhänger aufgemachte Set ist als "Tafel, zum Schreiben oder Zeichnen" einzureihen.

Sog. "Magnet-/Schreibtafel „Weltkarte“. Art.-Nr. 11276", in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einer Tafel zum Schreiben (charakterbestimmend im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung), einem Schreibstift und drei Magneten. Die Tafel (Maße: ca. 60 x 40 cm) besteht aus einer magnetischen beschichteten Faserholzplatte mit naturfarbenem Holzrahmen sowie einer Abbildung der Weltkarte auf der Schreibfläche und ist zum Beschreiben mit dem beiliegenden Faserstift geeignet. Mit den Magneten können Notizzettel befestigt werden. Sämtliche Bestandteile befinden sich unter einer Blisterfolie. Das Erzeugnis ist als "Tafel, zum Schreiben oder Zeichnen, auch gerahmt" einzureihen.

Es handelt sich bei dem Artikel 11600 (sog. Glas-Memobord) um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus - einer noch nicht mit drei stiftartigen Schlüsselhaken aus Edelstahl zusammengesetzten, an der Wand zu montierenden, quadratischen, ca. 40 x 40 cm großen Tafel zum Schreiben (inkl. dazugehörigem Montagematerial), - einer magnetischen Stifthalterung aus schwarzem Kunststoff mit gleichzeitiger Wischerfunktion, - einem Stift in Form eines Schreibers mit poröser Spitze mit schwarzer Schreibfarbe und - drei runden Magneten aus silberfarbenem Metall. Die Tafel besteht aus einer Metallunterlage mit einer darauf fixierten Glasplatte, die mit dem beiliegenden Faserstift beschrieben werden kann. Mithilfe der Magnete kann die Ware auch als Notizzettelhalter genutzt werden. Sie ist bestimmt, aufgrund ihres Umfanges und ihrer Bedeutung für die Verwendung, sowohl den Charakter der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware als auch der mit einer Montageanleitung in einem bedruckten Karton aufgemachten Warenzusammenstellung. Das Set ist als "Tafel zum Schreiben oder Zeichnen" einzureihen.

Bei der als Kräuterstecker (Artikelnr. 7638169) bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus zwei Schiefertafeln (200 x 30 x 5 mm) und einem kleinen, runden Kreidestift. Die an einer Seite spitz zulaufenden Schiefertafeln sollen in die Erde gesteckt werden und dann mit dem Stift beschriftet werden. Die Schiefertafeln bestimmen den Charakter der Warenzusammenstellung im Hinblick auf die Menge, die Größe und im Hinblick auf die Verwendung. Die gemeinsam verpackten Waren werden als "Tafeln, zum Schreiben oder Zeichnen" eingereiht.

Es handelt sich bei der sog. „EASYmaxx Malpad Magic Glow 20-tlg.“ um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf bestehend aus: - einer zusammengesetzten Ware in Form einer Tafel aus transparentem Kunststoff mit einem Rahmen aus Kunststoff, der mit Saugnäpfen versehen ist und LED-Lichtern mit acht unterschiedlichen Lichteffekten (die Tafel ist aufgrund der Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmend), - drei in verschiedenen Farben doppelseitig verwendbaren Faserschreiber, - fünfzehn mit Motiven, Rechenaufgaben oder Buchstaben beidseitig bedruckte Schablonen aus Papier, - einer schwarzen Folie zum Einschieben in die Tafel, um das darauf gemalte Motiv hervorzuheben und - einem Reinigungstuch aus Spinnstoff. Die abwischbaren Stifte sind dazu geeignet auf der Tafel benutzt zu werden. Die Schablonen sollen unter die Tafel gelegt werden und mit den Filzstiften abgepaust werden. Um einen Leuchteffekt zu erzielen, wird anschließen die schwarze Folie unter die Tafel gelegt und die Beleuchtung eingeschaltet. Nun erstrahlen die Konturen. Die Beschriftung kann mit dem beigelegten Tuch entfernt werden. Die Tafel bestimmt in Bezug auf die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung. Die in einem Pappkarton verpackte Ware ist als "Tafel, zum Schreiben oder Zeichnen" einzureihen.