Zolltarifnummer 9615.11.00.00.0: Frisierkämme, Einsteckkämme, Haarspangen und dergleichen, aus Hartkautschuk oder…

Es handelt sich bei den Erzeugnissen um Haarspangen aus Kunststoff, bestehend aus je zueinander gebogenen Zinken, die ineinander greifen und die mittels einer Feder zusammengehalten werden. Die Waren sind in verschiedenen Größen und Farben verfügbar und sind als Blüte, als Wolke oder als normale Haarspange aufgemacht. Die Haarspangen dienen dem Zusammenhalten der Haare. Das Erzeugnis ist als "Haarspange aus Kunststoff" einzureihen.

Bei der als "Ki. Alice band with tail, Art.Nr. 366895" bezeichneten Ware handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware bestehend aus: - einem Haarreif, der aus einem ca. 1 cm breiten, gebogenen, der Kopfform angepassten, an den Enden offenen Reif aus weißem Kunststoff besteht und auf der Innenseite mit Zähnchen ausgestattet ist, und - einem ca. 88 cm langen Zopf aus künstlichen Haarsträhnen, der in regelmäßigen Abständen mit weißen und rosafarbenen Blüten aus Spinnstoff verziert ist. Da ein charakterbestimmender Bestandteil zwischen Haarsträhne (Zopf) und Haarreif nicht ermittelbar ist, erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Positionen. Die mit einem Etikett versehene Ware ist als "Haarspange und dergleichen, aus Kunststoff" einzureihen.

Bei dem sog. "Haarreif mit Knoten, Art.Nr. 111133" handelt es sich um einen Haarreif, der aus einem ca. 3 cm breiten, gebogenen, der Kopfform angepassten, an den Enden offenen Kunststoffreif besteht. Dieser Haarreif ist vollständig von einem schwarzen Polyesterstoff sowie darüber mit einem beigefarbenen Polyesterstoff, der mittig als Knoten gebunden ist, überzogen. Die Ware wird zum Zusammen- bzw. Zurückhalten des Haares und zugleich als Schmuck verwendet. Der Kunststoff bildet insbesondere aufgrund seiner Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware. Die mit einem Etikett verpackte Ware ist als "haarspangenähnliche Ware aus Kunststoff" einzureihen.

Bei dem sog. "Haarreif mit Knoten, Art.Nr. 111134" handelt es sich um einen Haarreif, der aus einem ca. 3 cm breiten, gebogenen, der Kopfform angepassten, an den Enden offenen Kunststoffreif besteht. Dieser Haarreif ist vollständig von einem schwarzen Polyesterstoff, der mittig als Knoten gebunden ist, überzogen. Die Ware wird zum Zusammen- bzw. Zurückhalten des Haares und zugleich als Schmuck verwendet. Der Kunststoff bildet insbesondere aufgrund seiner Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware. Die mit einem Etikett verpackte Ware ist als "haarspangenähnliche Ware aus Kunststoff" einzureihen.

Bei dem sog. "X-Mas Haircrab Set, Art.Nr. 396855" handelt es sich um vier ca. 2,5 - 3 cm breite Haarspangen, bestehend aus zwei zueinander gebogenen Kämmen, deren Zinken ineinander greifen und die mittels einer Feder zusammengehalten werden. Die Haarspangen bestehen aus farbigem Kunststoff (charakterbestimmendes Material insbesondere aufgrund des Umfangs), lediglich die Feder und der Stift bestehen aus unedlen Metallen. Die Ware dient dem Zusammenhalten der Haare und kann gleichzeitig als Haarschmuck verwendet werden. Die Spangen sind in verschiedenen Motiven und auf einer Verkaufskarte mit Aufhängeöse für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Erzeugnisse sind als "Haarspangen, aus Kunststoff" einzureihen.

Es handelt sich bei dem sog. „Klappkamm Barbie Comb (Art. 17874A)“ um einen bedruckten und im aufgeklappten Zustand ca. 16 x 5 x 1,5 cm großen Frisierkamm aus Kunststoff. Der kindlich aufgemachte Kamm ist zum Frisieren von menschlichem Haar geeignet. Die verpackte Ware wird als "Frisierkamm aus Kunststoff" eingereiht.

Es handelt sich um einen ca. 17 cm langen und ca. 2,9 cm breiten Frisierkamm aus Kunststoff, der mit ca. 1,89 cm großen Zinken/Zähnen ausgestattet ist. Die Zähne befinden sich an der kompletten Breite des Griffstücks. Der verpackte Kamm dient zum Frisieren der Haare und ist als "Frisierkamm aus Kunststoff" einzureihen.

Bei dem sog. "Haarset" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einer ca. 10,5 cm breiten Haarspange, bestehend aus zwei zueinander gebogenen Kämmen mit jeweils sieben Zinken aus Kunststoff, die ineinandergreifen und mittels eines im Greifbereich befindlichen Stiftes, auf dem eine Feder fixiert ist (jeweils aus Metall), zusammengehalten werden, - sechs Haargummis aus elastischen und schlauchförmigen Schlingengewirken aus Spinstoffgarnen, in den Farben beige, braun und schwarz, - vier schwarzen Haarspiralen aus Weichkautschuk, gemeinsam an einer Pappkarte befestigt. Die Waren dienen zum Zusammenhalten des Haares. Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung ist ein charakterverleihender Bestandteil innerhalb der Warenzusammenstellung nicht feststellbar: hinsichtlich der Anzahl bestimmen die Haargummis und hinsichtlich des Umfangs bestimmt die Haarspange den Charakter der Warenzusammenstellung. Daher erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen. Innerhalb der Position 9615 bestimmt der Kunststoff aufgrund des Umfangs und im Hinblick auf die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Haarspange. Die Warenzusammenstellung ist als "Haarspange aus Kunststoff" einzureihen.