Zolltarifnummer 9615.11.00: Frisierkämme, aus Hartkautschuk oder Kunststoff

Bei der Ware handelt es sich um eine ca. 80 x 70 x 40 mm (L x B x H) große Haarspange, bestehend aus zwei zueinander gebogenen Kämmen, deren Zinken ineinander greifen und die mittels einer Feder zusammengehalten werden. Die Haarspange besteht aus farbigem Kunststoff (charakterbestimmendes Material insbesondere aufgrund des Umfangs), lediglich die Feder und der Stift bestehen aus unedlen Metallen. Die Ware dient dem Zusammenhalten der Haare und kann gleichzeitig als Haarschmuck verwendet werden. Die Spange wird in vier verschiedenen Farben angeboten und ist auf einer Verkaufskarte mit Aufhängeöse aufgemacht. Die Erzeugnisse sind als "Haarspangen, aus Kunststoff" einzureihen. Abbildung: siehe Anlage

Bei dem Erzeugnis handelt es sich um eine aus mehreren Bestandteilen zusammengesetzte Ware in Form eines ca. 7 , 5 x 7 cm großen, herzförmigen Kamms aus Kunststoff zum Frisieren der Haare und einem kleinen Schlüsselring der mit einem ringförmigen Karabinerhaken aus unedlem Metall als Befestigungsvorrichtung ausgestattet ist. Der Kamm bestimmt aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware. Das Erzeugnis ist als "Frisierkamm aus Kunststoff" einzureihen.

Bei den durch drei Warenmuster veranschaulichten Haarspangen handelt es sich um ca. 4 cm lange Haarklemmen, die mit einem Federmechanismus versehen sind, so dass sie an einer Seite aufklappen können. Sie sind im Wesentlichen aus farbigem Kunststoff gefertigt und innen mit kleinen "Haltezähnen" für das Haar sowie auf der Oberseite mit einem Ziermotiv (Stern, Blume, Logo) versehen. Die Haarspangen dienen dem Zusammenhalten des Haares. Zolltarifrechtlich liegen daher "Haarspangen und dergleichen aus Kunststoff" vor. Die Haarspangen bilden gemeinsam mit Puppenzubehör (s. DEBTI-47432/25-1, zwei Haarstyling-Werkzeugen (s. DEBTI-47432/25-2), vier Malstiften (s. DEBTI-47432/25-4), einem Bogen mit sog. Haartattoos (Abziehbilder, s. DEBTI-47432/25-5), neun kleinen Deko-Pins aus Kunststoff (s. DEBTI-47432/25-6) sowie einer Gebrauchsanleitung (s. DEBTI-47432/25-7) ein Set (Verkaufseinheit), das gemeinsam auf einer Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht ist. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt aufgrund des fehlenden, gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht, so dass alle Bestandteile des Sets getrennt einzureihen sind.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten und als "Haarstyler-Zubehör" bezeichneten Set handelt es sich um eine Verkaufseinheit bestehend aus gelochten Kunststoffperlen, einem Kamm, sog. Spiral-Clips, Klapp-Perlen und farbigem Spinnstoffgarn auf Spulen, die gemeinsam in einer bedruckten Pappschachtel mit Kunststoffeinlage für den Einzelverkauf aufgemacht sind. Die enthaltenen Bestandteile stellen sich nicht als erkennbares Zubehör für einen sog. Haarstyler in Form eines Haarflechtstabs (nicht Gegenstand dieser verbindlichen Zolltarifauskunft) dar, weil sie nicht ausschließlich oder hauptsächlich mit dem "Haarstyler" verwendet werden. Alle enthaltenen Bestandteile können separat voneinander zu unterschiedlichen Zwecken ohne den "Haarstyler" genutzt werden. Die Waren dienen ohne den "Haarstyler" auch nicht dem "Nachspielen eines Berufs", so dass eine Einreihung als "Spielzeug in Aufmachung" in die Unterposition (KN) 9503 0070 für das Set ebenfalls nicht in Betracht kommt. Aufgrund des fehlenden, gemeinsamen Bedarfs handelt es sich auch nicht um eine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) des Zolltarifs, so dass die Bestandteile des Set getrennt einzureihen sind, hier Position 4: Haarspangen in Form von sechs kleinen "Klapp-Perlen" - vollständig aus farbigen Kunststoffen hergestellt, - in runder Form mit einem Durchmesser von ca. 1 cm - mit einem Clip- und Klickmechanismus versehen und dadurch aufklappbar und wieder verschließbar, - auf der Innenseite sind die Spangen mit Zähnen versehen und dienen so dem Zusammenhalt des Haares. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Haarspangen aus Kunststoff" eingereiht.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten und als "Haarstyler-Zubehör" bezeichneten Set handelt es sich um eine Verkaufseinheit bestehend aus gelochten Kunststoffperlen, einem Kamm, sog. Spiral-Clips, Klapp-Perlen und farbigem Spinnstoffgarn auf Spulen, die gemeinsam in einer bedruckten Pappschachtel mit Kunststoffeinlage für den Einzelverkauf aufgemacht sind. Die enthaltenen Bestandteile stellen sich nicht als erkennbares Zubehör für einen sog. Haarstyler in Form eines Haarflechtstabs (nicht Gegenstand dieser verbindlichen Zolltarifauskunft) dar, weil sie nicht ausschließlich oder hauptsächlich mit dem "Haarstyler" verwendet werden. Alle enthaltenen Bestandteile können separat voneinander zu unterschiedlichen Zwecken ohne den "Haarstyler" genutzt werden. Die Waren dienen ohne den "Haarstyler" auch nicht dem "Nachspielen eines Berufs", so dass eine Einreihung als "Spielzeug in Aufmachung" in die Unterposition (KN) 9503 0070 für das Set ebenfalls nicht in Betracht kommt. Aufgrund des fehlenden, gemeinsamen Bedarfs handelt es sich auch nicht um eine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) des Zolltarifs, so dass die Bestandteile des Set getrennt einzureihen sind, hier Position 2: Frisierkamm, - vollständig aus rosafarbenen Kunststoffen gefertigt, - weist mehrere dünne Zinken und einen Haltegriff auf (Länge insgesamt ca. 10 cm), - wird zum Kämmen von Haaren verwendet. Zolltarifrechtlich werden derartige Erzeugnisse als "Frisierkämme, Einsteckkämme, Haarspangen und dergleichen, aus Hartkautschuk oder Kunststoff" eingereiht.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen ca. 12 cm langen Frisierkamm, der vollständig aus orangefarbenen Kunststoffen gefertigt ist. Er weist mehrere dünne Zinken und einen Haltegriff auf. Der Kamm ist kein erkennbares Zubehör für eine Puppe im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 95, das ausschließlich oder hauptsächlich nur für diese Puppe bestimmt ist, weil er auch von Menschen zum Kämmen der Haare genutzt werden kann. Der Kamm bildet mit einer Sexpuppe (Position 1), einer Perücke (Position 2), einem Handtuch (Position 3), Bekleidung (Position 4 und 5), einem Paar Handschuhe (Position 6), einer sog. Intimdusche (Ballonflasche, Position 8), einem Gleichrichter (Position 9), einer Fern- bedienung (Position 10) und einem Thermostat (Position 11) ein Set, das gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht ist. Es handelt sich bei dem Set nicht um eine Warenzusammen- stellung im Sinne der AV 3 b), da die Waren nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind. Daher sind alle Bestandteile des Sets getrennt einzureihen. Zolltarifrechtlich werden derartige Erzeugisse als "Frisierkämme, Einsteckkämme, Haarspangen und dergleichen, aus Hartkautschuk oder Kunststoff" eingereiht.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen ca. 12 cm langen Frisierkamm, der vollständig aus orangefarbenen Kunststoffen gefertigt ist. Er weist mehrere dünne Zinken und einen Haltegriff auf. Der Kamm ist kein erkennbares Zubehör für eine Puppe im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 95, das ausschließlich oder hauptsächlich nur für diese Puppe bestimmt ist, weil er auch von Menschen zum Kämmen der Haare genutzt werden kann. Der Kamm bildet mit einer Sexpuppe (DEBTI-11562/24-1), einer Perücke (DEBTI-11562/24-2), einem Handtuch (DEBTI-11562/24-3), Bekleidung (DEBTI-11562/24-4 und -5), einem Paar Handschuhe (DEBTI-11562/24-6) und einer sog. Intimdusche (Ballonflasche, DEBTI-11562/24-8) ein Set, das gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht ist. Es handelt sich bei dem Set nicht um eine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b), da die Waren nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind. Daher sind alle Bestandteile des Sets getrennt einzureihen. Zolltarifrechtlich werden derartige Erzeugisse als "Frisierkämme, Einsteckkämme, Haarspangen und dergleichen, aus Hartkautschuk oder Kunststoff" eingereiht.

Article pour la parure ou le maintien des cheveux se présentant sous la forme d’un serre-tête en matière plastique recouverte de mousse. Le serre-tête est recouvert d’un tissu satin ivoire et surmonté de fleurs en tissu organza et velours. Une perle nacrée ou argentée est au cœur de chaque fleur.