Zolltarifnummer 9619.00.79.00.0: Hygienische Binden (Einlagen) und Tampons, aus anderen Stoffen, Hygienische Binden…

Es handelt sich um Stilleinlagen für den einmaligen Gebrauch (Durchmesser etwa 13 cm). Sie sind dreilagig aufgebaut und bestehen jeweils aus - einer Außenlage aus einem Vliesstoff aus Chemiefasern; - einem Saugkern (charakterbestimmend) aus losen, watteartigen Zellstofffasern, denen Superabsorberpartikel aus Kunststoff hinzugesetzt sind; - einer Außenlage aus geprägter Kunststofffolie. Die beiden Außenlagen sind am Rand durch Prägen und Pressen miteinander verbunden. Die dem Körper abgewandte Außenlage aus Kunststoffolie ist mit zwei mit Schutzpapier abgedeckten Klebestreifen zum Fixieren der Stilleinlage z. B. in einem Büstenhalter ausgestattet. Die Stilleinlagen jeweils einzeln in einem Beutel aus Vliesstoff umhüllt und zu 120 Stück in einem mit Produktinformationen bedruckten Karton verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "den hygienischen Binden (Einlagen) ähnliche Waren, nicht aus Spinnstoffwatte oder anderen Spinnstoffen" zur Codenummer 9619 00 79 00 0 des Zolltarifs, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Anteile aus Zellstofffasern und den Kunststoffpartikeln der Sauglage bestimmt wird.

Es handelt sich um einen Einwegartikel in Gestalt eines mehrlagig aufgebauten, den hygienischen Binden ähnlichen Erzeugnisses (Länge x Breite x Dicke etwa 34,0 x 11,0 x 3,5 cm) mit Kühlfunktion. Es besteht aus einer geschlossenen Außenhülle aus einem Vliesstoff aus Chemiefasern, der auf einer Innenseite mit einem Zuschnitt aus Kunststofffolie verbunden und auf der Außenseite mit einem durch ein Schutzpapier abgedeckten Klebestreifen zum Fixieren des Erzeugnisses in der Unterwäsche versehen ist. In die Hülle sind ein Flüssigkeit absorbierendes Saugkissen und eine sog. Sofortkaltkompresse lose eingesteckt. Das Saugkissen besteht aus zwei Außenlagen aus Tissue-Papier und einer Innenlage aus weichen, watteähnlichen Zellstofffasern. Die Sofortkaltkompresse, die zwischen dem Saugkissen und der Kunststofffolie platziert ist, besteht aus einem geschlossenen Beutel aus Kunststofffolie, der mit Wasser und einem Granulat (lt. Verpackungsaufschrift "Calcium Ammonium Nitrate"

Bei den vorliegenden Warenmustern handelt es sich um mehrlagige, weiche, annähernd rechteckig zugeschnittene Erzeugnisse (Länge x Breite etwa 14,9 x 5,9 cm mit folgendem Lagenaufbau: 1. Eine äußere Lage aus hellblauer Kunststofffolie, 2. Einem absorbierenden Kern zum Auffangen und Speichern von Flüssigkeiten, bestehend aus 2.1. Einer Außenlage aus Tissue-Papier, 2.2. Einer Einlage (Sauglage) aus watteähnlichen Zellstofffasern und 2.3. Einer Außenlage aus Tissue-Papier, 3. Eine innere Lage aus einem Vliesstoff aus Chemiefasern. Die Erzeugnisse werden als Einlagen für Schutzhöschen für läufige Hündinnen verwendet und sind zu 24 Stück in einer bedruckten Pappschachtel mit Header mit Eurolochung verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "den Hygienischen Binden (Einlagen) ähnliche Waren aus anderen Stoffen als aus Spinnstoffwatte und anderen Spinnstoffen" zur Codenummer 9619 00 79 00 0, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch die Anteile aus Papier und Zellstofffasern bestimmt wird.