Zolltarifnummer 9620.00.99.00.0: Ein-, andere, andere

Bei der Ware handelt es sich um ein Stativ für Leuchten (z. B. LED Balken). Das Stativ besteht im Wesentlichen aus drei Standbeinen aus Stahl bzw. Stahlblech (Antragsangaben) und einem mittels Kurbel verstellbaren Rohr in der Mitte des dreibeinigen Stativs, mit einem Aufnahmerohr mit einem Durchmesser von 35 mm zur Befestigung für Lampen am oberen Ende. Die Gesamthöhe des Stativs ist von ca. 2 , 08 m bis 3 , 76 m verstellbar. Das in einem Karton verpackte Erzeugnis wird als "Dreibeinstativ und ähnliche Waren, nicht von der Unterposition (KN) 9620 0010 erfasst, nicht aus Kunststoff oder Aluminium" eingereiht.

Es handelt sich um ein ausziehbares, dreibeiniges Lampenstativ aus Stahl bzw. Stahlblech (Antragsangaben) zur Aufnahme von Beleuchtungskörpern und anderem Fotoequipment. Das zusammenklappbare Stativ (Arbeitshöhe 1 , 07 m bis 2 , 00 m) ist mit einem Aufnahmerohr mit einem Durchmesser von 35 mm zur Aufnahme von Beleuchtungskörpern versehen. Das verpackte Erzeugnis wird als "Dreibeinstativ, nicht von der Unterposition (KN) 9620 0010 erfasst, aus Stahl" eingereiht.

Bei der als "YLight Stativ, Artikelnummer: 2605919190" bezeichneten Ware handelt es sich um ein ausziehbares, ca. 1,05 bis 1,6 m hohes Stativ für Leuchten (sog. LED-Arbeitsleuchten). Das Stativ besteht im Wesentlichen aus drei Standbeinen aus Edelstahl und Rohren aus Edelstahl, die mit Kunststoffverbindern zusammengehalten werden. An der Ware befinden sich Befestigungsklemmen zur Aufnahme der LED-Leuchten, die in verschiedenen Höhen angebracht werden können. Der Stahl bestimmt im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und in Bezug auf den Umfang den stofflichen Charakter der Ware. Die verpackte Ware ist als "Dreibeinstativ, nicht von der Unterposition (KN) 9620 0010 erfasst, nicht aus Kunststoff oder Aluminium" einzureihen.

Es handelt sich bei Ware um ein Dreibeinstativ aus Stahl. Es besteht im Wesentlichen aus drei unterschiedlich langen, seitlich zusammenklappbaren Beinen, die mittels einer Schraubvorrichtung miteinander verbunden sind und einer Ringplatte zur Aufnahme von sog. "LED-Effektleuchten" (kein Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung); Abmessungen zusammengeklappt: 44 x 20 x 220 mm. Die Ware wird als "Dreibeinstativ, nicht von der Unterposition (KN) 9620 0010 erfasst, nicht aus Kunststoff oder Aluminium" eingereiht.

Es handelt sich bei der als "Stativ für eine Lichteffektröhre" bezeichneten Ware um ein Dreibeinstativ aus Stahl. Es besteht im Wesentlichen aus drei unterschiedlich langen, gebogenen, zusammenklappbaren Beinen, die mittels einer Schraubvorrichtung miteinander verbunden sind und einer Ringplatte zur Aufnahme der Lichteffektröhre (Abmessungen: 44 x 20 x 220 mm). Die Ware wird als "Dreibeinstativ aus Stahl, nicht von den vorgenannten Unterposition (KN) erfasst" eingereiht.

Bei der als "Ultron selfie cable Pro, Selfie-Stick mit Auslöser" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Einbeinstativ, welches dazu bestimmt ist, in der Hand gehalten zu werden. Das Erzeugnis lässt sich mittels Teleskoptechnik von ca. 20 cm auf ca. 97 cm verlängern und besteht im Wesentlichen aus - einem Rohr aus verzinktem Stahl, - einem gummierten Haltegriff mit integriertem Auslöser, - einem 3,5 mm Klinkenkabel (zum Verbinden mit dem Smartphone), - einem Aufsatz aus Kunststoff mit einem 1/4 Zoll Gewindeanschluss sowie - einer noch nicht mit dem Teleskop zusammengesetzten GoPro- und Smartphonehalterung aus Kunststoff. Das Stativ ist zur Verwendung von Mobiltelefonen (Smartphones) und Kameras (GoPro) vorgesehen (nicht Gegenstände dieser vZTA). Da die Ware somit über mehrere Funktionen verfügt, wird sie in die letztgenannte, der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen eingereiht. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware wird im Hinblick auf die Verwendung und den Umfang durch den verzinkten Stahl bestimmt. Das in einer Verkaufsverpackung mit Bedienungsanleitung aufgemachte Erzeugnis wird als "Einbeinstativ, nicht von der Unterposition (KN) 9620 0010 erfasst, nicht aus Kunststoff oder aus Aluminium" eingereiht.

Bei dem als "Bluetooth- Selfie Stick Stange" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem USB-Kabel und einem sogenannten Selfie-Stick. Der Selfie-Stick ist eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer in den Griff integrierten Bluetooth-Fernbedienung zur Kamerabedienung und einer auf 31 Zoll (787,4 mm) ausziehbaren Teleskopstange aus rostfreiem Edelstahl, an deren oberen Ende ein Aufsatz zur Verwendung mit Smartphones (Breite 55 - 90 mm) vorhanden ist. Die Ware wiegt 150 g und ist mit einer Handschlaufe ausgestattet. Die Teleskopstange mit Halterung ist ein Einbeinstativ, das dazu bestimmt ist, in der Hand gehalten zu werden. Das Stativ bestimmt sowohl den Charakter der Warenzusammenstellung als auch den der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf die Verwendung. Die Teleskopstange besteht aus Stahl, während die Halterung aus Kunststoff besteht. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware wird im Hinblick auf die Verwendung und den Umfang durch den Stahl bestimmt. Das in einer Verkaufsverpackung mit Gebrauchsanweisung aufgemachte Erzeugnis ist noch nicht zusammengesetzt und wird als "Einbeinstativ, nicht von der Unterposition (KN) 9620 0010 erfasst, nicht aus Aluminium oder Kunststoff" eingereiht.

Es handelt sich bei dem Erzeugnis (Art. 61/1881) um einen sogenannten Selfie-Stick. Der Selfie-Stick ist eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware. Er besteht im Wesentlichen aus einer auf ca. 110 cm ausziehbaren Teleskopstange mit Griff und einer beweglichen, in der Größe auf verschiedene Mobiltelefone einzustellenden Halterung für ein Mobiltelefon am oberen Ende und einem Fernauslöser im Griff, der mit einem Anschlusskabel zum Anschluss des Mobiltelefons am oberen Teil verbunden ist. Der Selfie-Stick wird ähnlich einem einbeinigen Stativ zur Fertigung von Fotografien mit dem Mobiltelefon verwendet, wobei die Bildauslösung durch die kabelgebundene Fernsteuerung erfolgt. Er ist mit einer Handschlaufe ausgestattet. Das einbeinige Stativ bestimmt den Charakter der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf die Verwendung. Die Teleskopstange besteht aus Stahl, während die Halterung aus Kunststoff besteht. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware wird im Hinblick auf die Verwendung und den Umfang durch den Stahl bestimmt. Das in einer Pappschachtel verpackte Erzeugnis ist als "Einbeinstativ, nicht von der Unterposition (KN) 9620 0010 erfasst, nicht aus Aluminium oder Kunststoff" einzureihen.