Customs tariff code for Quoits: 9506.99.90.00

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Abbildung handelt es sich um ein noch nicht zusammengesetztes Ringwurfspiel, ein sog. "Soft-Wurfspiel" aus Kunststoffen, bestehend aus - zwei über Kreuz verlaufenden Leisten (je ca. 50 x 2,5 cm groß), auf denen insgesamt fünf annähernd hantelähnlich geformte Stäbe aufgesteckt werden - sechs Wurfringen (in drei verschiedenen Farben) mit einem Durchmesser von ca. 15 cm. Das Erzeugnis, das als Wurfspiel überwiegend der körperlichen Betätigung von Kindern dient, wird aufgrund seiner robusten Materialbeschaffenheit sowie der beabsichtigen Bewegungsart (Werfen) üblicherweise im Freien z.B. im Kindergarten, auf dem Schulhof oder bei Ausflügen verwendet. Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Freiluftspiel, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als in den Codenummern 9506 1110 00 0 bis 9506 9910 00 0 genannt" einzureihen.

Bei der als "aufblasbares Wurfspiel "Kaktus"" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Ringwurfspiel, bestehend aus - einem aufblasbaren, stilisierten Kaktus im Pflanzentopf aus Kunststofffolie (im aufgeblasenen Zustand in den Abmessungen von ca. 52 x 68 cm), der mit zwei Ventilen sowie drei "Kaktusarmen" mit jeweils einer aufgedruckten Punktezahl (10, 20 und 30) versehen ist, - sechs aufblasbaren, unterschiedlich großen Wurfringen (Durchmesser ca. 24 bzw. 28 cm) aus Kunststofffolie, die jeweils mit einem Ventil ausgestattet sind. Die Waren sind gemeinsam mit einem Reparaturflicken sowie einer mehrsprachigen Anleitung als Warenzusammenstellung in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Der stilisierte Kaktus wird im Freien aufgestellt. Anschließend sollen die Ringe über die "Kaktusarme" geworfen und dabei eine möglichst hohe Punktzahl erreicht werden. Das Erzeugnis dient als Wurfspiel überwiegend der körperlichen Betätigung von Kindern und wird aufgrund seiner Materialbeschaffenheit üblicherweise im Freien verwendet. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Freiluftspiel, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als in den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9910 genannt" eingereiht.

Es handelt sich um ein noch nicht zusammengesetztes Ringwurfspiel, ein sog. "SA 059 - Ringwurfspiel, Kreuz" bestehend aus - zwei über Kreuz verlaufenden Holzleisten (je ca. 56 x 4,6 x 2 cm groß), auf denen acht ca. 14 cm lange und ein ca. 21,5 cm langer Holzstab aufgesteckt sind, auf den Leisten ist für jeden Stab eine Punktezahl (10, 20 oder 50) aufgedruckt (Gewinnpunkte), - 5 Wurfringen aus zu einem Strang miteinander verdrehten Seilen (lt. Anmeldung Sisal), die zur Beschwerung und als Griff jeweils mit einer roten Holzperle versehen sind. Die durch eine Steckverbindung in den Punktezählständern fixierten Zielstäbe werden auf eine flache Stelle im Freien gestellt. Anschließend sollen die Ringe über die Stäbe geworfen und dabei eine möglichst hohe Punktzahl erreicht werden. Das Erzeugnis, das als Wurfspiel überwiegend der körperlichen Betätigung von Kindern dient, wird aufgrund seiner robusten Materialbeschaffenheit sowie des Gewichts der Wurfringe üblicherweise im Freien verwendet und ist in einem einfachen, bedruckten Baumwollbeutel mit Tunnelzug an einem Pappschild für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware ist als "Freiluftspiel, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als in den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9910 genannt" einzureihen.

Es handelt sich um ein noch nicht zusammengesetztes Ringwurfspiel, bestehend aus - 4 Wurfringen aus zu einem Strang miteinander verdrehten Seilen, die zur Beschwerung jeweils mit einer farbigen Holzperle versehen sind, und - 4 runden, im Durchmesser ca. 13 cm großen, mit Punkten versehenen (10, 30, 50, 100) Holzscheiben (sog. Punktezählständer) in blauer, roter, gelber sowie grüner Farbe, auf die je ein ca. 11,5 cm hoher Holzpfosten (sog. Zielstab), ein Gesicht mit einem spitzen Hut darstellend, gesteckt wird. Die durch eine Steckverbindung in den Punktezählständern fixierten Zielstäbe werden auf eine flache Stelle im Freien gestellt. Anschließend sollen die Ringe über die Stäbe geworfen und dabei die Punkte gezählt werden. Das Erzeugnis, das als Werfspiel überwiegend der körperlichen Betätigung von Kindern dient, wird aufgrund seiner robusten Materialbeschaffenheit sowie des Gewichts der Wurfringe üblicherweise im Freien verwendet und ist mit einem einfachen, schwarzen, mit einer Schnur versehenen Transportnetzbeutel sowie einer Gebrauchsanleitung in einem Pappkarton verpackt. Die Ware ist als "Freiluftspiel, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen" einzureihen.

Es handelt sich um ein noch nicht zusammengesetztes Ringwurfspiel, bestehend aus 3 Wurfringen aus Stricken und 3 blumenförmigen Holzscheiben, auf die je ein ca. 15 cm langer Holzstab mit einen Tierkopf als Motiv (Hahn, Frosch, Schwein) gesteckt wird. Ziel des Spiels ist es, die Ringe über die Holzstäbe zu werfen. Das Erzeugnis wird üblicherweise im Freien verwendet und ist in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt. Die Ware ist als "Ausrüstungsgegenstand für Freiluftspiele, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen" einzureihen.

Das sog. "Ringwurfspiel" besteht aus zwei über Kreuz verlaufenden Holzleisten (je ca. 45 x 5 x 2 cm groß), auf denen fünf ca. 9,5 cm lange Holzstäbe gesteckt sind und fünf Ringen aus Stricken. Auf den Holzleisten sind für jeden Stab entsprechende Zahlen aufgebracht (Gewinnpunkte). Ziel des Spiels ist es, die Ringe über die Holzstäbe zu werfen und dabei eine möglichst hohe Punktzahl zu erreichen. Das Erzeugnis wird üblicherweise im Freien verwendet. Es ist noch nicht zusammengesetzt in einem bedruckten Karton verpackt. Die Ware ist als "Ausrüstungsgegenstand für Freiluftspiele, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen" einzureihen.

Das sog. "Ringwurfspiel" besteht aus: - zwei über Kreuz verlaufenden Holzleisten (je ca. 25 x 4,5 x 1,5 cm groß), auf denen fünf ca. 9 cm lange Holzstäbe gesteckt sind und - fünf Ringen aus Stricken. Auf den Holzleisten sind für jeden Stab entsprechende Zahlen aufgebracht (Gewinnpunkte). Ziel des Spiels ist es, die Ringe über die Holzstäbe zu werfen und dabei eine möglichst hohe Punktzahl zu erreichen. Das Erzeugnis wird üblicherweise im Freien verwendet. Es ist noch nicht zusammengesetzt in einem bedruckten Karton verpackt. Die Ware ist als "Ausrüstungsgegenstand für Freiluftspiele, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen" einzureihen.