Customs tariff code for Stent: 9021.90.90

Stent, sog. Stützkörper für eine künstliche Aortenklappe, im Wesentlichen bestehend aus einem Stützkorpus in Form eines röhrenförmigen, selbstexpandierenden, kurzen mit geschlossenen Rauten auf Nitinol-Basis in drei unterschiedlichen Größen (23, 27 und 31 mm) mit eingepressten Goldmarkern und drei T-Bars. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. In den Stent werden drei Rinderperikard-Klappenblättern bzw. -segel (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) eingenäht. Anschließend stellt sich diese Ware als Transkatheter-Aortenklappen-Implantat in Form einer künstlichen Aortenklappe (Bioprothese) dar. Diese Ware aus Stent und Prothese stellt sodann eine zusammengesetzte Ware dar, wobei die Prothese den charakterbestimmenden Bestandteil bildet. Die künstliche Aortenklappe ersetzt die verkalkte Aortenklappe von Patienten mit einer schweren Aortenstenose. Die Ware (Stent) wird als "Vorrichtung zum Implantieren in den menschlichen Körper, zum Beheben eines Funktionsschadens, nicht von den Unterposition (KN) 9021 1010 bis 9021 9010 erfasst" eingereiht.

Stent, sog. Allium RPS - Posterior Urethra & Bladder-Neck Stent, Art.-Nr. RPS-40, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: 1. einem selbstexpandierenden, röhrenförmigen Stent (charakterbestimmend im Hinblick auf die Verwendung) aus einem Nitinol-Metallgeflecht, beschichtet mit einem nicht resorbierbaren CO-Polymer (verhindert ein Einwachsen in das Gewebe), mit Verankerungssegment und einer Gesamtlänge von 40 mm und 2. einem Einführsystem (sog. Applikator). Äußere Form: siehe Anlage. Der Stent wird mit Hilfe des Einführsystems dauerhaft in den menschlichen Körper implantiert, wo er selbstständig expandiert und die Verengung überbrückt. Dieses ermöglicht danach den ungehinderten Durchfluss nach radikaler Prostatektomie bzw. Zystoprostatektomie oder Blasenhalsverengung nach TURP im Bereich der prostatischen Harnröhre bzw. des Blasenhalses. Lt. Antragsteller befindet sich die Ware gemeinsam in einer Sterilverpackung, der eine Gebrauchsanweisung beiliegt. Sie ist zur einmaligen Verwendung vorgesehen. Die Ware wird als "Vorrichtung zum Implantieren in den menschlichen Körper, zum Beheben von Funktionsschäden, nicht von den Unterpositionen (KN) 9021 1010 bis 9021 9010 erfasst" eingereiht.

Stent, sog. Allium BUS - Bulbar Urethral Stent, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: 1. einem selbstexpandierenden, röhrenförmigen Stent (charakterbestimmend im Hinblick auf die Verwendung) aus einem Nitinol-Metallgeflecht, beschichtet mit einem nicht resorbierbaren CO-Polymer (verhindert ein Einwachsen in das Gewebe), in drei verschiedenen Längen (50, 55, 60 mm) und 2. einem Einführsystem (sog. Applikator). Äußere Form: siehe Anlage. Der Stent wird mit Hilfe des Einführsystems dauerhaft in den menschlichen Körper implantiert, wo er selbstständig expandiert und eine Verengung im Bereich Harnröhre (Urethra) überbrückt, wodurch ein ungehinderter Durchfluss ermöglicht wird. Lt. Antragsteller befindet sich die Ware gemeinsam in einer Sterilverpackung, der eine Gebrauchsanweisung beiliegt. Sie ist zur einmaligen Verwendung vorgesehen. Die Ware wird als "Vorrichtung zum Implantieren in den menschlichen Körper, zum Beheben von Funktionsschäden, nicht von den Unterpositionen (KN) 9021 1010 bis 9021 9010 erfasst" eingereiht.

Stent, sog. TPS - Allium Triangular Prostatic Stent, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: 1. einem selbstexpandierenden, röhrenförmigen Stent (charakterbestimmend im Hinblick auf die Verwendung) aus einem Nitinol-Metallgeflecht, beschichtet mit einem nicht resorbierbaren CO-Polymer (verhindert ein Einwachsen in das Gewebe), in acht verschiedenen Längen mit einer Gesamtlänge von 30 bis 65 mm und 2. einem Einführsystem (sog. Applikator). Äußere Form: siehe Anlage. Der Stent wird mit Hilfe des Einführsystems dauerhaft in den menschlichen Körper implantiert, wo er selbstständig expandiert und die Verengung überbrückt. Dieses ermöglicht danach den ungehinderten Durchfluss in durch Wucherungen entstandenen Verengungen im Bereich der Prostata (benigne Prostatahyperplasie). Lt. Antragsteller befindet sich die Ware gemeinsam in einer Sterilverpackung, der eine Gebrauchsanweisung beiliegt. Sie ist zur einmaligen Verwendung vorgesehen. Die Ware wird als "Vorrichtung zum Implantieren in den menschlichen Körper, zum Beheben von Funktionsschäden, nicht von den Unterpositionen (KN) 9021 1010 bis 9021 9010 erfasst" eingereiht.

Stent, sog. Allium BIS - Covered Biliary Stent, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: 1. einem selbstexpandierenden, röhrenförmigen Stent (charakterbestimmend im Hinblick auf die Verwendung) aus einem Nitinol-Metallgeflecht, beschichtet mit einem nicht resorbierbaren CO-Polymer (verhindert ein Einwachsen in das Gewebe), je nach Ausführung (mit oder ohne Verankerungssegment) mit einem Durchmesser (vollständig geöffnet) von 8 bzw. 10 mm und einer Länge von 60, 80, 100 oder 120 mm und 2. einem Einführsystem (sog. Applikator). Äußere Form: siehe Anlage. Der Stent wird mit Hilfe des Einführsystems in den Ductus choledochus (Hauptgallengang) eingeführt und in den menschlichen Körper implantiert, wo er selbstständig expandiert, um den ungehinderten Fluss von Galle aus Gallenblase und Leber in das Duodenum sicherzustellen. Der Stent stützt den Obstruktionsbereich des Gallenganglumens, hält dieses geöffnet und verhindert eine Restenose. Er ist für Patienten mit einer malignen Obstruktion des Ductus choledochus vorgesehen, um die geschlossenen Gallengänge zu drainieren. Er ist für eine Verweildauer von bis zu einem Jahr vorgesehen. Lt. Antragsteller befindet sich die Ware gemeinsam in einer Sterilverpackung, der eine Gebrauchsanweisung beiliegt. Sie ist zur einmaligen Verwendung vorgesehen. Die Ware wird als "Vorrichtung zum Implantieren in den menschlichen Körper, zum Beheben von Funktionsschäden, nicht von den Unterpositionen (KN) 9021 1010 bis 9021 9010 erfasst" eingereiht.

Stent, sog. URS - Allium Covered Ureteral Stent, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: 1. einem selbstexpandierenden, röhrenförmigen Stent aus einem Nitinol-Metallgeflecht, beschichtet mit einem nichtresorbierbaren CO-Polymer (verhindert ein Einwachsen in das Gewebe), je nach Ausführung mit einem Durchmesser von 8 bzw. 10 mm und einer Länge von 100 bzw. 120 mm (charakterbestimmend im Hinblick auf die Verwendung) und 2. einem Einführsystem (sog. Applikator). Äußere Form: siehe Anlage. Die Ware ermöglicht den ungehinderten Durchfluss in Verengungen im Harnleiter (Ureter) und wird mit Hilfe des Einführsystems dauerhaft in den menschlichen Körper implantiert. Lt. Hersteller befindet sich die Ware gemeinsam in einer Sterilverpackung, der eine Gebrauchsanweisung beiliegt. Sie ist zur einmaligen Verwendung vorgesehen. Die Ware wird als "Vorrichtung zum Implantieren in den menschlichen Körper, zum Beheben von Funktionsschäden, nicht von den Unterpositionen (KN) 9021 1010 bis 9021 9010 erfasst" eingereiht.