Zolltarifnummer für Abziehbild: 4908.90.00.00.0

Abziehbild Bei der als "Tattoo-Sticker" bezeichneten Ware handelt es sich um einen rechteckigen Zuschnitt aus Kunststofffolie (Format etwa 6,4 x 2,9 cm), der auf der Vorderseite mit einer bedruckten Klebeschicht in Form eines Barbie-Motivs dünn überzogen ist. Das Motiv ist jeweils ganzflächig mit einem mit Kunststoff überzogenem Schutzpapier abgedeckt. Nach dem Entfernen des Schutzpapiers kann das Motiv unter Druck z. B. auf die Haut übertragen werden. Das Tattoo ist jeweils zusammen mit einem Kaugummi (nicht Gegenstand dieser Auskunft) in bunt bedrucktes Papier eingewickelt. Zwei dieser so verpackten Kaugummis sind mit einer Haarspange (nicht Gegenstand dieser Auskunft) in einer bunt bedruckten Faltschachtel mit Sichtfenster (Showbox) für den Einzelverkauf aufgemacht. Nach den vorgelegten Informationen sind 24 dieser Pappboxen in einem Display und 12 Displays pro Karton verpackt. Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, da die Waren nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind. Die einzelnen Verpackungsinhalte sind demnach getrennt zolltariflich zu bewerten. Der "Tattoo-Sticker" ist als "anderes Abziehbild" in die KN-Unterposition 4908 9000 einzureihen. Für den Kaugummi und die Haarspange wird jeweils eine getrennte Zolltarifauskunft erteilt.

Abziehbild Bei der als "Tattoo-Sticker" bezeichneten Ware handelt es sich um einen rechteckigen Zuschnitt aus Kunststofffolie (Format etwa 6,4 x 2,9 cm), der auf der Vorderseite mit einer bedruckten Klebeschicht in Form eines Barbie-Motivs dünn überzogen ist. Das Motiv ist jeweils ganzflächig mit einem mit Kunststoff überzogenem Schutzpapier abgedeckt. Nach dem Entfernen des Schutzpapiers kann das Motiv unter Druck z. B. auf die Haut übertragen werden. Das Tattoo ist jeweils zusammen mit einem Kaugummi (nicht Gegenstand dieser Auskunft) in bunt bedrucktes Papier eingewickelt. Zwei dieser so verpackten Kaugummis sind in einer bunt bedruckten rosa Rundbörse aus Metall für den Einzelverkauf aufgemacht. Nach den vorgelegten Informationen sind 16 dieser Metallbörsen in einem Display und 4 Displays pro Karton verpackt. Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, da die Waren nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind. Die Rundbörse aus Metall wird nicht als übliche Verpackung für Kaugummi angesehen. Die Metallbörse ist eindeutig zur mehrfachen Verwendung geeignet. Somit sind die einzelnen Bestandteile, Kaugummi, Abziehbild und Rundbörse aus Metall, getrennt in den Zolltarif einzureihen. Das "Tatoo" ist als "anderes Abziehbild" in die KN-Unterposition 4908 9000 einzureihen.

Abziehbild Bei der als "Tatoo" bezeichneten Ware handelt es sich um einen rechteckigen Zuschnitt aus Kunststofffolie (Format etwa 6,4 x 2,9 cm), der auf der Vorderseite mit einer bedruckten Klebeschicht in Form eines Barbie-Motivs dünn überzogen ist. Das Motiv ist jeweils ganzflächig mit einem mit Kunststoff überzogenem Schutzpapier abgedeckt. Nach dem Entfernen des Schutzpapiers kann das Motiv unter Druck z. B. auf die Haut übertragen werden. Das Abziehbild ist jeweils zusammen mit einem Kaugummi (nicht Gegenstand dieses Gutachtens) in bunt bedrucktes Papier eingewickelt. Zehn dieser so verpackten Kaugummis sind in einem bunt bedruckten Folienbeutel verpackt und in einem bunt bedruckten Minikoffer aus Metall für den Einzelverkauf aufgemacht. Nach den vorgelegten Informationen sind 8 dieser Koffer in einem Display und 8 Displays pro Karton verpackt. Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, da die Waren nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind. Der Minikoffer aus Metall wird nicht als übliche Verpackung für Kaugummi angesehen. Der Koffer ist eindeutig zur mehrfachen Verwendung geeignet. Somit sind die einzelnen Bestandteile, Kaugummi, Abziehbild und Minikoffer aus Metall, getrennt in den Zolltarif einzureihen. Das "Tatoo" ist als "anderes Abziehbild" in die KN-Unterposition 4908 9000 einzureihen.

Abziehbild Bei der als "Tattoo-Sticker" bezeichneten Ware handelt es sich um einen rechteckigen Zuschnitt aus Kunststofffolie (Format etwa 6,4 x 2,9 cm), der auf der Vorderseite mit einer bedruckten Klebeschicht in Form eines Barbie-Motivs dünn überzogen ist. Das Motiv ist jeweils ganzflächig mit einem mit Kunststoff überzogenem Schutzpapier abgedeckt. Nach dem Entfernen des Schutzpapiers kann das Motiv unter Druck z. B. auf die Haut übertragen werden. Das Tattoo ist jeweils zusammen mit einem Kaugummi (nicht Gegenstand dieses Gutachtens) in bunt bedrucktes Papier eingewickelt. Zehn dieser so verpackten Kaugummis sind mit einem Schlüsselanhänger in einem bunt bedruckten Folienbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht. Nach den vorgelegten Informationen sind 16 dieser Beutel in einem Display und 6 Displays pro Karton verpackt. Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, da die Waren nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind. Der "Tattoo-Sticker" ist als "anderes Abziehbild" in die KN-Unterposition 4908 9000 einzureihen.

Abziehbild Bei der als "Tattoo-Sticker" bezeichneten Ware handelt es sich um einen rechteckigen Zuschnitt aus Kunststofffolie (Format etwa 6,4 x 2,9 cm), der auf der Vorderseite mit einer bedruckten Klebeschicht in Form eines Barbie-Motivs dünn überzogen ist. Das Motiv ist jeweils ganzflächig mit einem mit Kunststoff überzogenem Schutzpapier abgedeckt. Nach dem Entfernen des Schutzpapiers kann das Motiv unter Druck z. B. auf die Haut übertragen werden. Das Tattoo ist jeweils zusammen mit einem Kaugummi (nicht Gegenstand dieser Auskunft) in bunt bedrucktes Papier eingewickelt. Zwei dieser so verpackten Kaugummis sind mit einem Zieranhänger (nicht Gegenstand dieser Auskunft) in einer bunt bedruckten Faltschachtel mit Sichtfenster für den Einzelverkauf aufgemacht. Nach den vorgelegten Informationen sind 24 dieser Pappboxen in einem Display und 12 Displays pro Karton verpackt. Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, da die Waren nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind. Die einzelnen Verpackungsinhalte sind demnach getrennt zolltariflich zu bewerten. Der "Tattoo-Sticker" ist als "anderes Abziehbild" in die KN-Unterposition 4908 9000 einzureihen. Für den Kaugummi und den Zieranhänger wird jeweils eine getrennte Zolltarifauskunft erteilt.

Abziehbild, sog. Tattoo Vorgelegt wurden eine Rezeptur und ein etikettiertes 12 ml-Original-Sprayfläschchen aus Kunststoff, das mit einer flüssigen Lebensmittelzubereitung gefüllt ist. Unter dem Etikett befindet sich ein etwa 5,7 cm x 3,4 cm großer Zuschnitt aus Papier, der auf der Vorderseite mit einer dünnen mit einem schwarzen Motiv, einen Stern darstellend, bedruckten Klebeschicht überzogen ist (sog. Tattoo). Das Motiv ist ganzflächig mit einer klarsichtigen, leicht abziehbaren Schutzfolie aus Kunststoff abgedeckt. Nach dem Entfernen der Schutzfolie kann das angefeuchtete Motiv unter Druck auf die Haut übertragen werden. Bei dem Tattoo handelt es sich um "Abziehbilder aller Art, nicht verglasbar". Für die flüssige Lebensmittelzubereitung wird eine getrennte Zolltarifauskunft erteilt.