Zolltarifnummer für Happy Birthday: 9505.90.00.00.0

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Artikel um eine sogenannte Partykette für den Geburtstag. Das Erzeugnis besteht aus zugeschnittenen Fahnen/Wimpeln (annähernd rechteckig mit V-Ausschnitt an der Unterseite) aus Papier, die in regelmäßigen Abständen auf einem Band aufgereiht sind (Gesamtlänge ca. 3 , 5 m). Auf den Fahnen ist jeweils ein Buchstabe in goldener Farbe aufgedruckt, sodass sich der Schriftzug "Happy Birthday" ergibt. Das in einem Polybeutel mit Pappheader verpackte Erzeugnis dient dem Dekorieren von Räumen zu Geburtstagen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Festartikel, andere als Weihnachtsartikel".

Nach den Antragsangaben handelt es sich um eine noch nicht zusammengesetzte Girlande mit einer Länge von ca. 200 cm. Die Ware besteht aus insgesamt neun Pappzuschnitten, wovon einer mit dem Schriftzug "HAPPY BIRTHDAY" und bunten, Konfetti darstellenden Punkten bedruckt ist. Die übrigen Zuschnitte sind zu unterschiedlich gestalteten, stilisierten Cupcakes geformt und farbig bedruckt. Alle Pappzuschnitte werden zusammen auf ein beiliegendes Band aufgefädelt und dienen als Girlande üblicherweise dem Dekorieren von Räumen zu Geburtstagen. Die Ware ist in einem klarsichtigen Polybeutel mit Pappheader verpackt. Derartige Erzeugnisse dienen als Dekorationsartikel der Ausgestaltung des Geburtstagsfestes und werden zolltarifrechtlich als "Festartikel, andere als Weihnachtsartikel" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine Girlande in Form eines Schriftzuges, bestehend aus verschiedenen, metallisch glänzenden Buchstaben. Die einzelnen Buchstaben bestehen aus an den Rändern miteinander verschweißten Zuschnitten aus mit Aluminium bedampften Folien aus Kunststoffen, welche mit Luft/Gas befüllt werden sollen. Die einzelnen ballonartig gestalteten Buchstaben werden mittels eines beiliegenden Spinnstoffbandes zu einer ca. 3 , 5 m langen Girlande aufgefädelt und ergeben den Schriftzug "HAPPY BIRTHDAY". Derartige Erzeugnisse dienen der Dekoration von Räumen zu Geburtstagsfeiern. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Fest-, Karnevals-/Faschings- oder andere Unterhaltungsartikel, einschließlich Zauber- und Scherzartikel, andere als Weihnachtsartikel".

Nach den Antragsangaben handelt es sich um eine ca. 170 cm lange Girlande. Die Ware besteht aus Pappzuschnitten in Form von Buchstaben, die mittels Ösen aus unedlem Metall miteinander verbunden sind, sodass sich der Schriftzug „HAPPY BIRTHDAY“ ergibt. Zwischen den beiden Worten befindet sich ein weiterer, zu einer Torte ausgestalteter Pappzuschnitt. An den beiden Enden der Girlande ist ein Spinnstoffband zum Aufhängen der Ware befestigt. Derartige Erzeugnisse werden zum Dekorieren von Räumen zu Geburtstagen verwendet. Die in blau und rosa erhältliche Girlande ist in einem Kunststoffbeutel mit Pappaufhänger verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen „Festartikel, andere als Weihnachtsartikel“.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen etwa 175 x 50 cm großen, rechteckigen Zuschnitt aus einem Vlies aus gelbem Spinnstoff, der auf der Schauseite mit dem Schriftzug "Happy Birthday" sowie bunten Luftballons bedruckt ist. An der oberen und unteren Kante verfügt der Zuschnitt über einen Saum, der mit einer Kunststoffschiene versehen ist. Zusätzlich verläuft in der oberen Schiene eine Kordel, die als Aufhängevorrichtung dient. Die Ware ist in einem Schaukarton verpackt. Derartige Erzeugnisse dienen als Dekorationsartikel der Ausgestaltung des Geburtstagsfestes und werden zolltarifrechtlich als "Festartikel, andere als Weihnachtsartikel" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei dem sog. "Ambiente Banner -Happy Birthday Ballone-" um einen etwa 175 x 50 cm großen, rechteckigen Zuschnitt aus einem Vlies aus weißem Spinnstoff, der auf der Schauseite mit dem Schriftzug "Happy Birthday" sowie bunten Luftballons bedruckt ist. An der oberen und unteren Kante verfügt der Zuschnitt über einen Saum, der mit einer Kunststoffschiene versehen ist. Zusätzlich verläuft in der oberen Schiene eine Kordel, die als Aufhängevorrichtung dient. Die Ware ist in einem Schaukarton verpackt. Derartige Erzeugnisse dienen als Dekorationsartikel der Ausgestaltung des Geburtstagsfestes und werden zolltarifrechtlich als "Festartikel, andere als Weihnachtsartikel" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei dem sog. "Ambiente Banner -Happy Birthday-" um einen etwa 175 x 50 cm großen, rechteckigen Zuschnitt aus einem Vlies aus grauem Spinnstoff, der auf der Schauseite mit dem Schriftzug "Happy Birthday" bedruckt ist. An der oberen und unteren Kante verfügt der Zuschnitt über einen Saum, der mit einer Kunststoffschiene versehen ist. Zusätzlich verläuft in der oberen Schiene eine Kordel, die als Aufhängevorrichtung dient. Die Ware ist in einem Schaukarton verpackt. Derartige Erzeugnisse dienen als Dekorationsartikel der Ausgestaltung des Geburtstagsfestes und werden zolltarifrechtlich als "Festartikel, andere als Weihnachtsartikel" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine etwa 160 cm lange Geburtstagsgirlande. Das Erzeugnis besteht aus Pappzuschnitten in Form von bunten Buchstaben, die mittels Ösen aus unedlem Metall beweglich miteinander verbunden sind und zusammengenommen den Schriftzug "HAPPY BIRTHDAY" ergeben. Zwischen den beiden Wörtern ist ein weiteres Pappelement integriert, welches die Umrisse dreier Clowns mit der typischen bunten Bekleidung, roten Nasen, Partyhüten und bunten Luftballons darstellt. Zur Erhöhung der Zierwirkung ist der Pappzuschnitt der Clowns mit sechs rotblinkenden LED-Brennstellen versehen, die in zwei Luftballons, den drei Clownsnasen und in den Bauch eines Clowns eingearbeitet sind. An den beiden Enden der Girlande ist ein Spinnstoffband zum Aufhängen der Ware befestigt. Derartige Erzeugnisse werden bei Geburtstagsfeiern zum Dekorieren von Räumen verwendet. Eine Girlande ist in einem Folienbeutel mit Pappeinleger verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Festartikel, andere als Weihnachtsartikel".