Zolltarifnummer 9505.90.00.00: Fest-, andere

Lunettes fantaisie, dotées d’une monture avec des verres surmontées de bois de rennes. Elles ne sont pas destinée à corriger la vue ou à servir de protection. La monture est constituée en matière plastique (polypropylène). Les lunettes ont une taille destinée aux adultes.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um verschiedene, sogenannte Papiergirlanden in unterschiedlichen Ausführungen. Die 4 m bzw. 10 m langen Girlanden bestehen entweder aus - farbigen oder farbig bedruckten, zieharmonikaartig gefalteten und zusammengeklebten Papierzuschnitten auf einer Spinnstoffkordel oder - farbigen Papierzuschnitten, die fransenartig in Streifen eingeschnitten, zu Quasten geformt und auf eine Spinnstoffkordel aufgefädelt sind. Derartige Waren werden üblicherweise bei Festen zum Dekorieren von Räumen verwendet. Die Girlanden sind jeweils in einem Polybeutel mit Pappaufhänger verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Festartikel, andere als Weihnachtsartikel".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Abbildung handelt es sich um eiförmige Hohlkörper aus klarsichtigem Glas. Die Ei-Nachbildungen sind auf der Außenseite mit bunten Punkten in drei verschiedenen Farben bemalt und an der Oberseite mit einem Metallkrönchen sowie einem Spinnstoffband als Aufhängevorrichtung ausgestattet. Derartige Erzeugnisse dienen als Ostereier erkennbar der Ausgestaltung des Osterfestes. Insgesamt 6 Eier sind in einem Pappkarton mit klarsichtigem Kunststoffdeckel verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Festartikel, andere als Weihnachtsartikel".

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um zwei ca. 350 cm lange Girlanden. Die Girlanden bestehen jeweils aus einer Schnur mit aufgefädelten Kunststoffröhrchen als Abstandhalter, an der sechs zylinderförmige, ziehharmonikaartig zusammenfaltbare Lampions (Ø ca. 10 cm, Höhe ca. 14 cm) aus Papier in unterschiedlichen Farben befestigt sind. Zusätzlich ist die Lampiongirlande mit Blumennachbildungen (einfache Spinnstoffzuschnitte) verziert. Die beiden vorliegenden Girlanden unterscheiden sich in ihrer Farbgestaltung der Lampions und Blüten (gelb/orange/pink bzw. gelb/grün/blau). Die Girlanden dienen der Ausgestaltung von Räumen für verschiedene Feste und sind einzeln in einem Kunststoffbeutel mit Pappaufhänger verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Festartikel, andere als Weihnachtsartikel".

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um drei verschieden gestaltete Girlanden, die jeweils in einem klarsichtigen Folienbeutel mit Pappeinleger für den Einzelverkauf verpackt sind. Hierbei handelt es sich um: - eine Wabengirlande aus bedruckten Papierzuschnitten (L 200 cm x H 26 cm) in Form von Luftballons bzw. Geburtstagstorten, die in Reihe abwechselnd aneinandergeklebt sind und jeweils mit der Aufschrift "Happy Birthday" versehen sind, - eine Wimpelkette aus rechteckigen, an der Unterseite Zacken bildenden Pappzuschnitten (L 250 cm x H 16 cm), die auf eine Schnur aufgefädelt und vorderseitig mit einzelnen Buchstaben bedruckt sind, so dass der Schriftzug "HAPPY NEW YEAR" gebildet wird, - einen 12 cm hohen Schriftzug aus drei vorderseitig goldglänzenden Pappzuschnitten, die an eine Spinnstoffschnur geklebt sind und die Worte "Happy new Year" bilden (L 100 cm). Derartige Waren werden üblicherweise bei Feiern (Geburtstagsfest bzw. zu Silvester) zum Dekorieren von Räumen verwendet. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Festartikel, anderer als Weihnachtsartikel".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um sechs kegelförmige Partyhüte aus Pappe (H 17 cm), die auf der Außenseite mit den Regenbogenfarben bedruckt sind. Zur Befestigung auf dem Kopf sind die Hüte an der Unterseite mit Gummibändern versehen. Die noch nicht zusammengesteckten Waren dienen der Unterhaltung und sind im Hinblick auf die Verwendung aus nicht dauerhaftem Material hergestellt. Auf Grund der mangelnden Formstabilität sowie des einfachen Materials liegen keine Kopfbedeckungen im Sinne des Kap. 65 vor. Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit Papiertüten, Malbüchern, Stickern aus Kunststofffolie und Kratzbildern mit Holzstäbchen in einem Polybeutel verpackt. Die Bestandteile sind thematisch aufeinander abgestimmt und sollen der Ausgestaltung eines Kindergeburtstages dienen. Eine gemeinsame Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfes jedoch nicht in Betracht (vgl. DEBTI-47957/25-2 bis -7). Zolltarifrechtlich handelt es sich um „andere Unterhaltungsartikel, andere als Weihnachtsartikel“.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um sechs kegelförmige Partyhüte aus Pappe (H 17 cm) mit einer farbigen Außenseite. Zur Befestigung auf dem Kopf sind die Hüte an der Unterseite mit Gummibändern versehen. Die noch nicht zusammengesteckten Waren dienen der Unterhaltung und sind im Hinblick auf die Verwendung aus nicht dauerhaftem Material hergestellt. Auf Grund der mangelnden Formstabilität sowie des einfachen Materials liegen keine Kopfbedeckungen im Sinne des Kap. 65 vor. Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit Papiertüten, Malbüchern, Stickern aus Kunststofffolie und Bildern aus Pappe in einem Polybeutel verpackt. Die Bestandteile sind thematisch aufeinander abgestimmt und sollen der Ausgestaltung eines Kindergeburtstages dienen. Eine gemeinsame Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfes jedoch nicht in Betracht (vgl. DEBTI-47958/25-2 bis -6). Zolltarifrechtlich handelt es sich um „andere Unterhaltungsartikel, andere als Weihnachtsartikel“.

Décoration de Pâques sous la forme d'une couronne de fleurs contenant des œufs. Matière : plastique Dimensions : 30 x 30 x 8 cm