Zolltarifnummer für Hilfsmittel Für Behinderte: 8714.20.00

Kälteschutz, sog. Kälteschutz/Kleiderschutz, Fotos siehe Anlage, - in Form eines rollstuhlspezifisch gefertigten, leicht gebogenen, plattenartigen Erzeugnisses, - laut Antrag: - - aus einem sog. EVA-Schaum, der mit einem sog. Jersey-Stoff aus synthetischen Chemiefasern überzogen ist, - - mit den Abmessungen von ca. 31 , 5 cm x 17 cm, - - speziell für die rechte Seite des Rollstuhlsitzes konzipiert, - - dient insbesondere dem Schutz vor Kälte, Wind, Zugluft sowie vor Verschmutzung, - wird mittels einer integrierten passgenaue Klebefläche seitlich im Bereich des Sitzes, am Rahmen eines Rollstuhls befestigt, - erweitert die Einsatzmöglichkeiten des Rollstuhls auch bei niedrigen Temperaturen bzw. schlechten Wetterbedingungen, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form und Abmessungen) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Rollstühle des Kapitels 87 bestimmt. "Zubehör (Kälteschutz) für Rollstühle der Position 8713"

Beinschale, Foto siehe Anlage, - ergonomisch geformte (gewölbt) Beinschale, - - im vorderen Bereich leicht nach unten abgebogen, - - mit einer Länge von ca. 285 mm und einer Breite von ca. 179 mm, - - mit einer Tiefe der Wölbung von ca. 37 , 3 mm, - - aus Kunststoff (Polyurethanschaum) gefertigt, - - mittig mit einer Gewindebohrung (M16) zur Befestigung an einem beweglichen Rahmenteil des Rollstuhls (aufklappbar bis ca. 90°) versehen, - dient zum Halten des Beins in unterschiedlichen Positionen, - aufgrund der Konzeption (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich zur Verwendung an Rollstühlen für behinderte Menschen bestimmt. "Teil für Rollstühle der Position 8713 (Beinschale)"

Abduktionskeile, Foto siehe Anlage, - in Form von spezifisch gefertigten, im oberen Bereich abgerundeten Abduktionskeilen, - laut Antrag: - - aus Kunststoffschaum (Polyurethan), - - mit einem innen liegenden Holzeinleger, - - unten jeweils mit fünf Bohrungen versehen, - - mit einer Länge von ca. 93 mm bzw. 113 mm bzw. 128 mm, einer Breite von ca. 66 mm x 82 mm x 91 mm und einer Höhe von ca. 90 mm x 100 mm x 100 mm, - werden mittels eines Haltesystems am Rollstuhlrahmen befestigt, - dienen der Stabilisierung von Personen und ermöglichen dadurch eine bessere Verwendung des Rollstuhls, - stellen sich insbesondere aufgrund der Form und Abmessungen als erkennbares Zubehör zur hauptsächlichen Verwendung an Rollstühlen für Behinderte dar. "Zubehör für Rollstühle der Position 8713 (Abduktionskeile)"

Kopfstütze, Foto siehe Anlage, - in Form einer spezifisch gefertigten, ergonomisch gestalteten, schalenartigen Kopfstütze, - laut Antrag: - - aus Kunststoff (Polyurethan), - - mit einem innen liegenden, biegsamen, verchromten Stahleinleger, - - auf der Rückseite mit einer sog. Kugelkopf-Aufnahme, - - mit einer Länge von ca. 185 mm, einer Breite von ca. 230 mm und einer Höhe von ca. 189 mm, - wird mittels eines Haltesystems (nicht Gegenstand des Antrages) am Rollstuhlrahmen befestigt, - dient der Stabilisierung des Kopfes und ermöglicht dadurch eine bessere Verwendung des Rollstuhls, - stellt sich insbesondere aufgrund der Form und Abmessungen als ein erkennbares Zubehör zur hauptsächlichen Verwendung an Rollstühlen für Behinderte dar. "Zubehör (Kopfstütze) für Rollstühle der Position 8713"

Beinplatte, Zeichnung siehe Anlage, - in Form einer spezifisch gefertigten, auf der Oberseite mit zwei halbschalenartigen Ausbuchtungen versehenen Beinauflage, - laut Antrag: - - aus Kunststoff (Polyurethanschaum), - - mit einer Einlage aus Sperrholz, - - mit einer Länge von ca. 398 mm, einer Breite von ca. 196 mm und einer Höhe von ca. 57 mm, - - auf der Rückseite mit vier Gewindebohrungen (Größe: M5), - wird am Rahmen von Rollstühlen verschraubt, - dient der Stabilisierung der Beine und ermöglicht dadurch eine bessere Verwendung des Rollstuhls, - stellt sich insbesondere aufgrund der Form und Abmessungen als ein erkennbares Zubehör zur hauptsächlichen Verwendung an Rollstühlen für Behinderte dar. "Zubehör (Beinplatte) für Rollstühle der Position 8713"

Unterarmschale, Foto siehe Anlage, - in Form einer spezifisch geformten, halbschalenartigen Unterarmauflage, - laut Antrag: - - aus Kunststoff (Polyurethanschaum), - - an der Unterseite mit einer ca. 19,5 mm breiten Befestigungsschiene aus Aluminium (inkl. Nutsteinen) versehen, - - mit einer Länge von ca. 285 mm, einer maximalen Breite von ca. 122,5 mm und einer maximalen Höhe von ca. 78 mm, - wird mittels eines sog. Armauflagenhalters seitlich an Rollstühlen befestigt, - dient zur Führung und Positionierung des Unterarms, - stellt sich insbesondere aufgrund der Form und Abmessungen als erkennbares Zubehör zur hauptsächlichen Verwendung an Rollstühlen für Behinderte dar. "Zubehör für Rollstühle der Position 8713 (Unterarmschale)"