Zolltarifnummer für Puppenkleidung: 9503.00.29

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Puppenzubehör handelt es sich um ein Set bestehend aus: - einem Kleid aus verschiedenartigen Spinnstoffen, das ein T-Shirt ähnliches Oberteil mit Bärenmotiv und einen weiten, tüllartigen Rock aufweist, - einer langen, dunkelblau-weiß gestreiften Hose aus Spinnstoffen, - einer Kopfbedeckung in Form eines bereits gebundenen Piratentuchs aus überwiegend blauem, bedrucktem Spinnstoff, - einer schwarzen Augenklappe, die mit einem "Zwinker-Smiley" bedruckt und mit einem elastischen Band versehen ist, - aufgrund der Größe erkennbar hauptsächlich für Puppen mit einer Größe von ca. 43 cm bestimmt. Die Waren dienen der spielerischen Unterhaltung und sind gemeinsam verpackt. Zolltarifrechtlich liegt "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend" vor.

Puppenzubehör in Form von Puppenbekleidung - einen einteiligen Strampler - aus verschiedenen Spinnstoffen gefertigt, mit Pflanzenmotiven bedruckt - mit langen Ärmeln, langen Beinen und angenähten Füßlingen - an den Ärmeln mit angesetzten Rüschen - auf der Rückseite mit einer Klettverschlussöffnung gearbeitet - auf Grund der Größe erkennbar hauptsächlich für Puppen mit einer Größe von 43 cm bestimmt - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - auf einem Bügel mit Etikett für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend" eingereiht.

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Puppenzubehör handelt es sich um ein Set bestehend aus - Puppenkleidung aus Spinnstoffen in Form eines langärmeligen, rosafarbenen Shirts mit Pferdemotiv auf der Vorderseite und passender Weste sowie einer langen, schwarzen Hose (Jeans) mit rosafarbenem Einsatz, - einer rosafarbenen Reitkappe mit Kinngurt, - einem Paar rosafarbener Reitstiefel mit schwarzen Besätzen. Die Waren sind aufgrund ihrer Größe erkennbar hauptsächlich für Puppen mit einer Größe von 43 cm bestimmt und dienen der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Das Set ist gemeinsam verpackt. Zolltarifrechtlich liegt "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend" vor.

Es handelt sich um Zubehör für Puppen in Form von Puppenkleidung aus Spinnstoffen (durch eine Abbildung veranschaulicht), sog. Strampler, - einteilig gearbeitet; als Strampler mit Shirt gestaltet, -- mit langen Ärmeln, langen Beinen und angenähten Füßlingen, -- aus einem apricotfarbenen Strampler und einem gestreift gestalteten, langärmeligen Shirt, -- auf der Vorderseite farbig mit kindlichen Motiven (Zirkuszelt mit Schaf und Luftballon) gestaltet und mit einem Logo-Aufnäher versehen, -- auf der Rückseite mit einer Klettverschlussöffnung ausgestattet, - aufgrund der Größe erkennbar für Puppen mit einer Größe von etwa 36 cm bestimmt, - dient der spielerischen Unterhaltung insbesondere von Kindern. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend".

Es handelt sich um Zubehör für Puppen in Form von Puppenkleidung (durch eine Abbildung veranschaulicht), sog. Strampler, - einteilig gearbeitet, -- aus rosafarbenen Spinnstoffen, -- mit langen Ärmeln, langen Beinen und angenähten Füßlingen, -- mit kindlichen Motiven (i.W. stilisierte Blumen, Blätter und Marienkäfer) farbig gestaltet, -- im Fußbereich mit angenähten, angedeuteten Schleifen aus Spinnstoffen verziert, -- auf der Rückseite mit einer Klettverschlussöffnung ausgestattet, - aufgrund der Größe erkennbar für Puppen mit einer Größe von etwa 43 cm bestimmt, - dient der spielerischen Unterhaltung insbesondere von Kindern. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend".

Es handelt sich um Zubehör für Puppen in Form von Puppenkleidung aus Spinnstoffen (durch eine Abbildung veranschaulicht), sog. Strampler, - einteilig gearbeitet, -- mit kurzen Ärmeln, langen Beinen und angenähten Füßlingen, -- auf der Vorderseite mit farbig gestalteten, kindlichen Motiven und einem Logo-Aufnäher versehen, -- auf der Rückseite mit einer Klettverschlussöffnung ausgestattet, - aufgrund der Größe erkennbar für Puppen mit einer Größe von etwa 36 cm bestimmt, - dient der spielerischen Unterhaltung insbesondere von Kindern. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend".

Es handelt sich um Zubehör für Puppen in Form von Puppenkleidung (durch eine Abbildung veranschaulicht), sog. Strampler, - einteilig gearbeitet, -- überwiegend aus blauen Spinnstoffen, die im Halsbereich, an den Ärmelenden und im Fußbereich weiß abgesetzt sind, gefertigt, -- mit langen Ärmeln, langen Beinen und angenähten Füßlingen, -- mit kindlichen Pflanzenmotiven farbig gestaltet, -- auf der Vorderseite mit einer eingesetzten, angedeuteten Knopfleiste mit zwei blauen Knöpfen verziert, -- auf der Rückseite mit einer Klettverschlussöffnung ausgestattet, - aufgrund der Größe erkennbar für Puppen mit einer Größe von etwa 43 cm bestimmt, - dient der spielerischen Unterhaltung insbesondere von Kindern. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend".

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Abbildung handelt es sich um Puppenzubehör als Set, bestehend aus: - Kleidung aus Spinnstoffen -- in Form eines Kleides, welches optisch eine Kombination eines blauweiß gestreiften T-Shirts mit einem beigefarbenen Trägerrock nachahmt - Schlupfschuhen aus blau-weißen Spinnstoffen. Das Set ist aufgrund seiner objektiven Beschaffenheit erkennbar hauptsächlich für Puppen mit einer Größe von ca. 43 cm bestimmt (ist aber auch passend für einen entsprechenden Teddybären). Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend".