Zolltarifnummer für Raumdekoration: 9505.90.00.00.0

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen sogenannten Deko-Ball (Durchmesser 20 cm). Das an der Oberseite mit einem Aufhängefaden versehene Erzeugnis besteht aus fransenartig eingeschnittenen und miteinander verklebten Zuschnitten aus dünnem, farbigem Papier, die nach dem Auffalten eine Kugelform bilden. Derartige Waren werden üblicherweise bei Feiern zum Dekorieren von Räumen verwendet. Die Ware ist in einem Polybeutel mit Einlegekarte verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Festartikel, andere als Weihnachtsartikel".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Warenmuster handelt es sich um Zieranhänger in Form von stark stilisierten Osterhasen. Die in der Art eines Wabenballs gearbeiteten Erzeugnisse bestehen aus miteinander verklebten Zuschnitten aus Papier, die im aufgefalteten Zustand eiförmige Körper darstellen. An den Oberseiten sind die Eier mit zwei Hasenohren aus Papier und einer textilen Aufhängeschlaufe ausgestattet. Die Anhänger sind in unterschiedlichen Farben (u. a. orange und grün) sowie in zwei verschiedenen Größen (8 cm und 17 cm) erhältlich. Derartige Waren werden üblicherweise zu Ostern zum Dekorieren von Räumen verwendet. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Festartikel, andere als Weihnachtsartikel".

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine Girlande in Form eines Schriftzuges, bestehend aus verschiedenen, metallisch glänzenden Buchstaben. Die einzelnen Buchstaben bestehen aus an den Rändern miteinander verschweißten Zuschnitten aus mit Aluminium bedampften Folien aus Kunststoffen, welche mit Luft/Gas befüllt werden sollen. Die einzelnen ballonartig gestalteten Buchstaben werden mittels eines beiliegenden Spinnstoffbandes zu einer ca. 3 , 5 m langen Girlande aufgefädelt und ergeben den Schriftzug "HAPPY BIRTHDAY". Derartige Erzeugnisse dienen der Dekoration von Räumen zu Geburtstagsfeiern. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Fest-, Karnevals-/Faschings- oder andere Unterhaltungsartikel, einschließlich Zauber- und Scherzartikel, andere als Weihnachtsartikel".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen Zieranhänger in der Art eines Wabenballs. Das ca. 20 cm große, zusammengefaltete Erzeugnis besteht aus wabenförmig miteinander verklebten Zuschnitten aus rosafarbenem Papier, die beim Auffalten eine Hasenfigur bilden und mittels integrierter Magnete fixiert werden. An der Oberseite ist die Ware mit zwei angeklebten Papierzuschnitten als Hasenohren sowie einer textilen Aufhängeschlaufe ausgestattet. Derartig gestaltete Waren werden üblicherweise bei Feiern zum Dekorieren von Räumen verwendet. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Unterhaltungsartikel".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um Zieranhänger als 2er-Set in der Art eines Wabenballs. Die ca. 12 cm großen, zusammengefalteten Erzeugnisse bestehen aus wabenförmig miteinander verklebten Zuschnitten aus grünem bzw. blauem Papier, die beim Auffalten eine Hasenfigur bilden und mittels integrierter Magnete fixiert werden. An der Oberseite sind die Waren jeweils mit zwei angeklebten Papierzuschnitten als Hasenohren sowie einer textilen Aufhängeschlaufe ausgestattet. Derartig gestaltete Waren werden üblicherweise bei Feiern zum Dekorieren von Räumen verwendet. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Unterhaltungsartikel".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um Zieranhänger als 2er-Set in der Art eines Wabenballs. Die ca. 8 , 5 cm großen, zusammengefalteten Erzeugnisse bestehen aus wabenförmig miteinander verklebten Zuschnitten aus rosafarbenem bzw. gelbem Papier, die beim Auffalten einen eiförmigen Körper bilden und mittels integrierter Magnete fixiert werden. An der Oberseite sind die Waren mit einer textilen, goldenen Aufhängeschlaufe ausgestattet. Derartig gestaltete Waren werden üblicherweise beim Osterfest zum Dekorieren von Räumen verwendet. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Festartikel, andere als Weihnachtsartikel".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um Zieranhänger als 2er-Set in der Art eines Wabenballs. Die ca. 12 cm großen, zusammengefalteten Erzeugnisse bestehen aus wabenförmig miteinander verklebten Zuschnitten aus rosafarbenem bzw. gelbem Papier, die beim Auffalten eine Hasenfigur bilden und mittels integrierter Magnete fixiert werden. An der Oberseite sind die Waren jeweils mit zwei angeklebten Papierzuschnitten als Hasenohren sowie einer textilen Aufhängeschlaufe ausgestattet. Derartig gestaltete Waren werden üblicherweise bei Feiern zum Dekorieren von Räumen verwendet. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Unterhaltungsartikel".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um Zieranhänger als 2er-Set in der Art eines Wabenballs. Die ca. 8 , 5 cm großen, zusammengefalteten Erzeugnisse bestehen aus wabenförmig miteinander verklebten Zuschnitten aus blauem bzw. grünem Papier, die beim Auffalten einen eiförmigen Körper bilden und mittels integrierter Magnete fixiert werden. An der Oberseite sind die Waren mit einer textilen, goldenen Aufhängeschlaufe ausgestattet. Derartig gestaltete Waren werden üblicherweise beim Osterfest zum Dekorieren von Räumen verwendet. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Festartikel, andere als Weihnachtsartikel".