Zolltarifnummer für Türbodendichtung: 6304.93.00.90

Türbodendichtung, sog. Türdichtung STANDARD, 1 m, mit Bürste, selbstklebend, Art. 3565342, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- an einem bedrucktem Pappaufhänger befestigt, -- in den Abmessungen (L x H) von ca. 100 cm x 4,5 cm, -- aus einem U-förmigen Profil aus unedlem Metall mit eingefügten, ca. 2,2 cm langen „Borsten“ aus synthetischen Monofilen der Position 5404 mit einem Durchmesser von weniger als 1 mm; in eine Halterung aus einfarbigem (weißem) Kunststoff eingeschoben, -- auf der Rückseite mit einem Klebestreifen mit Abdeckpapier ausgestattet, -- wird mittels des Klebestreifens an der Unterkante einer Tür befestigt und dichtet den Spalt zwischen Tür und Boden ab, um so einen Luftzug und das Eindringen von Schmutz usw. zu verhindern, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - kennzeichnet sich aufgrund der raumbezogenen Funktion als Ware zur Innenausstattung und wird u. a. damit weder vom Warenkreis der Position 5609 noch der Position 9603 erfasst, - insbesondere in Hinblick auf die Verwendung bestimmen die synthetischen Monofile der Position 5404 den wesentlichen Charakter der Ware. "Andere Ware zur Innenausstattung (Türbodendichtung), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, andere als in der Unterposition (KN) 6304 9100 und 6304 9200 genannte, aus synthetischen Chemie- fasern, andere als im TARIC-Code 6304 9300 10 genannte"

Türbodendichtung, sog. Türdichtung STANDARD, Art. 3565341, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- an einem bedrucktem Pappaufhänger befestigt, -- in den Abmessungen (L x H) von ca. 100 cm x 4,5 cm, -- aus einem U-förmigen Profil aus unedlem Metall mit eingefügten, ca. 2,2 cm langen „Borsten“ aus synthetischen Monofilen der Position 5404 mit einem Durchmesser von weniger als 1 mm; in eine Halterung aus transparentem Kunststoff eingeschoben, -- auf der Rückseite mit einem Klebestreifen mit Abdeckfolie ausgestattet, -- wird mittels des Klebestreifens an der Unterkante einer Tür befestigt und soll den Spalt zwischen Tür und Boden abdichten, um so einen Luftzug und das Eindringen von Schmutz usw. zu verhindern, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - kennzeichnet sich aufgrund der raumbezogenen Funktion als Ware zur Innenausstattung und wird u. a. damit weder vom Warenkreis der Position 5609 noch der Position 9603 erfasst, - insbesondere in Hinblick auf die Verwendung bestimmen die synthetischen Monofile der Position 5404 den wesentlichen Charakter der Ware. "Andere Ware zur Innenausstattung (Türbodendichtung), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, andere als in der Unterposition (HS) 6304 91 genannte, aus synthetischen Chemiefasern, andere als im TARIC-Code 6304 9300 10 genannte"

Türbodendichtung, sog. Automatik-Türbodendichtung, Foto siehe Anlage, - mit einem bedruckten Pappeinleger in einem Polybeutel verpackt, - in den Abmessungen (L x H) von ca. 100 cm x 4,5 cm, - aus einem U-förmigen Profil aus unedlem Metall mit eingefügten, ca. 2,4 cm langen „Borsten“ aus synthetischen Monofilen der Position 5404 aus laut Antrag Polypropylen (PP) mit einem Durchmesser von weniger als 1 mm (keine Monofile des Kapitels 39); in eine mit einem Feder- mechanismus ausgestattete Halterung aus laut Antrag Aluminium eingeschoben, die an den Enden jeweils mit Abschlusskappen aus Kunststoff (laut Antrag: ABS = Acrylnitril-Butadien-Styrol- Copolymere) versehen sind, - auf der Rückseite mit einem Klebestreifen mit Abdeckpapier ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird mittels des Klebestreifens an der Unterkante einer Tür befestigt und soll den Spalt zwischen Tür und Boden abdichten, um so einen Luftzug und das Eindringen von Schmutz usw. zu verhindern, - kennzeichnet sich aufgrund der raumbezogenen Funktion als Ware zur Innenausstattung und wird u. a. damit weder vom Warenkreis der Position 5609 noch der Position 9603 erfasst, - insbesondere in Hinblick auf die Verwendung bestimmen die synthetischen Monofile der Position 5404 den wesentlichen Charakter der Ware. "Andere Ware zur Innenausstattung (Türbodendichtung), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, andere als in der Unterposition 6304 91 genannte, aus synthetischen Chemiefasern, andere als in der Unterposition 6304 9300 10 genannte"

Türbodendichtung, sog. Türdichtung STANDARD, Art. 3512342, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt, - in den Abmessungen (L x H) von ca. 100 cm x 4,5 cm, - aus einem U-förmigen Profil aus unedlem Metall mit eingefügten, ca. 2,2 cm langen „Borsten“ aus synthetischen Monofilen der Position 5404 aus laut Antrag Polypropylen mit einem Durchmesser von weniger als 1 mm (keine Monofile des Kapitels 39; damit keine Ware der Position 3916); in eine Halterung aus einfarbigem (weißem) Kunststoff eingeschoben, - auf der Rückseite mit einem Klebestreifen mit Abdeckpapier ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird mittels des Klebestreifens an der Unterkante einer Tür befestigt und soll den Spalt zwischen Tür und Boden abdichten, um so einen Luftzug und das Eindringen von Schmutz usw. zu verhindern, - kennzeichnet sich aufgrund der raumbezogenen Funktion als Ware zur Innenausstattung und wird u. a. damit weder vom Warenkreis der Position 5609 noch der Position 9603 erfasst, - insbesondere in Hinblick auf die Verwendung bestimmen die synthetischen Monofile der Position 5404 den wesentlichen Charakter der Ware. "Andere Ware zur Innenausstattung (Türbodendichtung), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, andere als in der Unterposition 6304 91 genannte, aus synthetischen Chemiefasern, andere als in der Unterposition 6304 9300 10 genannte"

Türbodendichtung, sog. Türdichtung AUTOMATIC weiß 1m, Art. 3512321, Foto siehe Anlage, - an einem bedrucktem Pappaufhänger befestigt, - in den Abmessungen (L x H) von ca. 100 cm x 4,5 cm, - aus einem U-förmigen Profil aus unedlem Metall mit eingefügten, ca. 2,4 cm langen „Borsten“ aus synthetischen Monofilen der Position 5404 mit einem Durchmesser von weniger als 1 mm (keine Monofile des Kapitels 39); in eine mit einem Federmechanismus ausgestattete Halterung aus laut Antrag Aluminium eingeschoben, - auf der Rückseite mit einem Klebestreifen mit Abdeckpapier ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird mittels des Klebestreifens an der Unterkante einer Tür befestigt und soll den Spalt zwischen Tür und Boden abdichten, um so einen Luftzug und das Eindringen von Schmutz usw. zu verhindern, - kennzeichnet sich aufgrund der raumbezogenen Funktion als Ware zur Innenausstattung und wird u. a. damit weder vom Warenkreis der Position 5609 noch der Position 9603 erfasst, - insbesondere in Hinblick auf die Verwendung bestimmen die synthetischen Monofile der Position 5404 den wesentlichen Charakter der Ware. "Andere Ware zur Innenausstattung (Türbodendichtung), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, andere als in der Unterposition 6304 91 genannte, aus synthetischen Chemiefasern, andere als in der Unterposition 6304 9300 10 genannte"

Türbodendichtung, sog. Türdichtung STANDARD selbstklebend mit Bürste, Art. 3565342, Foto siehe Anlage, - an einem bedrucktem Pappaufhänger befestigt, - in den Abmessungen (L x H) von ca. 100 cm x 4,5 cm, - aus einem U-förmigen Profil aus unedlem Metall mit eingefügten, ca. 2,2 cm langen „Borsten“ aus synthetischen Monofilen der Position 5404 mit einem Durchmesser von weniger als 1 mm (keine Monofile des Kapitels 39); in eine Halterung aus einfarbigem (weißem) Kunststoff eingeschoben, - auf der Rückseite mit einem Klebestreifen mit Abdeckpapier ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird mittels des Klebestreifens an der Unterkante einer Tür befestigt und soll den Spalt zwischen Tür und Boden abdichten, um so einen Luftzug und das Eindringen von Schmutz usw. zu verhindern, - kennzeichnet sich aufgrund der raumbezogenen Funktion als Ware zur Innenausstattung und wird u. a. damit weder vom Warenkreis der Position 5609 noch der Position 9603 erfasst, - insbesondere in Hinblick auf die Verwendung bestimmen die synthetischen Monofile der Position 5404 den wesentlichen Charakter der Ware. "Andere Ware zur Innenausstattung (Türbodendichtung), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, andere als in der Unterposition 6304 91 genannte, aus synthetischen Chemiefasern, andere als in der Unterposition 6304 9300 10 genannte"

Türbodendichtung, sog. Türdichtung STANDARD selbstklebend mit Bürste, Art. 3565341, Foto siehe Anlage, - an einem bedrucktem Pappaufhänger befestigt, - in den Abmessungen (L x H) von ca. 100 cm x 4,5 cm, - aus einem U-förmigen Profil aus unedlem Metall mit eingefügten, ca. 2,2 cm langen „Borsten“ aus synthetischen Monofilen der Position 5404 mit einem Durchmesser von weniger als 1 mm (keine Monofile des Kapitels 39); in eine Halterung aus transparentem Kunststoff eingeschoben, - auf der Rückseite mit einem Klebestreifen mit Abdeckfolie ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird mittels des Klebestreifens an der Unterkante einer Tür befestigt und soll den Spalt zwischen Tür und Boden abdichten, um so einen Luftzug und das Eindringen von Schmutz usw. zu verhindern, - kennzeichnet sich aufgrund der raumbezogenen Funktion als Ware zur Innenausstattung und wird u. a. damit weder vom Warenkreis der Position 5609 noch der Position 9603 erfasst, - insbesondere in Hinblick auf die Verwendung bestimmen die synthetischen Monofile der Position 5404 den wesentlichen Charakter der Ware. "Andere Ware zur Innenausstattung (Türbodendichtung), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, andere als in der Unterposition 6304 91 genannte, aus synthetischen Chemiefasern, andere als in der Unterposition 6304 9300 10 genannte"

Türbodendichtung, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt, - von länglicher Form, in den Abmessungen von ca. 100 cm x 4,3 cm, - aus einem Profil aus unedlem Metall mit daran befestigten, ca. 1,6 cm langen, synthetischen Monofilen der Position 5404 (mit einem Durchmesser von weniger als 1 mm, damit keine Ware des Kapitels 39) in Art von Borsten, in eine Halterung aus Kunststoff eingeschoben, - auf der Rückseite mit einem Klebestreifen mit Abdeckpapier ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - soll mittels des Klebestreifens an der Unterkante einer Tür befestigt werden und den Spalt zwischen Tür und Boden abdichten und so einen Luftzug und das Eindringen von Schmutz usw. verhindern, - aufgrund der raumbezogenen Funktion kennzeichnet sich die Türbodendichtung als Ware zur Innenausstattung und wird damit nicht von Warenkreis der Position 5609 erfasst, - die synthetischen Monofile der Position 5404, die die Borsten bilden, bestimmen insbesondere in Hinblick auf die Verwendung den Charakter der Ware, damit keine Ware der Position 3916. "Andere Ware zur Innenausstattung (Türbodendichtung), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, andere als in der Unterposition 6304 91 genannte, aus synthetischen Chemiefasern, andere als in der Unterposition 6304 9300 10 genannte"