Zolltarifnummer für Ziergegenstände Zur Innenausstattung: 6913.90.93.90.0

Ziergegenstände zur Innenausstattung, sog. "Dose mit Deckel", innen mit Wachs befüllt, Abbildung, siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus - - einem unglasierten, dosenartigen Gefäß mit Deckel, in Form eines stilisierten Tannenbaumes, auf dem Deckel sind stehende Engel (keine Weihnachtsengel) abgebildet - - - in der Abmessung von ca. 8 (B) x 5,5 (T) x 8 (H) cm (mit Deckel), - - - keramische Erzeugnisse, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, - - - laut Antragsangaben aus feinen Erden, - - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - - eine Kerze aus Wachs, in den unteren Teil des Gefäßes eingegossen, - nach dem äußeren Erscheinungsbild und im Hinblick auf die Verwendung bestimmt das dosenartige Gefäß aus Keramik (Dauerhaftigkeit, hohe Zierwirkung, Umfang) den wesentlichen Charakter der Ware, die Kerze ist lediglich Verbrauchsmaterial, - kein Festartikel der Position 9505, da der eindeutige Bezug zum Weihnachtsfest fehlt. "Zusammengesetzte Ware aus einem keramischen Ziergegenstand (charakterbestimmend) aus feinen Erden und einer Kerze aus Wachs."

Ziergegenstände zur Innenausstattung, sog. "Keramikfiguren", innen mit Wachs befüllt, Dreier-Set in unterschiedlichen Farbgestaltungen, siehe Foto, - zusammengesetzte Ware, jeweils bestehend aus - - einem bauchigen, bunt bemalten, glasierten, dosenartigen Gefäß mit Deckel, in Form eines stilisierten Schneemannes; der Schneemannkopf mit Mütze bildet den Deckel, - - - mit einer Höhe von ca. 9,5 cm und einem Durchmesser (unten) von ca. 5 cm, - - - keramische Erzeugnisse, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, - - - nach augenscheinlicher Untersuchung handelt es sich um Steingut (hellcremefarbener Scherben, inhomogene Bestandteile mit bloßem Auge nicht erkennbar, nicht durch- scheinend, mit einem Stahlnagel ritzbar, an der Zunge haftend), - - - augenscheinlich nicht handgearbeitet, - - jeweils eine Kerze aus Wachs, in den unteren Teile des Gefäßes eingegossen, - nach dem äußeren Erscheinungsbild und im Hinblick auf die Verwendung bestimmt jeweils das dosenartige Gefäß aus Keramik (Dauerhaftigkeit, hohe Zierwirkung) den wesentlichen Charakter der Ware, die Kerze ist lediglich Verbrauchsmaterial; - kein Festartikel der Position 9505, da der eindeutige Bezug zum Weihnachtsfest fehlt.

Ziergegenstände zur Innenausstattung, sog. Himmlische Schwestern "Charlotte" und "Pauline", - stilisierte lächelnde Engelsfiguren, -- "Charlotte" mit ausgebreiteten Armen, an denen je ein fünfzackiger roter Stern befestigt ist, -- "Pauline" hält einen stilisierten Bären unter dem Arm, - Höhe der bemalten, nicht glasierten Figuren ca. 12 cm, - keramische Erzeugnisse, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, - nach dem Ergebnis der Untersuchung handelt es sich um Steingut, - augenscheinlich nicht handgearbeitet, - kein Festartikel der Pos. 9505, da ein eindeutiger Bezug zur Advents-/Weihnachtszeit nicht erkennbar ist.

Ziergegenstände zur Innenausstattung, sog." Bauernfiguren - Set mit seitlichem Fülltopf", siehe Foto, - zwei stilisierte Bauernfiguren (ER: dicker, alter Mann mit Hut, seitlich ein Schaf; SIE: dicke Frau mitSchürze und Kopftuch, Gartengerät, seitlich eine Gans), - - bemalt und lackiert, - - mit den Abmessungen 17 x 8 x 15 cm, - - jeweils seitlich angebracht ein kleiner Blumenübertopf (ohne Loch im Boden), - - mit einer Höhe von ca. 7 cm und einem Durchmesser (oben) von ca. 6 cm (innerer Rand), - - keramische Erzeugnisse, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material, - - nach der augenscheinlichen Untersuchung und lt. Antragsangaben handelt es sich um feine Erden (rötlich-brauner Scherben, feinkörniges, gleichmäßiges Gefüge, inhomogene Bestandteile mit dem bloßen Auge nicht wahrnehmbar, matte Bruchstelle, haftet an der Zunge, ritzbar), - - augenscheinlich nicht handgearbeitet.

Ziergegenstände zur Innenausstattung, Zierfiguren in Form von Schafen, - keramische Erzeugnisse, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material (lt ergänzenden Antragsangaben handelt es sich um feine Erden; ein Warenmuster kann nicht vorgelegt werden), - - gemäß Abbildung in Form teilweise bemalter, stilisierter Nachbildungen von sitzenden und stehenden Schafen, - - außen mit Ausnahme des Kopfes und der Füße mit Spinnstoff (Kunstfaser) verziert, - - mit einer Höhe von ca.10,5 cm (lt. Antragsangaben), - - augenscheinlich nicht handgearbeitet; - da weder der formgebenden Keramikfigur noch der Außenseite aus Spinnstoffen eine charakterbestimmende Rolle zugebilligt werden kann, ist die Ware gemäß der AV 3c der zuletzt genannten Position zuzuweisen.