Zolltarifnummer für Zubehör Für Rollstühle: 8714.20.00

Zubehör für Rollstühle, sog. Fußgurt, Art. U-FG-M/L, Foto siehe Anlage, - speziell gefertigtes Gurtsystem für Rollstühle, - im Wesentlichen bestehend aus laut Antrag und technischer Zeichnung: - - einem nahezu bogenförmigen, mit Gewebe ummantelten 250 mm langen Polster mit einer Randeinfassung aus einem Gewebeband, - - drei angesetzten, gewebten Gurtbändern mit einer Breite von 38 mm, - - - zwei davon mit einer Länge von 420 mm, - - - eines davon mit einer Länge von 250 mm und einem aufgenähten, über die gesamte Breite reichenden Klettverschluss aus einem 95 mm langen Hakenband und einem daran anschließenden 155 mm langen Flauschband, - - einem mittig auf dem Polster aufgenähten Gurtband zur Verstärkung, - - zwei nahezu dreieckigen aufgenähten Kunstlederzuschnitten über den Verbindungspunkten der Gurte, - - einer Zurröse aus unedlem Metall, - wird mit speziellem Befestigungsmaterial (nicht Gegenstand der vZTA) an einem Rollstuhl montiert, - dient laut Antrag zur Befestigung und zum Halt der Füße des Rollstuhlfahrers am Rollstuhl, - insbesondere aufgrund der Abmessungen und Konzeption erkennbar hauptsächlich zur Verwendung als Zubehör an Rollstühlen. "Zubehör für Rollstühle (Fußgurt)"

Zubehör für Rollstühle, sog. Fußgurt, Art. U-FG-M-M/L, Foto siehe Anlage, - speziell gefertigtes Gurtsystem für Rollstühle, - im Wesentlichen bestehend aus laut Antrag und technischer Zeichnung: - - einem nahezu bogenförmigen, mit Gewebe ummantelten 250 mm langen Polster mit einer Randeinfassung aus einem Gewebeband, - - drei angesetzten, gewebten Gurtbändern mit einer Breite von 38 mm, - - - zwei davon mit einer Länge von 420 mm, - - - eines davon mit einer Länge von 250 mm und einem aufgenähten, über die gesamte Breite reichenden Klettverschluss aus einem 95 mm langen Hakenband und einem daran anschließenden 155 mm langen Flauschband, - - einem mittig auf dem Polster aufgenähten Gurtband zur Verstärkung, - - zwei nahezu dreieckigen aufgenähten Kunstlederzuschnitten über den Verbindungspunkten der Gurte, - - einer Zurröse aus unedlem Metall, - wird mit speziellem Befestigungsmaterial (nicht Gegenstand der vZTA) an einem Rollstuhl montiert, - dient laut Antrag zur Befestigung und zum Halt der Füße des Rollstuhlfahrers am Rollstuhl, - insbesondere aufgrund der Abmessungen und Konzeption erkennbar hauptsächlich zur Verwendung als Zubehör an Rollstühlen. "Zubehör für Rollstühle (Fußgurt)"

Zubehör für Rollstühle, sog. "Befestigung Wombat", Art. R82-U-BEF-WOMBAT, Foto siehe Anlage, im Wesentlichen bestehend aus - einem speziell nach technischer Zeichnung gefertigte dreiteiligen Komponente (Rohr, Abstandshalter und Befestigungsplatte) aus unlegiertem Baustahl (Materialnummer: 1.0038), - wird am Rahmen eines Rollstuhls montiert, - dient als Befestigungsvorrichtung für einen eventuell anzubringenden sog. Therapietisch an einem Rollstuhl, - insbesondere aufgrund der Form erkennbares Zubehör zur hauptsächlichen Verwendung an Rollstühlen für Behinderte, somit keine Ware der Position 7326. "Zubehör für Fahrzeuge der Position 8714 (Befestigungsvorrichtung), für Rollstühle für Behinderte"

Zubehör für Rollstühle, sog. Fußgurt, Art. U-FG-M-R, Fotos siehe Anlage, - speziell gefertigtes Gurtsystem für Rollstühle, - im Wesentlichen bestehend aus: -- einem nahezu bogenförmigen, mit Gewebe ummantelten Polster mit einer Randeinfassung aus einem Gewebeband, -- drei angesetzten, gewebten Gurtbändern mit einer Breite von laut Antrag 38 mm; --- zwei davon mit einer Länge von ca. 420 mm, --- eines davon mit einer Länge von ca. 255 mm und einem aufgenähten, über die gesamte Breite reichenden Klettverschluss aus einem ca. 90 mm langen Hakenband und einem daran anschließenden ca. 150 mm langen Flauschband, -- einem mittig auf dem Polster aufgenähten Gurtband zur Verstärkung, -- zwei nahezu dreieckigen aufgenähten Kunstlederzuschnitten über den Verbindungspunkten der Gurte und -- einer Zurröse aus Metall. - dient laut Antrag zur Befestigung und zum Halt der Füße des Rollstuhlfahrers am Rollstuhl, - erkennbares Zubehör zur hauptsächlichen Verwendung an Rollstühlen. "Zubehör für Rollstühle (Fußgurt)"

Zubehör für Rollstühle, sog. "Sicherhheitsgurt m. Hüftpolster", Art.-Nr. SHG-4P-GBS-PO, Foto siehe Anlage, - speziell nach technischer Zeichnung gefertigtes Gurtsystem für Rollstühle, - in einem Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht, - im Wesentlichen bestehend aus: - - gewebten Gurtbändern mit einer Breite von laut Antrag 40 mm und 25 mm, die über einer Steckzunge aus unedlem Metall und einem Gurtschloss miteinander verbunden werden, - - mehreren unterschiedlich großen Kunststoffschnallen zur Befestigung, - - zur Verbesserung des Haltekomforts mit zwei angenähten Hüftpolstern versehen, - laut Antrag ist der Gurt am Schloss um bis zu 100 mm verstellbar und wird durch einen am Gurtschloss befindlichen Druckknopf geöffnet, - dient zur Fixierung bzw. Sicherung des Rollstuhlfahrers an den Rollstuhl und schützt so vor Stürzen und Verletzungen, - erkennbares Zubehör zur hauptsächlichen Verwendung an Rollstühlen. "Zubehör für Rollstühle (Sicherheitsgurt)"

Zubehör für Rollstühle, Sitzkissen, sog."Flo-Tech Contour", Artikel 1525261, Fotos siehe Anlage, speziell gestaltetes Sitzkissen - aus Zellkunststoff, mit unterschiedlicher Festigkeit des Zellkunststoffes zur Druckentlastung, - anatomisch geformt durch erhöhte Ränder seitlich und hinten und Oberschenkelführung (nach vorn leicht abfallend) mit mittiger Abduktionserhöhung, zur Verbessung und Stabilisierung der Sitzhaltung, - mit Waffelstruktur zum besseren Einsinken und Minderung der Scherkräfte, - in verschiedenen Abmessung (Sitzbreite von 360 mm bis 600 mm, Sitztiefe 330 mm bis 550 mm, maximale Höhe 120 mm), je nach Größe des Rollstuhlsitzes, - mit einem abnehmbaren, wasserfesten Bezug mit einem ruschfesten Bodenteil, - zur Dekubitus-Prophylaxe bzw. Therapie bei bestehendem Dekubitus. "Zubehör für Rollstühle für Behinderte (Sitzkissen)"

Zubehör für Rollstühle, Anti-Dekubitus-Sitzkissen, Foto siehe Anlage, speziell gestaltetes Sitzkissen - aus Zellkunststoff, mit unterschiedlicher Festigkeit des Zellkunststoffes zur Druckentlastung, - anatomisch geformt durch erhöhte Ränder seitlich und hinten und Oberschenkelführung (nach vorn leicht abfallend) mit mittiger Abduktionserhöhung, zur Verbessung und Stabilisierung der Sitzhaltung, - mit Waffelstruktur zum besseren Einsinken und Minderung der Scherkräfte, - in verschiedenen Ausführungen, je nach Dekubitusrisiko und Körpergewicht, - in jeweils un unterscheidlichen Abmessung (Sitzbreite von 250 mm bis 600 mm, Sitztiefe 250 mm bis 550 mm, Höhe 78mm bis 120 mm), je nach Größe des Rollstuhlsitzes, - mit einem abnehmbaren, wasserfesten Bezug mit einem ruschfesten Bodenteil, - zur Dekubitus-Prophylaxe bzw. Therapie bei bestehendem Dekubitus. "Zubehör für Rollstühle für Behinderte (Sitzkissen)"

Zubehör für Rollstühle, sog. Sitzkissen, Fotos siehe Anlage, - speziell gestaltetes Sitzkissen in zwei Modellen: - - aus fünf unterschiedlich großen, recheckigen, einzeln abgenähten Kammern bzw. - - aus sieben unterschiedlich großen, trapezförmigen, einzeln abgenähten Kammern, - jeweils mit zwei Reißverschlüssen zu öffnen, - Kammen mit einzelnen, ca. 65 mm x 50 mm großen, pyramidenähnlichen, luftbefüllten und verschweißten Säckchen lose befüllt, so dass der Füllgrad jeder Kammer individuell zum Unterstützen oder Einsinken bestimmt werden kann, - durch unterschiedliche Kammergrößen anatomisch geformt (bei Kissen mit sieben Kammern: Oberschenkelführung mit mittiger Abduktionserhöhung), zur Verbessung und Stabilisierung der Sitzhaltung, - in verschiedenen Abmessung (Sitzbreite von 350 mm bis 600 mm, Sitztiefe 350 mm bis 600 mm) je nach Größe des Rollstuhlsitzes, Sitzhöhe (60 mm bzw.100 mm), je nach Dekubitusrisiko, - mit einem abnehmbaren Bezug mit einem ruschfesten und mit zwei Klettbändern versehenen Bodenteil, - zur Dekubitus-Prophylaxe bzw. Therapie bei bestehendem Dekubitus. "Zubehör für Rollstühle für Behinderte (Sitzkissen)"