Zolltarifnummer 0713.90.00.10.0: Getrocknete ausgelöste Hülsenfrüchte, zur Aussaat

Bohnensamen mit Prägung. Hellbeigefarbene getrocknete ausgelöste Saatbohnen der Art Canavalia ensiformis (ca. 2 cm x 1,3 cm x 0,8 cm) mit verschiedenen Prägungen ("Freude", "Glück", Abbildung eines Herzens) auf beiden Seiten. Getrocknete ausgelöste Hülsenfrüchte, Bohnen der Gattung "Canavalia", zur Aussaat.

Bohnensamen mit Prägung. Eine Warenprobe in Originalumschließung lag vor: Fünf hellbeigefarbene getrocknete ausgelöste Saatbohnen (ca. 2 cm x 1,3 cm x 0,8 cm) mit verschiedenen Schriftprägungen ("Friends", "Forever", "Thanks", "JOY", "HI") auf der einen Seite und mit der Prägung eines lachenden Gesichtes (Smiley) auf der anderen Seite, verpackt in einem kleinen, transparenten, wiederverschließbaren Kunststoff- beutel, der mit einer Heftklammer an einem gefalteten, bedruckten Pappstreifen befestigt ist, u. a. mit Angaben in englischer Sprache zum Erzeugnis (Beans - Talk; Contains Canavalia ensiformis (Common Bean)), zum Herkunftsland (China) und einer Gebrauchsanleitung für ein erfolgreiches Keimen und Wachsen der Bohnensamen. Getrocknete ausgelöste Hülsenfrüchte, Bohnen der Gattung "Canavalia ensiformis", zur Aussaat.

Bohnensamen in Blechdose Eine Warenprobe in Originalumschließung lag vor. Bunt bedruckte Aluminiumdose in Form einer Getränkedose mit Pull off-Verschluss auf der Oberseite und kleinerem Pull off-Verschluss auf der Unterseite, die zusätzlich mit einem durchsichtigen Kunststoffdeckel verschlossen ist; Aufschrift (auszugsweise): "Message Bean good luck, Plant in a Tin". In der Dose befindet sich ein rotbrauner, auf einer Längsseite fast schwarz gefärbter, getrockneter Bohnensamen (ca. 2,6 cm x 1,5 cm) mit der Schriftprägung "Good Luck", mettalisch braunes Substrat und ein weißes Vlies auf dem Dosenboden. Nach Angaben des Antragstellers handelt es sich um Bohnensamen der Art Canavalia gladiata. Es handelt sich um einen Geschenkartikel in Form einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware, die gemäß AV 3b) nach ihrem Charakter bestimmenden Bestandteil einzureihen ist. Nach Wasserzufuhr geht aus dem Doseninhalt eine Bohnenpflanze hervor, wobei zunächst der Keimling mit der Beschriftung der Samenschale sichtbar wird. Charakter bestimmend ist deshalb der enthaltene getrocknete ausgelöste Bohnen- samen. Getrocknet ausgelöste Hülsenfrüchte, Bohnen der Gattung "Canavalia gladiata", zur Aussaat; zu Ernährungs- zwecken verwendbar

Bohnensamen in Metalldose. 6,5 cm hohe, hellblaue Metalldose mit einem Durchmesser von 6,5 cm und Pull-off-Verschluss, rot bedruckt mit der Bezeichnung der Ware und einer Pflanzanleitung in Zeichnungen. Auf dem Deckel ist ein kleiner, weißer Aufkleber: "I love you". Die Dose ist gefüllt mit losem, dunkel- und hellbraunem Substrat. Im Substrat ist eine 3 x 1,5 cm große, hellrote, an einer Längsseite fast schwarz ge- färbte und mit weißem Nabel versehene Bohne der Gattung Canavalia gladiata. Die Bohne ist beidseitig mit dem Aufdruck "I love you" versehen. Getrocknete ausgelöste Hülsenfrüchte, Bohnen der Gattung "Canavalia gladiata" (Warenzusammenstellung aus Bohne - charakterbestimmend - Metalldose, Füll- und Nährmaterial)

Bohnensamen in der Holzbox. 6,5 x 7,5 x 7,5 cm große, beigefarbene Holzbox mit roter Schleife und losem Deckel, mit rotem Aufdruck bzw. roten Aufklebern versehen mit der Bezeichnung der Ware, einer keimenden große Bohne und einer Anleitung zum Einpflanzen der Bohne und zur Pflege. Enthalten ist ein verschlossener Kunststoffbeutel mit dunkel- und hellbraunem Substrat. Da- runter ist eine 3 x 1,5 cm große, hellrote, an einer Längs- seite fast schwarz gefärbte und mit weißem Nabel versehene Bohne der Gattung Canavalia gladiata. Die Bohne ist beid- seitig mit dem Aufdruck "Stefanie" versehen. Getrocknete ausgelöste Hülsenfrüchte, Bohnen der Gattung "Canavalia gladiata" (Warenzusammenstellung aus Bohne - charakterbestimmend - Holzbox, Füll- und Nährmaterial)

Bohnensamen im Keramikei. 9,5 x 7 x 7 cm großer, hellblauer Karton, rot bedruckt mit der Bezeichnung der Ware, keimenden Bohnen und einem englischen Text. Auf einer Seite ist ein ovales Fenster, auf einer anderen ein kleiner weißer Aufkleber "frohe Ostern". Enthalten ist ein fast gleich großes, beigefarbenes Keramikei, das auf der breiten Unterseite mit einem weißen Aufkleber mit chinesischen Schriftzeichen und drei Kreisen verschlossen ist. Es ist randvoll mit dunkel- und hellbraunem Substrat und moosähnlichem Pflanzenmaterial gefüllt. Darin ist eine 3 x 1,5 cm große, hellrote, an einer Längsseite fast schwarz gefärbte und mit weißem Nabel versehene Bohne der Gattung Canavalia gladiata. Die Bohne ist beidseitig mit dem Aufdruck "Frohe Ostern" versehen. Das Ei ist nicht weiter beschriftet. Getrocknete ausgelöste Hülsenfrüchte, Bohnen der Gattung "Canavalia gladiata" (Warenzusammenstellung aus Bohne - charakterbestimmend - Keramikei, Füll- und Nährmaterial)

Klarsichtige Kunststoffdose mit Einwegverschluss, befüllt mit - einem getrockneten Bohnenkern der Gattung "Canavalia ensiformis" (lt. Angaben des Antragstellers), bedruckt mit der Aufschrift "I love you" und der Abbildung von zwei Herzen, und einem granulierten Füll- und Nährmaterial, bestehend aus Rindenmulch und Baumwollkügelchen alles in einer Eierschale und - getrocknetem Gras, - verpackt in einer auf einer Seite offenen Pappschachtel. Die Dose soll nach dem Öffnen mit Wasser befüllt werden und als Pflanzgefäß dienen. Durch regelmäßiges Gießen und Lichteinfluß soll aus dem Bohnensamen eine Pflanze wachsen. Die Warenzusammenstellung ist für den Einzelverkauf aufgemacht und dient der Aufzucht einer Pflanze; der Bohnensamen bestimmt daher den Charakter der Ware. Abbildung siehe Anlage. "Getrocknete ausgelöste Hülsenfrüchte, Bohnen der Gattung "Canavalia ensiformis" (Warenzusammenstellung aus Bohne -charakterbestimmend-, Kunststoffdose, Eierschale, Füll- und Nährmaterial, getrocknetem Gras und Pappschachtel)"