Zolltarifnummer 0910.91.10.00.0: Ingwer, andere, weder gemahlen noch sonst zerkleinert

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine Gewürzmischung in einer Glasflasche, bestehend aus getrockneten, nicht bzw. grob zerkleinerten Pflanzenteilen (Wacholderbeeren und Koriandersamen der Pos. 0909, Piment und Pfeffer der Pos. 0904, Kardamomen der Pos. 0908, Lorbeerblätter der Pos. 0910 sowie Kamille und Lavendel). Danach handelt es sich um eine Gewürzmischung im Sinne der Anmerkung 1 b) zu Kapitel 9, die andere Stoffe enthält, jedoch den Charakter der Gewürze der Positionen 0904 bis 0910 behalten hat. Die Gewürzmischung ist Bestandteil einer Zusammenstellung, die neben der Mischung, aus einer Glasflasche sowie einem am Flaschenhals befestigten Handsieb aus Metall besteht (vgl. DEBTI-3826/23-1 und DEBTI-3826/23-2). Die in der Flasche enthaltenen Bestandteile sollen durch die Zugabe eines alkoholischen Getränkes (Vodka, nicht im Set enthalten) zu Gin gemischt werden. Da für Zusammenstellungen von Lebensmitteln und Haushaltswaren eine Einreihung als Warenzusammenstellung i. S. d. AV 3 b) nicht in Betracht kommt, sind sie getrennt voneinander einzureihen. Das Set ist mit einem an einem goldfarbenen Faden am Flaschenhals befestigten Papieretikett für die Abgabe zum Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Gewürze, Mischungen im Sinne der Anmerkung 1 b) zu Kapitel 09".

Nach den Antragsangaben handelt es sich bei dem Artikel mit der Artikel-Nr. 121816-40 um eine Gewürzmischung, die aus getrockneten, grob zerkleinerten Pflanzenteilen verschiedener Gewürze (Zimtrinde, Ingwerwurzel, Gewürznelken, Kardamomen und schwarzem Pfeffer) besteht. Die Gewürzmischung ist in Säcken mit einem Gewicht von 25 kg verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Gewürze als Ingwer, Safran oder Kurkuma, Mischungen im Sinne der Anmerkung 1 b) zu Kapitel 09, kein Curry, weder gemahlen noch sonst zerkleinert".

Nach den Antragsangaben handelt es sich bei dem Artikel mit der Artikel-Nr. 121815-40 um eine Gewürzmischung, die aus getrockneten, grob zerkleinerten Pflanzenteilen verschiedener Gewürze (Zimtrinde, Ingwerwurzel, Gewürznelken, Kardamomen und schwarzem Pfeffer) besteht. Die Gewürzmischung ist in Säcken mit einem Gewicht von 25 kg verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Gewürze als Ingwer, Safran oder Kurkuma, Mischungen im Sinne der Anmerkung 1 b) zu Kapitel 09, kein Curry, weder gemahlen noch sonst zerkleinert".

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um eine Gewürzmischung, bestehend aus getrockneten, unzerkleinerten schwarzen, weißen und grünen Pfefferkörnern der Pos. 0904 und getrockneten, unzerkleinerten roten Beerenfrüchten der Gattung Schinus (rosa Pfeffer) der Pos. 0910. Danach handelt es sich um eine Mischung im Sinne der Anmerkung 1 b) zu Kapitel 9. Die Gewürzmischung ist für den Einzelverkauf aufgemacht in einer "Einweggewürzmühle" (Inhalt 55 g) in Form eines 11 cm hohen Glasbehälters, der mit einem aufgeschraubten Kunststoffdeckel, mit integriertem einfachen Malwerk aus Kunststoff, verschlossen ist. Zolltarifrechtlich handelt es sich um Mischung im Sinne der Anmerkung 1 b) zu Kapitel 9, weder gemahlen noch sonst zerkleinert.

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um eine Gewürzmischung, bestehend aus getrockneten, unzerkleinerten schwarzen, weißen und grünen Pfefferkörnern der Pos. 0904 und getrockneten, unzerkleinerten roten Beerenfrüchten der Gattung Schinus (rosa Pfeffer) der Pos. 0910. Danach handelt es sich um eine Mischung im Sinne der Anmerkung 1 b) zu Kapitel 9. Die Gewürzmischung ist für den Einzelverkauf aufgemacht in einer "Einweggewürzmühle" (Inhalt 55 g) in Form eines 11 cm hohen Glasbehälters, der mit einem aufgeschraubten Kunststoffdeckel, mit integriertem einfachen Malwerk aus Kunststoff, verschlossen ist. Zolltarifrechtlich handelt es sich um Mischung im Sinne der Anmerkung 1 b) zu Kapitel 9, weder gemahlen noch sonst zerkleinert.

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um eine Gewürzmischung, bestehend aus getrockneten, unzerkleinerten - schwarzen Pfefferkörnern der Pos. 0904, - weißen Pfefferkörnern der Pos. 0904, - grünen Pfefferkörnern der Pos. 0904, - Korianderfrüchte der Pos. 0909 und - rosa Pfeffer (roten Beerenfrüchten der Gattung Schinus) der Pos. 0910. Danach handelt es sich um eine Mischung im Sinne der Anmerkung 1 b) zu Kapitel 9. Die Gewürzmischung ist für den Einzelverkauf aufgemacht in einer "Einweggewürzmühle" (Inhalt 175g) in Form eines 21 cm hohen Kunststoffbehälters mit integriertem einfachen Malwerk aus Kunststoff.

Gewürzmischung, bestehend aus - getrockneten Sternanisfrüchten (Illicium verum, Illiaceae) der Pos. 0909, zum Teil zerbrochen, mit Samen in den aufgesprungenen acht Fruchtblättern, mit typisch aromatischem Geruch nach Anis, - getrockneten Zimtstangen der Pos. 0906, in Abschnitten von etwa 3,0 cm langen Rindenstücken von ca. 1,5 cm Durchmesser, braun mit geäderten Streifen, aus einer gerollten Lage bestehend, mit typisch aromatischem Geruch nach Zimt, - bestimmt zur Verwendung als Dekorationsmaterial, - gemischt verpackt in einer klarsichtigen Kunststofftüte, daher Mischung der Pos. 0910 im Sinne der Anmerkung 1 b) zu Kapitel 09. Die Gewürze sind Bestandteile des sog. "Kerzensets", bestehend aus einem Holztablett, drei Glasschalen, zwei Teelichtern, einer Kunststofftüte gefüllt mit Kaffeebohnen und einer Kunststofftüte gefüllt mit Stern-Anis und Zimtstangen. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung i.S.d. AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die Waren nicht der Befriedigung eines speziellen Bedarfes oder Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen.