Zolltarifnummer 1601: Würste und ähnliche Erzeugnisse, aus Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen, Blut oder…

Zu Unterposition 1601 00: Für die Einreihung von Erzeugnissen in diese Position ist es nicht entscheidend, dass sie durch die Verkehrsanschauung als „Würste und ähnliche Erzeugnisse“ angesehen werden. Zubereitungen aus grob bis fein zerkleinertem Fleisch, die in Dosen oder andere starre Behältnisse, auch in zylindrischer Form abgefüllt sind, gelten nicht als Würste im Sinne dieser Position. Zu Unterposition 1601 00 10: Hierher gehören Würste und ähnliche Erzeugnisse, die Leber enthalten, auch mit Zusatz von Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen, Speck, Fett usw., sofern die Leber den Charakter der Ware bestimmt. Diese Waren, im allgemeinen gekocht und manchmal auch geräuchert, kennzeichnen sich vor allem durch ihren spezifischen Lebergeschmack. Zu Unterposition 1601 00 91: Hierher gehören Würste, nicht gekocht, sofern sie einen Reifeprozess erfahren haben (z. B. …

Zu Unterposition 1601 00: 1. Salami („Pepperoni“), aufgemacht zusammen mit Mozzarellakäse in einem versiegelten Plastikbeutel mit einem Nettogewicht von 280 g. Die Salami und der Käse sind durch ein Stück Wachspapier getrennt. Der Beutel enthält eine portionsgerechte Menge Belag für eine extra¬ große Pizza, bestehend aus 76 % in kleine Teile geschnittenem und mit Gewürzen bestreutem Mozzarellakäse, 22 % Salami („Pepperoni“), ca. 1 % Gewürze, Rapsöl und ca. 1 % Calciumsilikat. Fünfundsechzig dieser Beutel befinden sich in einem Karton. Sie sind für die Verwendung in der Gastronomie (Pizzerias) vorgesehen. Der zusammen mit der Salami angebotene Mozzarellakäse ist getrennt in die Unterposition 0406 10 einzureihen. Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 1. Siehe auch das Avis zu 0406 10/1.

1. Zu Kapitel 16 gehören nicht Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse, Fische, Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere sowie Insekten, zubereitet oder haltbar gemacht nach den Verfahren, die in den Kapiteln 2 und 3, der Anmerkung 6 zu Kapitel 4 und der Position 0504 aufgeführt sind (RV E1601000). 2. Lebensmittelzubereitungen gehören nur dann zu Kapitel 16, wenn ihr Gehalt an Wurst, Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen, Blut, Insekten, Fischen oder Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren — einzeln oder zusammen — mehr als 20 GHT beträgt. Enthalten diese Zubereitungen zwei oder mehr der vorgenannten Waren, werden sie derjenigen Position des Kapitels 16 zugewiesen, die dem gewichtsmäßig vorherrschenden Bestandteil entspricht. Diese Bestimmungen gelten weder für gefüllte Waren der Position 1902 noch für Zubereitungen der Positionen 2103 und 2104. …

1. In diesem Abschnitt gelten als „Pellets“ Erzeugnisse, die entweder unmittelbar durch Pressen oder durch Zusatz eines Bindemittels in einer Menge von 3 GHT oder weniger zu Zylindern, Kügelchen usw. agglomeriert worden sind (RV C0401000).