Zolltarifnummer 1704.10.90.00.0: Kaugummi, mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose…

Zuckerware; Kaugummi Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um dragierte Granulate aus Kaugummi in den Geschmacksrichtungen Erdbeere, Cola und Himbeere. Die Granulate sind nach Aromen sortiert in farbigen Kunststoffspendern (deklariertes Nettogewicht: 60 g) mit bunt bedrucktem Etikett für den Einzelverkauf aufgemacht. Die vorgelegten Angaben zur Zusammensetzung des Kaugummis werden als zutreffend unterstellt. Die Ware ist als Kaugummi mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von 60 GHT oder mehr in die Unterposition 1704 1090 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Zuckerware; Kaugummi Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um kissenförmige Kaugummis nach den Angaben in den Geschmacksrichtungen Erdbeere, Cola, Tutti Frutti und Banane, die mit einer flüssigen Füllung versehen sind. Die Kaugummis sind einzeln in einer bunt bedruckten Kunststofffolie verpackt. Die vorgelegten Angaben zur Zusammensetzung des Kaugummis werden als zutreffend unterstellt. Die Zuckerware ist als Kaugummi mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von 60 GHT oder mehr in die Unterposition 1704 1090 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Zuckerware; Kaugummi Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um eine ca. 80 cm lange grüne Kaugummistange (Gewicht:100g) mit einem annähernd runden Querschnitt und einem Apfelaroma. Die Ware liegt in einer Kunststoffhülle vor und ist in einer bedruckten Pappfaltschachtel umverpackt. Die vorgelegten Angaben zur Zusammensetzung des Kaugummis werden als zutreffend unterstellt. Die Zuckerware ist als Kaugummi mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von 60 GHT oder mehr in die Unterposition 1704 1090 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Zuckerware; Kaugummi. Bei der Ware handelt es sich um verschiedenfarbige Kaugummikugeln ( Ø ca. 1,4 cm), verpackt in einer transparenten Kunststofffolie. Die Erzeugnisse liegen in einen Kaugummispender aus Kunststoff vor. Die vorgelegten Angaben zur Zusammensetzung des Kaugummis werden als zutreffend unterstellt. Zolltariflich handelt es sich bei der zweiteiligen Ware nicht um eine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3b) zur Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (KN). Der Kaugummispender aus Kunststoff ist keine übliche Verpackung für Kaugummi, da der Kaugummispender eindeutig zur mehrfachen Verwendung geeignet ist. Somit sind die einzelnen Bestandteile, Kaugummi und Kaugummispender aus Kunststoff, getrennt in den Zolltarif einzureihen. Die Zuckerware ist als Kaugummi, auch mit Zucker überzogen, mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von 60 GHT oder mehr, in die Unterposition 1704 1090 der KN einzureihen. Für den Kaugummispender wird eine getrennte Zolltarifauskunft erteilt.

Zuckerware; Kaugummi. Bei der Ware handelt es sich um rosa aromatisierte Kaugummitafeln mit Profil (Größe: ca. 4,0 cm x 2,2 cm x 0,5 cm), einzeln verpackt mit je einem Abziehbild (sog. Tattoo) in bunt bedrucktem Folienpapier. Zwei dieser Erzeugnisse sind zusammen mit einem Schlüsselanhänger und einem mit Produktinformationen und Warnhinweisen bedruckten Papierzuschnitt in einer eiförmigen Kunststoffkapsel für den Einzelverkauf aufgemacht. 36 dieser Kapseln, deren beiden Hälften durch eine mit dem Titel der Zeichentrickfilm-Serie und anderen Produkthinweisen farbig bedruckten Banderole aus Kunststofffolie zusammengehalten werden (Abbildung siehe Anlage), sind laut Angaben des Antragstellers in einem Verkaufs-Display verpackt. Drei der gefüllten, für den Einweggebrauch bestimmten Verkaufs-Displays sind einem Umkarton verpackt. Zolltariflich handelt es sich bei der mehrteiligen Ware nicht um eine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3b) zur Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (KN). Somit sind die einzelnen Bestandteile, Kaugummi, Abziehbild und Schlüsselanhänger, getrennt in den Zolltarif einzureihen. Die Zuckerware ist nach den als zutreffend unterstellten Angaben als Kaugummi, auch mit Zucker überzogen, mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von 60 GHT oder mehr, in die Unterposition 1704 1090 der KN einzureihen. Für das Abziehbild und den Schlüsselanhänger wird jeweils eine getrennte Zolltarifauskunft erteilt.

Zuckerware; Kaugummi. Bei der Ware handelt es sich um rosa aromatisierte Kaugummitafeln mit Profil (Größe: ca. 4,0 cm x 2,2 cm x 0,5 cm), einzeln verpackt mit je einem Abziehbild (sog. Tattoo) in bunt bedrucktem Folienpapier. Zwei dieser Erzeugnisse sind zusammen mit einer Haarspange in einem bunt bedruckten rosa Faltkarton mit Sichtfenster und mit Angaben in mehreren Sprachen für den Einzelverkauf aufgemacht. Nach den vorgelegten Informationen sind 24 dieser Pappboxen in einem Display und 12 Displays je Karton verpackt. Zolltariflich handelt es sich bei der mehrteiligen Ware nicht um eine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3b) zur Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (KN). Somit sind die einzelnen Bestandteile, Kaugummi, Abziehbild und Haarspange, getrennt in den Zolltarif einzureihen. Die Zuckerware ist nach den als zutreffend unterstellten Angaben als Kaugummi, auch mit Zucker überzogen, mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von 60 GHT oder mehr, in die Unterposition 1704 1090 der KN einzureihen. Für das Abziehbild und die Haarspange wird jeweils eine getrennte Zolltarifauskunft erteilt.

Zuckerware; Kaugummi. Bei der Ware handelt es sich um rosa aromatisierte Kaugummitafeln mit Profil (Größe: ca. 4,0 cm x 2,2 cm x 0,5 cm), einzeln verpackt mit je einem Abziehbild (sog. Tattoo) in bunt bedrucktem Folienpapier. Zwei dieser Erzeugnisse sind in einer rosa Rundbörse aus Metall mit Reißverschluss verpackt und für den Einzelverkauf aufgemacht. Nach den vorgelegten Informationen sind 16 dieser Rundbörsen in einem Display und 4 Displays je Karton verpackt. Zolltariflich handelt es sich bei der mehrteiligen Ware nicht um eine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3b) zur Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (KN). Die Rundbörse aus Metall wird nicht als übliche Verpackung für Kaugummi angesehen. Die Rundbörse ist eindeutig zur mehrfachen Verwendung geeignet. Somit sind die einzelnen Bestandteile, Kaugummi, Abziehbild und Rundbörse aus Metall, getrennt in den Zolltarif einzureihen. Die Zuckerware ist nach den als zutreffend unterstellten Angaben als Kaugummi, auch mit Zucker überzogen, mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von 60 GHT oder mehr, in die Unterposition 1704 1090 der KN einzureihen. Für das Abziehbild und die Rundbörse aus Metall wird jeweils eine getrennte Zolltarifauskunft erteilt.

Zuckerware; Kaugummi. Bei der Ware handelt es sich um rosa aromatisierte Kaugummitafeln mit Profil (Größe: ca. 4,0 cm x 2,2 cm x 0,6 cm), einzeln verpackt mit je einem Abziehbild (sog. Tattoo) in bunt bedrucktem Folienpapier. Zehn dieser Erzeugnisse sind in einem bunt bedruckten rosa Folienschlauchbeutel mit Angaben in mehreren Sprachen verpackt. Der Beutel ist in einem bunt bedruckten Minikoffer aus Metall umverpackt. Nach den vorgelegten Informationen sind 8 Koffer in einem Display und 8 Displays je Karton verpackt. Zolltariflich handelt es sich bei der mehrteiligen Ware nicht um eine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3b) zur Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (KN). Der Minikoffer aus Metall wird nicht als übliche Verpackung für Kaugummi angesehen. Der Koffer ist eindeutig zur mehrfachen Verwendung geeignet. Somit sind die einzelnen Bestandteile, Kaugummi, Abziehbild und Minikoffer aus Metall, getrennt in den Zolltarif einzureihen. Die Zuckerware ist nach den als zutreffend unterstellten Angaben als Kaugummi, auch mit Zucker überzogen, mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von 60 GHT oder mehr, in die Unterposition 1704 1090 der KN einzureihen. Für das Abziehbild und den Koffer wird jeweils eine getrennte Zolltarifauskunft erteilt.