Zolltarifnummer 2403.99.90.00.0: Anderer verarbeiteter Tabak und andere verarbeitete Tabakersatzstoffe…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um etwa 9,6 x 4,9 cm große Zuschnitte aus natürlichen Tabakblättern (Java, light-air-cured). Die Zuschnitte sind an einer Längsseite jeweils mit einem Kleber beschichtet, wobei der "Klebestreifen" mit einem Schutzpapier abgedeckt ist, somit weitergehend bearbeitet als in der Position 2401 zugelassen. Die Tabakblattzuschnitte sollen vom Endverbraucher ähnlich einem natürlichem Tabakblatt oder eines Zigarettenpapiers zur Herstellung eines Zigarillos verwendet werden. Die sogenannten Wraps sind einzeln oder mehrfach in einer bedruckten Frischeverpackung verpackt und sowohl aromatisiert als auch unaromatisiert erhältlich. Derartige Waren sind auf Grund der Größe und der Verrarbeitung nicht unmittelbar zum Rauchen geeignet. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "anderen verarbeiteten Tabak, anderer als in den Codenummern 2403 1100 00 0 bis 2403 9910 00 0 genannt".

Nach den Antragsangaben sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich im Wesentlichen um ganz oder teilweise entrippte, gerissene Tabakblätter von unregelmäßiger Form und Größe und dunkelbrauner Farbe. Die Tabakblätter sind mit einigen Tabakrippenstücken vermischt. Staub oder Verunreinigungen sind nicht enthalten. Die Ware besteht nach dem Untersuchungsergebnis der Methode zur Identifikation von expandiertem Schnitttabak (Verordnung (EWG) Nr. 3311/86 der Kommission vom 29.Oktober 1986) zu ca. 97 % aus expandierten Tabakteilen, so dass es sich zolltarifrechtlich um expandierten Tabak handelt. Zolltarifrechtlich wird expandierter Tabak als "anderer verarbeiteter Tabak, als in den UPos. (KN) 2403 1100 bis 2403 9910 genannt" von der UPos. (KN) 2403 9990 erfasst.

Nach den Angaben der Antragstellerin, dem Produktdatenblatt sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine speziell zusammengestellte Mischung aus im Wesentlichen, ganz oder teilweise entrippten, dunkelbraunen, unregelmäßig großen, gerissenen Tabakblattteilen, die mit wenigen Tabakrippenstücken vermischt sind. Staub, Kleinstteilchen oder Verunreinigungen sind nicht enthalten. Die Tabakmischung besteht nach dem Untersuchungsergebnis der Methode zur Identifikation von expandiertem Schnitttabak (Verordnung (EWG) Nr. 3311/86 der Kommission vom 29.Oktober 1986) zu mehr als 80% aus expandierten Tabakteilen, so dass es sich zolltarifrechtlich um expandierten Tabak handelt. Zolltarifrechtlich wird expandierter Tabak als "anderer verarbeiteter Tabak, als in den UPos. (KN) 2403 1100 bis 2403 9910 genannt" von der UPos. (KN) 2403 9990 erfasst.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um etwa 9,6 x 4,9 cm große Zuschnitte (auf Grund der Größe nicht zum Rauchen geeignet i.S.d. ErlKN Kap. 24 (KN) RZ 01.0 bis 38.0) aus natürlichen Tabakblättern (Java, light-air-cured). Die Zuschnitte sind an einer Längsseite jeweils mit einem Kleber beschichtet, wobei der "Klebestreifen" mit einem Schutzpapier abgedeckt ist (somit weitergehend bearbeitet als in der Position 2401 zugelassen). Die Tabakblattzuschnitte werden vom Endverbraucher ähnlich einem Zigarettenpapier zur Herstellung eines Zigarillos verwendet. Die sogenannten Wraps sind einzeln in einer bedruckten Frischeverpackung verpackt und sowohl unaromatisiert oder aromatisiert (Rum oder Cognac) erhältlich. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "anderen verarbeiteten Tabak, anderer als in den Codenummern 2403 1100 00 0 bis 2403 9910 00 0 genannt".

Nach den Angaben des Antragstellers und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um eine klarsichtige Kunststoffdose mit Schraubdeckel (Durchmesser max. 7,5 cm / Höhe ca. 4,4 cm), deren Deckel mit einem Etikett beklebt ist. Das Etikett ist im Wesentlichen mit dem Produktnamen, der Aromatisierung, Abbildungen von Pfirsichen, dem Hinweis "nicht zum Verzehr geeignet", "Do Not Eat" und "nie jesc" sowie "Raumduft", "roomflavoring" und "zapach do pokoju", dem Inhalt 69g sowie "Rich Vapor" bedruckt. Inhalt: Beigefarbene Fruchtstücke (Stückchen von geschälten Pfirsichen), die mit einer feuchten, orangefarbenen klebrigen, viskosen Flüssigkeit versehen (getränkt) sind. Die Mischung enthält keinen Tabak und riecht süßlich, fruchtig nach Früchten. Das Produkt enthält das Feuchthaltemittel Glycerin, wobei der Glyceringehalt deutlich mehr als 5 GHT beträgt. Aufgrund der Beschaffenheit der Ware und Angaben im Internet handelt es sich um ein Erzeugnis, dass als Tabakersatzstoff zur Verwendung in Wasserpfeifen geeignet ist. Nach den Antragsangaben ist die Ware in mehreren Geschmacksrichtungen erhältlich und wird in Dosen mit einem Inhalt von 69g, 100g bzw. 250g eingeführt. Zolltarifrechtlich wird die Ware als Rauchware aus verarbeiteten Tabakersatzstoffen, die ohne weitere industrielle Bearbeitungen unmittelbar zum Rauchen (hier: in einer Wasserpfeife) geeignet ist, von der Codenummer 2403 9990 00 0 erfasst.

Nach den Angaben des Antragstellers und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um klarsichtige Kunststoffdosen mit Schraubdeckel (Durchmesser max. 7,5 cm / Höhe ca. 3,8 cm), deren Deckel jeweils mit einem Etikett beklebt ist. Die Etiketten sind im Wesentlichen mit dem Produktnamen "DeCloud 100% Vapor fruits", der Aromatisierung bzw. der enthaltenen Früchte, dem Hinweis "Do Not Eat", Angaben zum Inhalt "No tobacco, 100% natural contents", einem Logo des "Herstellers" sowie den jeweiligen Früchten bzw. Pflanzen bedruckt. Inhalt: Orangefarbene Fruchtstücke, die mit einer feuchten, orangefarbenen klebrigen Flüssigkeit überzogen (getränkt) sind. Die Mischung enthält lt. den Antragsangaben keinen Tabak und riecht süßlich nach Früchten. Nach den beigefügten Unterlagen enthält das Produkt das Feuchthaltemittel Glycerin, wobei der Glyceringehalt deutlich mehr als 5 GHT beträgt. Aufgrund der Beschaffenheit der Ware, der Aufmachung als "100% Vapor Fruits" und den Angaben des Antragstellers handelt es sich um ein Erzeugnis, dass als Tabakersatzstoff zur Verwendung in Wasserpfeifen geeignet und auch bestimmt ist. Zolltarifrechtlich wird die Ware als Rauchware aus verarbeiteten Tabakersatzstoffen, die ohne weitere industrielle Bearbeitungen unmittelbar zum Rauchen (hier: in einer Wasserpfeife) geeignet ist, von der Codenummer 2403 9990 00 0 erfasst.

Etwa 9,5 x 6 x 2,5 cm große Pappfaltschachtel, die im Wesentlichen mit Apfelstücken, rötlichen Ornamenten, dem Produktnamen "Soex"; "Authentic Herbal Molasses", der Geschmackssorte "Double Apple" dem Hersteller "Soex India", den Incredients:"Ugarsay anecay agassebay + Flavour", einer Wasserpfeife und dem Hinweis "Tobacco Free, Nicotine Free und Tar Free" bedruckt ist. Im Inneren der Schachtel befindet sich ein farbig gestalteter Folienbeutel, der mit diversen Schriftzügen "Soex" bedruckt und mit zerkleinerten, faserigen, holzigen, roten Pflanzenteilen (Zuckerrohrfasern) befüllt ist. Die aromatisch fruchtig riechenden Pflanzenteile (Tabakbestandteile sind nicht enthalten) sind mit einem sehr geringen Anteil an Glycerin befeuchtet. Zusätzlich befinden sich in der Schachtel vier handelsübliche Mundstücke aus Kunststoff, die beim Konsum der Wasserpfeife auf den "Rauchschlauch" gesteckt werden. Die Ware soll nach den Antragsangaben in verschiedenen Geschmacksrichtungen angeboten werden und ist in verschiedenen Packungsgrößen (50g, 100g, 250g, 500g und 1000g) in Dosen/Eimern und Faltschachteln für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine vollständig aus verarbeiteten Tabakersatzstoffen hergestellte Rauchware (Wasserpfeifentabak), die zum Rauchen in Wasserpfeifen geeignet ist.

Nach den Angaben des Antragstellers und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um klarsichtige Kunststoffdosen mit Schraubdeckel (Durchmesser max. 7,5 cm / Höhe ca. 3,8 cm), deren Deckel jeweils mit einem Etikett beklebt ist. Die Etiketten sind im Wesentlichen mit dem Produktnamen "DeCloud 100% Vapor fruits", der Aromatisierung bzw. der enthaltenen Früchte, dem Hinweis "Do Not Eat", Angaben zum Inhalt "No tobacco, 100% natural contents", einem Logo des "Herstellers" sowie den jeweiligen Früchten bzw. Pflanzen bedruckt. Inhalt: Orangefarbene Fruchtstücke, die mit einer feuchten, orangefarbenen klebrigen Flüssigkeit überzogen (getränkt) sind. Die Mischung enthält lt. den Antragsangaben keinen Tabak und riecht süßlich nach Früchten. Nach den beigefügten Unterlagen enthält das Produkt das Feuchthaltemittel Glycerin, wobei der Glyceringehalt deutlich mehr als 5 GHT beträgt. Aufgrund der Beschaffenheit der Ware, der Aufmachung als "100% Vapor Fruits" und den Angaben des Antragstellers handelt es sich um ein Erzeugnis, dass als Tabakersatzstoff zur Verwendung in Wasserpfeifen geeignet und auch bestimmt ist. Zolltarifrechtlich wird die Ware als Rauchware aus verarbeiteten Tabakersatzstoffen, die ohne weitere industrielle Bearbeitungen unmittelbar zum Rauchen (hier: in einer Wasserpfeife) geeignet ist, von der Codenummer 2403 9990 90 0 erfasst.