Zolltarifnummer 2905.39.95: Acyclische Alkohole, andere

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Acyclische Alkohole sind Derivate von acyclischen Kohlenwasserstoffen, bei denen ein oder mehrere Wasserstoffatome durch die Hydroxylgruppe ersetzt worden sind. Es sind sauerstoffhaltige Verbindungen, die mit Säuren die als Ester bezeichneten Verbindungen bilden. Diese Alkohole können primär sein, wenn sie die charakteristische einwertige Gruppe (–CH2OH), sekundär, wenn sie die charakteristische zweiwertige Gruppe (>CHOH), oder tertiär, wenn sie die charakteristische dreiwertige Gruppe (->COH) enthalten. Zu dieser Position gehören die nachstehend beschriebenen acyclischen Alkohole sowie deren Halogen-, Sulfo-, Nitro-, Nitroso-, Sulfohalogen-, Nitrohalogen-, Nitrosulfo- und Nitrosulfohalogen-Derivate oder zusammengesetzte Derivate (z. B. die Monochlorhydrine von Glycerin und von Ethylenglykol). …

1. Zu Kapitel 29 gehören, soweit nichts anderes bestimmt ist, nur: a) isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen, auch wenn sie Verunreinigungen enthalten (RV E2901A00); b) Isomerengemische der gleichen organischen Verbindung (auch wenn sie Verunreinigungen enthalten), ausgenommen Isomerengemische (andere als Stereoisomere) gesättigter oder ungesättigter acylischer Kohlenwasserstoffe (Kapitel 27) (RV E2901B00); c) Erzeugnisse der Positionen 2936 bis 2939, Ether, Acetale und Ester von Zuckern und ihre Salze der Position 2940 und die Erzeugnisse der Position 2941, auch chemisch nicht einheitlich (RV E2901C00); d) wässrige Lösungen der unter den vorstehenden Buchstaben a), b) oder c) genannten Erzeugnisse (RV E2901D00); e) andere Lösungen der unter den vorstehenden Buchstaben a), b) oder c) genannten Erzeugnisse, sofern die Aufmachung in derartigen Lösungen ausschließlich aus S …

1. A) Erzeugnisse (ausgenommen radioaktive Erze), die der Warenbeschreibung der Position 2844 oder 2845 entsprechen, gehören zu diesen Positionen, auch wenn andere Positionen der Nomenklatur in Betracht kommen (RV C0601A00). B) Vorbehaltlich des Buchstabens A) gehören Erzeugnisse, die der Warenbeschreibung der Position 2843, 2846 oder 2852 entsprechen, zu diesen Positionen, auch wenn andere Positionen dieses Abschnitts in Betracht kommen (RV C0601B00). 2. Vorbehaltlich der Anmerkung 1 sind Waren, die wegen ihrer Dosierung oder wegen ihrer Aufmachung für den Einzelverkauf zu einer der Positionen 3004, 3005, 3006, 3212, 3303, 3304, 3305, 3306, 3307, 3506, 3707 oder 3808 gehören können, dieser Position zuzuweisen, auch wenn andere Positionen der Nomenklatur in Betracht kommen (RV C0602000). 3. …