Zolltarifnummer 2916.19.95: Ungesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren, andere

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (KN) Wegen des Reinheitsgrades der Fettsäuren und ihrer Derivate siehe die Erläuterungen zu Kapitel 29, Abschnitt „Allgemeines“, Anmerkung 1 a), Ziffern 13, 14 und 20.

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören die ungesättigten acyclischen einbasischen Carbonsäuren und die cyclischen einbasischen Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide, Peroxysäuren, Ester und Salze sowie die Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate (einschließlich Mischderivate) dieser Erzeugnisse. A.- Ungesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren und ihre Salze, Ester und anderen Derivate 1) Acrylsäure (CH2=CH-COOH), farblose Flüssigkeit mit beißendem Geruch. Sie polymerisiert leicht und ist das Monomer der Polyacrylsäuren und anderer Acrylpolymere. 2) Methacrylsäure. Die Polymere der Ester dieser Säure sind Kunststoffe (Kap. 39). 3) Ölsäure (C18H34O2), findet sich in Fetten und Ölen als Glycerid. Sie ist eine farblose, geruchlose Flüssigkeit, die bei einer Temperatur von ungefähr 4º C in Nadeln kristallisiert. …

1. Zu Kapitel 29 gehören, soweit nichts anderes bestimmt ist, nur: a) isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen, auch wenn sie Verunreinigungen enthalten (RV E2901A00); b) Isomerengemische der gleichen organischen Verbindung (auch wenn sie Verunreinigungen enthalten), ausgenommen Isomerengemische (andere als Stereoisomere) gesättigter oder ungesättigter acylischer Kohlenwasserstoffe (Kapitel 27) (RV E2901B00); c) Erzeugnisse der Positionen 2936 bis 2939, Ether, Acetale und Ester von Zuckern und ihre Salze der Position 2940 und die Erzeugnisse der Position 2941, auch chemisch nicht einheitlich (RV E2901C00); d) wässrige Lösungen der unter den vorstehenden Buchstaben a), b) oder c) genannten Erzeugnisse (RV E2901D00); e) andere Lösungen der unter den vorstehenden Buchstaben a), b) oder c) genannten Erzeugnisse, sofern die Aufmachung in derartigen Lösungen ausschließlich aus S …

1. A) Erzeugnisse (ausgenommen radioaktive Erze), die der Warenbeschreibung der Position 2844 oder 2845 entsprechen, gehören zu diesen Positionen, auch wenn andere Positionen der Nomenklatur in Betracht kommen (RV C0601A00). B) Vorbehaltlich des Buchstabens A) gehören Erzeugnisse, die der Warenbeschreibung der Position 2843, 2846 oder 2852 entsprechen, zu diesen Positionen, auch wenn andere Positionen dieses Abschnitts in Betracht kommen (RV C0601B00). 2. Vorbehaltlich der Anmerkung 1 sind Waren, die wegen ihrer Dosierung oder wegen ihrer Aufmachung für den Einzelverkauf zu einer der Positionen 3004, 3005, 3006, 3212, 3303, 3304, 3305, 3306, 3307, 3506, 3707 oder 3808 gehören können, dieser Position zuzuweisen, auch wenn andere Positionen der Nomenklatur in Betracht kommen (RV C0602000). 3. …