Zolltarifnummer 2923: IX. VERBINDUNGEN MIT STICKSTOFF-FUNKTIONEN, Quartäre Ammoniumsalze und -hydroxide…

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (KN) Zur Unterposition 2923 2000: Siehe die Erläuterungen zu Position 2923 des HS, vierter Absatz Ziffer 2. Die anderen Phosphoaminolipoide dieser Unterposition sind dem Lecithin ähnliche Ester (Phosphatide). Hierher gehören z. B. Cephalin, mit Colamin und Serin, sowie Sphingomyelin, mit Cholin und Sphingosin als deren organische, stickstoffhaltige Base.

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Quartäre organische Ammoniumsalze enthalten ein tetravalentes Stickstoffkation R1R2R3R4N+, wobei R1, R2, R3 und R4 gleiche oder verschiedene Alkyl- oder Arylradikale (Methyl-, Ethyl-, Tolyl-, usw.) sein können. Dieses Kation kann mit dem Hydroxidion (OH–) verbunden sein, wobei ein quartäres Ammoniumhydroxid mit der allgemeinen Formel R4N+OH– entsteht, das seinem anorganischen Äquivalent, dem Ammoniumhydroxid NH4OH, entspricht. Man kann jedoch auch mit anderen Anionen absättigen (Chlor, Brom, Iod usw.) und man erhält dann die quartären Ammoniumsalze. Die wichtigsten Salze und Substitutionsderivate von quartären Ammoniumbasen sind: 1) Cholin, dessen Salze und Derivate. Cholin ist ein Hydroxyethyltrimethylammoniumhydroxid und findet sich in der Galle, im Gehirn, im Eigelb und in allen frischen Keimen. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 609/2009 der Kommission vom 8. Juli 2009 (ABl. EU Nr. L 180/3) (RV L 609/09): Erzeugnis in Form eines Granulates, bestehend aus (in GHT): — Betain, wasserfrei 95,8 — Wasser 1,5 — Calciumstearat (Antibackmittel) 1,0 und einem Rest an Verunreinigungen. Das Erzeugnis wird verwendet in Zubereitungen von der zur Fütterung verwendeten Art. Unterposition 2923 90 00 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschrif-ten 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1 a und f zu Kapitel 29 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 2923 und 2923 90 00. Das Erzeugnis enthält neben wasserfreiem Betain und Wasser nur Calciumstearat (Antibackmittel) und Verunreinigungen und entspricht daher dem Wortlaut von Anmerkung 1 a und f zu Kapitel 29. Betain ist kein Vitamin oder Provitamin der Position 2936. …

1. Zu Kapitel 29 gehören, soweit nichts anderes bestimmt ist, nur: a) isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen, auch wenn sie Verunreinigungen enthalten (RV E2901A00); b) Isomerengemische der gleichen organischen Verbindung (auch wenn sie Verunreinigungen enthalten), ausgenommen Isomerengemische (andere als Stereoisomere) gesättigter oder ungesättigter acylischer Kohlenwasserstoffe (Kapitel 27) (RV E2901B00); c) Erzeugnisse der Positionen 2936 bis 2939, Ether, Acetale und Ester von Zuckern und ihre Salze der Position 2940 und die Erzeugnisse der Position 2941, auch chemisch nicht einheitlich (RV E2901C00); d) wässrige Lösungen der unter den vorstehenden Buchstaben a), b) oder c) genannten Erzeugnisse (RV E2901D00); e) andere Lösungen der unter den vorstehenden Buchstaben a), b) oder c) genannten Erzeugnisse, sofern die Aufmachung in derartigen Lösungen ausschließlich aus S …