Zolltarifnummer 2925.29: Verbindungen mit Carbonsäureimidfunktion (einschließlich Saccharin und seine Salze)…

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) A.- Imide Imide haben die allgemeine Formel: (R=NH), wobei R ein zweibasisches Acylradikal (Säurerest) ist. 1) Saccharin oder 1,2-Benzisothiazolin-3-on-1,1-dioxid und seine Salze. Saccharin ist ein geruchloses, weißes, kristallines, sehr süßes Pulver; sein Natriumsalz und sein Ammoniumsalz haben eine geringere Süßkraft, sind jedoch wasserlöslicher. Tabletten, die als Süßstoff verwendet werden und aus einem dieser Erzeugnisse bestehen, verbleiben in dieser Position. Nicht zu dieser Position gehören Zubereitungen, die zur menschlichen Diät-Ernährung verwendet werden, aus einer Mischung von Saccharin oder seinen Salzen und einem Nährstoff, z. B. Lactose, bestehen und zu Pos. 2106 gehören (s. Anmerkung 1 b) zu Kap. 38). …

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Der Ausschuss für den Zollkodex hat während seiner 1. Sitzung im März 2009 folgende einstimmige Stellungnahme abgegeben: 2. Einreihung von Creatin-Monohydrat in Pulverform Ein Erzeugnis in Pulverform, das mindestens 99 GHT Creatin-Monohydrat enthält, der Rest sind Verunreinigungen, wird in den KN-Code 2925 29 00 eingereiht. Das Erzeugnis ist ein farbloses, kristallines Pulver, das für die menschliche Ernährung geeignet und zur Verwendung als Nahrungsergänzungsmittel bestimmt ist. Es ist für den Einzelverkauf in Behältnissen zu 500 g aufgemacht. Einreihung gemäß der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 zur Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1 a) zu Kapitel 29 und dem Wortlaut der KN-Codes 2925 und 2925 29 00.

1. Zu Kapitel 29 gehören, soweit nichts anderes bestimmt ist, nur: a) isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen, auch wenn sie Verunreinigungen enthalten (RV E2901A00); b) Isomerengemische der gleichen organischen Verbindung (auch wenn sie Verunreinigungen enthalten), ausgenommen Isomerengemische (andere als Stereoisomere) gesättigter oder ungesättigter acylischer Kohlenwasserstoffe (Kapitel 27) (RV E2901B00); c) Erzeugnisse der Positionen 2936 bis 2939, Ether, Acetale und Ester von Zuckern und ihre Salze der Position 2940 und die Erzeugnisse der Position 2941, auch chemisch nicht einheitlich (RV E2901C00); d) wässrige Lösungen der unter den vorstehenden Buchstaben a), b) oder c) genannten Erzeugnisse (RV E2901D00); e) andere Lösungen der unter den vorstehenden Buchstaben a), b) oder c) genannten Erzeugnisse, sofern die Aufmachung in derartigen Lösungen ausschließlich aus S …

1. A) Erzeugnisse (ausgenommen radioaktive Erze), die der Warenbeschreibung der Position 2844 oder 2845 entsprechen, gehören zu diesen Positionen, auch wenn andere Positionen der Nomenklatur in Betracht kommen (RV C0601A00). B) Vorbehaltlich des Buchstabens A) gehören Erzeugnisse, die der Warenbeschreibung der Position 2843, 2846 oder 2852 entsprechen, zu diesen Positionen, auch wenn andere Positionen dieses Abschnitts in Betracht kommen (RV C0601B00). 2. Vorbehaltlich der Anmerkung 1 sind Waren, die wegen ihrer Dosierung oder wegen ihrer Aufmachung für den Einzelverkauf zu einer der Positionen 3004, 3005, 3006, 3212, 3303, 3304, 3305, 3306, 3307, 3506, 3707 oder 3808 gehören können, dieser Position zuzuweisen, auch wenn andere Positionen der Nomenklatur in Betracht kommen (RV C0602000). 3. …