Zolltarifnummer 2933: X. ORGANISCH-ANORGANISCHE VERBINDUNGEN, HETEROCYCLISCHE VERBINDUNGEN, NUCLEINSÄUREN UND…

Zu Unterpositionen 2933 1110 und 2933 1190: Siehe die Erläuterungen zu Unterpositionen 2933 11, 2933 21 und 2933 54 des HS. Zu Unterposition 2933 2100: Siehe die Erläuterungen zu Unterpositionen 2933 11, 2933 21 und 2933 54 des HS. Zu Unterposition 2933 49 10: Siehe auch die Erläuterungen zu Position 2933 des HS Abschnitt D. Im Sinne dieser Unterposition erfasst der Begriff ‚Halogenderivate des Chinolins‘ nur solche Chinolinderivate, in denen ein oder mehrere Wasserstoffatom(e) des aromatischen Ringsystems durch die entsprechende Anzahl an Halogenatomen substituiert ist/sind. Der Begriff ‚Chinolincarbonsäurederivate‘ schließt Derivate der Chinolincarbonsäure ein, in denen ein oder mehrere Wasserstoffatom(e) des aromatischen Ringsystems und/oder der Säurefunktion substituiert ist/sind. Chinolindicarbonsäurederivate fallen ebenfalls unter diesen Begriff. …

Zu Unterpositionen 2933 11, 2933 21 und 2933 54: Phenazon (Unterposition 2933 11), Hydantoin (Unterposition 2933 21) und Barbitursäure (Unter-position 2933 52) sind durch ihre heterocyclische Struktur charakterisiert. Die Derivate dieser Stoffe, die in die jeweiligen Unterpositionen eingereiht werden, müssen auch die Grundstruktur der Stammverbindung aufweisen. Vergleicht man diese Derivate mit der Stammverbindung, so gilt im Allgemeinen: a) die funktionelle Gruppen (z. B.: Oxogruppe) sind nicht verändert; b) sie haben die Anzahl und die Position der Doppelbindungen beibehalten; c) sie haben die Substituenten beibehalten (z. B.: die Phenylgruppe und die zwei Methylgruppen des Phenazons); und d) es wurden nur Wasserstoffatome substituiert (z. B.: Substitution eines Wasserstoffatoms im Pyrimidinring der Barbitursäure durch eine Alkylgruppe). …

Zu Unterposition 2933 39: 1. Erzeugnis, in Form einer braunen, klaren bis leicht trüben wässrigen Lösung, die Paraquatdichlorid (N,N'-Dimethyl-4,4'-bipyridiniumdichlorid) (44,16 - 48,58 %), ein Brechmittel (PP796: max. 0,1 %) und Farbstoff enthält. Es ist eine weitere Aufbereitung zur Herstellung gebrauchsfertiger Produkte erforderlich. Das Produkt wird in Fässern oder als Bulkware dargeboten. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 (Anmerkung 1 g) zu Kapitel 29 und Anmerkung 1 a) zu Kapitel 38) und 6. Zu Unterposition 2933 69: 1. Trimethylolmelamin in wässriger Lösung, auch Formaldehyd aus der Zersetzung des Erzeugnisses enthaltend, als Textilhilfsmittel verwendet: Ohne Zusatz von Parfüm. Siehe auch Avis 3809 91/2.

1. Zu Kapitel 29 gehören, soweit nichts anderes bestimmt ist, nur: a) isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen, auch wenn sie Verunreinigungen enthalten (RV E2901A00); b) Isomerengemische der gleichen organischen Verbindung (auch wenn sie Verunreinigungen enthalten), ausgenommen Isomerengemische (andere als Stereoisomere) gesättigter oder ungesättigter acylischer Kohlenwasserstoffe (Kapitel 27) (RV E2901B00); c) Erzeugnisse der Positionen 2936 bis 2939, Ether, Acetale und Ester von Zuckern und ihre Salze der Position 2940 und die Erzeugnisse der Position 2941, auch chemisch nicht einheitlich (RV E2901C00); d) wässrige Lösungen der unter den vorstehenden Buchstaben a), b) oder c) genannten Erzeugnisse (RV E2901D00); e) andere Lösungen der unter den vorstehenden Buchstaben a), b) oder c) genannten Erzeugnisse, sofern die Aufmachung in derartigen Lösungen ausschließlich aus S …