Zolltarifnummer 3304.10.00.00.0: Schminkmittel (Make-up) für die Lippen

Erzeugnisse zum Schminken; Schminkmittel-Adventskalender Bei der Ware handelt es sich um einen Adventskalender aus Pappe, der diverse Artikel zum Schminken sowie Zubehör wie Haargummis, Nagelfeilen, einen Make-up-Schwamm und Haarbänder enthält. Hinsichtlich des Warenwerts bestimmen die Schminkmittel zum Schminken der Lippen den Charakter der Ware. Abbildung siehe Anlage. Zolltariflich handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, die als Zubereitung zum Schminken der Lippen in die Unterposition 3304 1000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen ist.

Zubereitete Schönheitsmittel; Adventskalender mit Schminkmitteln Bei der Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Form eines Adventskalenders, der eine Auswahl von Schminkmitteln für Augen, Lippen und Fingernägel sowie Haargummis, Haarklammern und einen Schlüsselanhänger von geringem Wert enthält. Hinsichtlich der Menge und des Werts der Waren bestimmen die Schminkmittel, insbesondere für die Lippen, den Charakter der Ware. Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung, die als Schminkmittel (Make-up) für die Lippen in die Unterposition 3304 1000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen ist.

Erzeugnis zum Schminken der Lippen; Beauty-Set Bei der Ware handelt es nach den vorliegenden Angaben um ein sog. Beauty-Set für Kinder, bestehend aus einem Lipgloss, einem Lippenbalsam, einem Haargummi sowie zwei Haarspangen. Die Bestandteile sind zusammen in einer einfachen, durchsichtigen Tasche mit Reißverschluss für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Tasche ist als übliche Verpackung anzusehen. Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen (Schminken und Haare gestalten). Als charakterbestimmend werden die Schminkmittel für die Lippen angesehen (Verwendung und Anzahl). Die Ware ist als Erzeugnis zum Schminken, Schminkmittel (Make-Up) für die Lippen in die Unterposition 3304 1000 00 0 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Erzeugnis zum Schminken der Lippen; Adventskalender Bei der Ware handelt es nach den vorliegenden Angaben um einen Adventskalender, bestehend aus einem bunt bedruckten Pappfaltkarton, der mit verschiedenen Produkten zur Körperpflege und Erzeugnissen zum Schminken gefüllt und für den Einzelverkauf aufgemacht ist. Folgende Bestandteile sind enthalten: - Duschgel - Seife - Haarband - Lippenstift - Badesalz - Fußcreme - Nagelfeile - Eyeliner - Badezusatz - Shampoo - Netzschwamm - Lippenbalsam - Seife - Bodylotion - Lippenbalsam - Badezusatz - Haargummi - Spiegel - Körperpeeling - Seife - Lidschatten - Handcreme - Lippenstift - Armband Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen. Als charakterbestimmend werden die Schminkmittel für die Lippen angesehen (Anzahl, Verwendung und Wert). Die Ware ist als Erzeugnis zum Schminken, Schminkmittel (Make-Up) für die Lippen in die Unterposition 3304 1000 00 0 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Erzeugnis zum Schminken; Schminkset für Kinder Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um ein Schminkset für Kinder, verpackt in einer pinkfarbenen Kunststoffschachtel mit durchsichtigem Klappdeckel und Haltegriff. Darin befindet sich eine rosafarbene Tiefziehschale aus Kunststoff mit Mulden für die Schminkmittel. Es liegt eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf vor, die aus folgenden Bestandteilen besteht: - 3 x Lipgloss - 4 x Lippenstiften - 3 x Rouge - 3 x Lidschatten - 2 x einfache Haarspangen in Form von stilisierten Blüten - 2 x Applikatorpinsel Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen (Schminken). Als charakterbestimmend werden die Schminkmittel für die Lippen angesehen (Anzahl und Volumen). Die Ware ist als Erzeugnis zum Schminken, Schminkmittel (Make-Up) für die Lippen in die Unterposition 330410 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Schminkmittel für die Lippen; Lipgloss Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um eine weiße, wachsartige, stark fruchtig riechende Masse die in kleinen Plastikbehältern (stilisierte Darstellung einer Ananas, eine Katze und eines Einhorns) abgefüllt und in durchsichtigen Kunststoffschachteln mit für den Einzelverkauf aufgemacht ist. Das Erzeugnis soll dazu verwendet werden um den Lippen Glanz zu verleihen (Lip Gloss). Vertrauliche Angaben zur Zusammensetzung liegen vor. Die Ware ist als Schminkmittel (Make-up) für die Lippen, in die Unterposition 3304 10 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Beauty-Set Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um ein sechsteiliges sog. Beauty-Set. Enthalten sind eine Kosmetiktasche, ein Lidschatten-Applikator, ein Lidschatten, ein Lippenstift, eine Haarbürste mit integriertem Spiegel und zwei Haarklemmen. Die Einzelbestandteile befinden sich lose in der Kosmetiktasche. Es handelt sich nicht um eine für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b), da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen (Kosmetiktaschen, Haarklemmen und Spiegel dienen nicht der Schönheitspflege). Die Bestandteile des Sets sind getrennt einzureihen. Lippenstift: Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um eine rosafarbene, auftragbare Masse, die in einem rosafarbenen Kunststoffapplikator mit durchsichtiger Verschlusskappe abgefüllt ist. Die Masse kann mittels eines herzförmigen Schiebers aus Kunststoff aus dem Applikator gefördert werden und auf die Lippen aufgetragen werden. Die Ware ist als Schminkmittel für die Lippen in die Unterposition 3304 1000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Adventskalender Barbie; Erzeugnis zum Schminken Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um einen pinkfarbenen Adventskalender aus bedrucktem Karton mit vorgestanzten Öffnungen (Maße: ca. 40 cm x 23,5 cm x 4 cm) und mit Puppenkopfmotiv auf der Vorderseite. Die Ware ist für den Einzelverkauf als Kosmetik-Adventskalender für Kinder aufgemacht. In der Schachtel befindet sich eine weiße Kunststofftiefziehschale mit 24 Vertiefungen. Darin enthalten sind: - 11 Lipgloss-Artikel - 1 Augenschminke - 2 Nagellacke - 1 Kamm - 1 Haargummi - 1 Applikator - 1 Zehenspreizer - 1 Nagelfeile - 1 Haarspange - 3 Aufkleber - 1 Ring ohne Lipgloss - 1 kleiner Kleiderbügel. Eine Einreihung als Spielzeug kommt nicht in Betracht. Die Warezusammenstellung ist als Erzeugnis zum Schminken in die Position 3304 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen. Charakterbestimmend sind auf Grund der Anzahl die Waren zum Schminken der Lippen.