Zolltarifnummer 3707.90.20.00.0: Entwickler und Fixierer

Zu Unterposition 3707 90: Zu dieser Unterposition 3707 90 gehören lichtempfindliche Kunstharzlösungen („Photoresists"), die bei der photolithographischen Herstellung von Halbleitermaterialien verwendet werden. Sie bestehen aus einem Polymer, einem Photosensibilisator, einem nicht-wässrigen Lösungsmittel und verschiedenen anderen Chemikalien. Ein Photoresist wird auf einem mit Metalloxid beschichteten Siliziumwafer aufgebracht, der anschließend in das fertige Halbleitermaterial umgewandelt wird.

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 169/99 der Kommission vom 25. Januar 1999 (ABl. EG Nr. L 19/6) (RV L 169/99), geändert durch Durchführungsverordnung (EU) Nr. 441/2013 der Kommission vom 7. Mai 2013 (ABl. EU Nr. L 130) (RV L 441/13): 7. Toner in Pulverform, mit magnetischen Eigenschaften, verwendet als Entwickler für Photokopiergeräte Zusammensetzung: - Styrol- und Butylacrylat-Copolymer: 40 GHT - Polypropylen: 3 GHT - Magnetit: 56 GHT - Siliciumdioxid: < 1 GHT. Unterposition 3707 90 20 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3707, 3707 90 und 3707 90 20. Siehe auch die Erläuterungen zu Position 3215 Buchstabe a) und Position 3707 Nummer 2 des HS. Durchführungsverordnung (EU) 2016/1354 der Kommission vom 05. August 2016 (ABl. EU Nr. …

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur, Mechanik/Verschiedenes (52. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 9. bis 11. Februar 2011) zur Einreihung einer Tonerkartusche: Eine Ware, bestehend aus einem zylindrischen Behälter aus Kunststoff mit Abmessungen von etwa 23 cm in der Höhe und einem Durchmesser von 9 cm, gefüllt mit Toner in Pulverform der Position 3707 (sog. Tonerkartusche). (Siehe Abbildung). Der Behälter hat eine schmale Öffnung an der Oberseite, die durch einen Schraubdeckel aus Kunststoff verschlossen ist. Die Außenseite des Behälters ist mit Laufrillen (auch „agitator ramps“ genannt) versehen, die die Verbindung mit einem spezifischen Bügel in einem Drucker oder Kopiergerät ermöglichen. …

1. Zu Kapitel 37 gehören weder Abfälle noch Ausschusswaren (RV E3701000). 2. Im Kapitel 37 bezieht sich der Begriff „fotografisch“ auf das Verfahren, mit dem sichtbare Bilder direkt oder indirekt durch das Einwirken von Licht oder anderen Strahlenarten auf lichtempfindliche, einschließlich wärmeempfindliche, Oberflächen erzeugt werden (RV E3702000). Zusätzliche Anmerkungen 1. Bei Tonfilmen, die getrennt als Bild- und Tonband eingehen, ist jedes Band für sich getrennt nach seiner Beschaffenheit einzureihen (RV G3701000). 2. Als „Wochenschaufilme" im Sinne der Unterposition 3706 90 52 gelten Filme mit einer Länge von weniger als 330 m, die aktuelle Ereignisse, z. B. politischen, geschichtlichen, sozialen, wirtschaftlichen, sportlichen, militärischen, wissenschaftlichen, literarischen, volkskundlichen, touristischen oder gesellschaftlichen Charakters, darstellen (RV G3702000).