Zolltarifnummer 3808: Insektizide, Rodentizide, Fungizide, Herbizide, Keimhemmungsmittel und…

Zu Unterposition 3808 92 10: Hierher gehören z. B.: 1. „Bordeauxbrühe“ (Kupferkalkbrühe) auf der Grundlage von Kupfersulfat und gelöschtem Kalk, die in der Landwirtschaft als Fungizid verwendet wird; 2. Zubereitungen auf der Grundlage von basischem Kupferchlorid und basischem Kupfersulfat, Kupferoxychlorid, Kupfersilicat, Kupferacetoarsenit, Kupferoxid, Kupferhydroxid oder Kupfercarbonat, für den gleichen Verwendungszweck; 3. Zubereitungen auf der Grundlage von Kupfernaphthenat oder Kupferphosphat, die dazu dienen, Spinnstoffe und ligninhaltige Stoffe gegen Pilzbefall zu schützen; 4. Chelate organischer Kupfersalze mit Metallseifen. Diese Zubereitungen können in Form von Pulvern, Lösungen oder Pastillen, lose oder in Aufmachung für den Einzelverkauf gestellt werden. Sie können neben Kupferverbindungen auch andere Wirkstoffe enthalten, wie z. B. Zink- oder Quecksilberverbindungen. …

Zu Unterposition 3808 59: 1. Zwischenerzeugnis, das als einzigen wirksamen Bestandteil annähernd 75 GHT Carbofuran (2,3-Dihydro-2,2-dimethyl-7-benzofuranylmethylcarbamat) enthält und insektizide Eigenschaften aufweist, zum Herstellen von Insektiziden, welche auch eine untergeordnete Verwendung als Nematozide haben können. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 (Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel, 38) Zu Unterposition 3808 61: 1. Antiparasit-Lotion, die 1,0 % Permethrin (wirksamer Inhaltsstoff), 0,5 % Malathion (wirksamer Inhaltsstoff), 4,0 % Piperonylbutoxid (Synergist für die wirksamen Inhaltsstoffe), Isododecan und Treibmittel HFA 134a enthält. Das Erzeugnis ist für den Einzelverkauf in einer 125 ml Kunststoffflasche aufgemacht, mit einem Nettogewicht von 116g, die sich in einer Pappschachtel befindet. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 497/98 der Kommission vom 27. Februar 1998 (ABl. EG Nr. L 62/21) (RV L 497/98), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1179/2009 der Kommission vom 26. November 2009 (ABl. EU Nr. L 317/1): Mischung von Brommethan (67 GHT) und Chlorpikrin (33 GHT) zur Begasung des Bodens vor dem Pflanzen. Unterposition 3808 91 90 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 1 a) 2) zu Kapitel 38 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 3808, 3808 91 und 3808 91 90. Verordnung (EG) Nr. 1201/2001 der Kommission vom 18. Juni 2001 (ABl. EG Nr. L 163/8) (RV L 1201/01), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1179/2009 der Kommission vom 26. November 2009 (ABl. EU Nr. …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Urteil des EuGH vom 10. März 2021 in der Rechtssache C‑941/19 Tenor Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der sich aus der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1101/2014 der Kommission vom 16. Oktober 2014 ergebenden Fassung ist dahin auszulegen, dass ein Erzeugnis, das in einer für Katzen bestimmten Lösung besteht, die mit Pipetten (0,5 ml) über die Haut lokal zu verabreichen ist (spot-on) und den Wirkstoff Fipronil (50 mg in einer Pipette) sowie Hilfsstoffe wie Butylhydroxyanisol E 320, Butylhydroxytoluol E 321, Benzylalkohol und Diethylenglykolmonoethylether enthält, vorbehaltlich der vom vorlegenden Gericht vorzunehmenden Beurteilung sämtlicher ihm vorliegenden Tatsachen als „Insektizid“ unter die Ta …