Zolltarifnummer 3808.94.10.00.0: Insektizide, auf der Grundlage von quartären Ammoniumsalzen

Angaben des Antragstellers: Demulgator und Entschäumer 18kg Verwendung: Zum Entfernen von Ölen, Seifen und Feststoffen aus erschöpften neutralen und alkalischen Waschbädern. Die Ware befindet sich gemäß vorliegender Abbildungen in Aufmachung für den Einzelverkauf in blauen Kunststoffkanistern. Inhaltsstoffe gemäß Sicherheitsdatenblatt (u. a.): 25 - 50 % Didecyldimethylammoniumchlorid (CAS-Nr. 7173-51-5), 10 - 25 % 1,2-Ethandiol (CAS-Nr. 107-21-1) und < 2,5 % Dinatriumdodecyl(sulfonatophenoxy)benzolsulfonat (CAS-Nr. 28519-02-0) Befund: Insektizide, Rodentizide, Fungizide, Herbizide, Keimhemmungsmittel und Pflanzenwuchsregulatoren, Desinfektionsmittel und ähnliche Erzeugnisse, in Formen oder Aufmachungen für den Einzelverkauf oder als Zubereitungen oder Waren (z. B. Schwefelbänder, Schwefelfäden, Schwefelkerzen und Fliegenfänger): andere: Desinfektionsmittel: auf der Grundlage von quartären Ammoniumsalzen

Angaben: Desinfektionsset zum Desinfizieren von Oberflächen, bestehend aus: - einem Spendeeimer aus Kunststoff mit Deckel, - einer Rolle Vliesstoff mit 90 vorgeprägten Abrisstüchern, - einem 10 l Kunststoffkanister mit Desinfektionslösung, Inhaltsstoffe pro 100g: 250 mg Alkyldimethylammoniumchlorid, 250 mg Dialkylmethylammoniumchlorid und 250 mg Benzalkoniumchlorid. Nach den Angaben auf der Verpackung werden die Tücher in den Spendeeimer gefüllt und anschließend mit der Desinfektionslösung getränkt. Die Desinfektionslösung wirkt gegen Bakterien, Pilze und behüllte Viren, es verbleibt ein Wirkstofffilm auf der behandelten Oberfläche, der vor Verkeimung schützt. Feststellungen: Warenzusammenstellung für die Desinfektion von Oberflächen, bei der die Desinfektionslösung i.S.d. AV 3b) als charakterbestimmend angesehen wird. Befund Desinfektionsmittel auf der Grundlage von quartären Ammoniumsalzen.

Angaben: Germ Free 24 Handdesinfektionsmittel in einer transparenten 50 ml Sprühflasche, Inhaltsstoffe laut Sicherheitsdatenblatt: Alkyldimethylbenzylammoniumchlorid < 0,2 %, 3-(Trimethoxysilyl)-propyldimethyl-octadecylammoniumchlorid < 1%, Ethylalkohol und Wasser. Befund: Zubereitetes Desinfektionsmittel in Aufmachung für den Einzelverkauf.

Desinfektionsgel für die Hände Angaben: Die Ware soll zur Desinfektion der Hände, im Privatgebrauch und nicht für medizinische Zwecke, verwendet werden. Nach dem Etikett (in italienischer Sprache) besteht die Ware aus Wasser, Benzalkoniumbromid, Carbomer, Triethanolamin, Parfum usw. . Feststellungen: Vorgelegt wurde eine transparente, etikettierte 80-ml-Kunststoffflasche, die mit einem farblosen, klaren Gel gefüllt ist. Auf dem Etikett befindet sich ein Barcode, die Chargennummer, das Produktionsdatum und Angaben (italienisch) u.a. zu Inhaltstoffen und zur Anwendung. Das Gel ist parfümiert und zieht schnell in die Haut ein. Zubereitetes und für den Einzelverkauf aufgemachtes Desinfektionsmittel für Hände.

Desinfektionsspray für die Hände Angaben: Die Ware soll im Privatgebrauch und nicht für medizinische Zwecke zur Desinfektion der Hände verwendet werden. Nach den Angaben auf der Blisterverpackung (in italienischer Sprache) besteht die Ware aus Wasser, Benzalkoniumbromid, Parfum und hautpflegenden Stoffen. Feststellungen: Vorgelegt wurde ein 8-ml-Pumpzerstäuber, der mit einer farblosen, klaren Flüssigkeit gefüllt ist. Der Pumpzerstäuber befindet sich in einer Blisterverpackung, auf dessen Rückseite sich ein Barcode, die Chargennummer, das Produktionsdatum und Angaben (in italienisch) u.a. zu Inhaltstoffen und zur Anwendung befinden. Die Flüssigkeit ist parfümiert und zieht schnell in die Haut ein. Zubereitetes und für den Einzelverkauf aufgemachtes Desinfektionsmittel für die Hände.

A/C-Disodorizer Angaben: Die Ware soll zur Desinfektion von Klimaanlagen in Kraftfahrzeugen verwendet werden. Sie besteht aus einer wässrigen Lösung mikrobiozid wirkender Ammoniumverbindungen. Weiterhin sind laut Datenblatt Ethylalkohol und Duftstoffe enthalten. Feststellungen: Vorgelegt wurde eine etikettierte 240-ml-Flasche, die mit einer klaren, farblosen, schäumenden Flüssigkeit gefüllt ist. Befund: Nach den Angaben zur Beschaffenheit der Warenprobe handelt es sich bei der Ware um ein zubereitetes Desinfektionsmittel.