Zolltarifnummer 3907.69.00.90: Poly(ethylenterephthalat), anderes

Angaben des Antragstellers: Halbkristallines, spritzgegossenes PET (Polyethylenterephthalat) Das PET ist mit Glasfasern oder einer Kombination mit anderen Stoffen verbunden. Zu den anderen Stoffen zählen Materialien, welche das Produkt flammwidrig und UV-stabilisieren. Nach einem technischen Datenblatt hat die Probe einen Glasfasergehalt von 15 GHT. Das Material hat eine Viskositätszahl von 77 , 0 g/ccm nach ISO 307, 1628. Untersuchungsergebnisse an zwei Warenmustern: Es liegen weiße, rechteckige Granulate vor. Die Granulate stellen sich als PET (Polyethylenterephthalat) mit Glasfaserzusatz dar. Das Granulat ist nicht löslich in Dichloressigsäure, daher wurde der Wert für die Viskositätszahl aus dem Datenblatt verwendet. Befund: Es liegt ein anderes Polyethylenterephthalat in Primärform vor.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um metallisch glänzenden, verschiedenfarbigen, feinen Glitter. Der Glitter besteht nach dem wissenschaftlichen Untersuchungsergebnis aus zerkleinerter, metallischer Kunststofffolie aus Polyethylenterephthalat (Polyester), das mit anderen Kunststoffen (Melaminharz) gemischt ist. Derartige Glitterpuder werden üblicherweise zum Verzieren anderer Gegenstände verwendet. Der Glitter ist farblich sortiert in fünf Kunststoffröhrchen mit Stülpdeckel aufgemacht und gemeinsam mit einer Flasche Bastelkleber, vier Röhrchen Streudekoration sowie einem Röhrchen Kunststoffpailletten (siehe Positionen 2 bis 4 dieser Auskunft) als sog. Glitter-Set auf einer bedruckten Pappkarte aufgeblistert. Eine gemeinsame Einreihung des Sets als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf im Sinne der AV 3b) kommt nicht in Betracht, da die Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt wurden. Alle Bestandteile sind somit getrennt einzureihen. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei dem Glitter um "andere Polyester in Primärformen, nicht von den TARIC-Codes 3907 1000 10 bis 3907 6900 40 erfasst".

Broyé de films plastiques en polyéthylène téréphtalate glycolé, coloré et additivé,

Broyé de films plastiques en polyéthylène téréphtalate, coloré et additivé, d’un indice de viscosité de 75 ml/g.

Anderes Polyethylenterephthalat in Prim?rform in Form eines orangefarbenen, linsenf?rmigen Granulates; kein Aminoharz, Phenolharz oder Polyurethan der Position HS 3909.

GRANULES DE MATIERE PLASTIQUE (POLYETHYLENE TEREPHTALATE) DESTINES A L’INJECTION DE PIECES PLASTIQUES POUR TONER D’IMPRIMANTE.

Angaben des Antragstellers: Nail Art Powder, Glitterflakes Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Bläulich-grün-metallisch glänzende, unregelmäßige, flache Glitter-Partikel abgefüllt in einer transparenten Kunststoffdose mit Schraubdeckel. Die Partikel bestehen aus Polyethylenterephthalat mit einer Viskositätszahl von weniger als 78 ml/g. Befund: Es liegt Polyethylenterephthalat in Primärformen im Sinne der Unterposition (KN) 3907 6900 vor.

Dle deklarovaných údajů se jedná o sypké barevné glitry (třpytky) ve formě prášku, které jsou vyrobeny z polyethylentereftalátu (PET) s viskozitním číslem menším než 78 ml/g. Účel použití: ke zdobení výtvarných prací, koláží, přání, ozdob, obrázků apod. Balení: plastová tuba opatřená etiketou.