Zolltarifnummer 3916: II. ABFÄLLE, SCHNITZEL UND BRUCH; HALBERZEUGNISSE; FERTIGERZEUGNISSE, Monofile mit…

Zu Unterpositionen 3916 90 10: Hierher gehören z. B. Monofile, Stäbe, Stangen und Profile aus Polyestern, Polyamiden oder Polyurethanen. Zu Unterpositionen 3916 90 50: Wegen des Begriffs „Additionspolymerisationserzeugnisse“ siehe die Erläuterungen zu Kapitel 39 des HS Abschnitt „Allgemeines“ Teil „Polymere“ zweiter Absatz Ziffer 1. Hierher gehören z. B. Monofile, Stäbe, Stangen und Profile aus Polymeren des Propylens, des Styrols oder aus Acrylpolymeren.

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören nur Monofile mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm, Stäbe, Stangen und Profile. Diese in großen Längen und einem Arbeitsgang (im Allgemeinen Extrusion) hergestellten Erzeugnisse weisen eine durchgehende oder sich wiederholende Querschnittsform auf. Hohlprofile weisen eine von Rohren und Schläuchen der Pos. 3917 abweichende Querschnittsform auf (s. a. Anmerkung 8 zu diesem Kapitel). Zu dieser Position gehören auch Waren, die lediglich auf eine, den größten Querschnitt der Ware übersteigende Länge zugeschnitten oder oberflächenbearbeitet (poliert, mattiert, usw.), jedoch nicht weiter bearbeitet sind. Profile mit einer selbstklebenden Seite, die zum Abdichten von Fensterfalzen dienen, gehören zu dieser Position. …

Zu Unterposition 3916.20: 1. Hohlprofile aus Poly(vinylchlorid), die insbesondere eine Rille und einen Dichtungsstreifen besitzen und im Innern durch ein Stahlrohr verstärkt sind (z. B. für Fenster-, Tür- und Scheidewandrahmen). Zu Unterposition 3916 90: 1. Nachfüll-Monofil aus ABS (Acrylnitril-Butadien-Styrol), hergestellt für additive Fertigungsmaschinen (3D-Drucker). Die Ware besteht aus zwei Einzelteilen, einer mit thermoplastischen Monofil gefüllten Spule und einem Chip und wird mit einem Trockenmittelbeutel zum Aufnehmen von Feuchtigkeit und einer Bedienungsanleitung gestellt. Die Nachfüllung enthält 600 g Monofile. Das Monofil hat einen Durchmesser von 1,75 mm, ist in vielen Farben erhältlich und wird in einem Karton gestellt. Sie ist für die Monofil-Kartusche konzipiert, die mit bestimmten 3D-Druckern kompatibel ist. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b) und 6.

1. Als „Kunststoffe" gelten in der Nomenklatur die Stoffe der Positionen 3901 bis 3914, die im Zeitpunkt der Polymerisation oder in einem späteren Stadium unter einer äußeren Einwirkung (im Allgemeinen Wärme und Druck, falls erforderlich auch unter Zuhilfenahme von Lösemitteln oder Weichmachern) durch Gießen, Pressen, Strangpressen, Walzen oder ein anderes Verfahren eine Form erhalten können oder erhalten haben, die auch nach Beendigung der äußeren Einwirkung erhalten bleibt (RV E3901100). Der Begriff „Kunststoffe" umfasst in der Nomenklatur auch Vulkanfiber. Dagegen ist dieser Begriff nicht anwendbar auf Stoffe, die als Spinnstoffe des Abschnitts XI gelten (RV E3901200). 2. …