Zolltarifnummer 3920.20.29.99.0: Andere Tafeln, andere, andere

Angaben des Antragstellers: Geschenkband auf Spule (150m x 5mm) aus Polypropylen Sortierung: Einfach (in 3 verschieden Designs/Farben erhältlich, ansonsten identisch) Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Streifen (Breite 5mm) vorgelegt. Der Streifen ist einseitig mit Pastellfarben dekoriert. Der Streifen besteht aus fibrilliertem Polypropylen (nicht biaxial gereckt) und ist auf der Oberseite mit einer dünnen Polyesterlage versehen. Die Lage aus Polypropylen ist charakterverleihend. Befund: Es liegt ein Band aus Polymeren des Propylens vor.

Angaben des Antragstellers: Tischläufer 28x180cm, 3 farbig sortiert in gold, silber und kupferfarben Material: Polypropylen Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde eine silberfarbene Folienrolle mit einer Breite von 28 cm vorgelegt. Die Folie ist geprägt und besteht aus Polypropylen. Die Folie ist ca. 15 µm dick. Die Folie ist für den Einzelverkauf aufgemacht und kann als Tischläufer verwendet werden. Befund: Es liegt eine Folie aus Polypropylen der Unterposition (KN) 3920 2029 vor.

Angaben des Antragstellers: Garten-Bast, 400 m Verpackung: aufgerollt in Kunststoffumhüllung Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Grünes, transparentes, zweilagiges, in Längsrichtung zerfaserndes Kunststoffband (Breite: ca. 1,1 cm; Dicke: ca. 30 µm) aus einem Propylen-Ethylen-Copolymer. Das Band ist zu einem Knäuel aufgewicket und in klarsichtiger Kunststofffolie verpackt. Befund: Es liegt ein Kunststoffband aus Polymeren des Propylens der Position 3920 vor. Aufgrund der Breite ist eine Einreihung in den Abschnitt XI ausgeschlossen.

Angaben des Antragstellers: Verbundfolie für Tierfutterbeutel - Bodenfolie Zum Folienaufbau liegen vertrauliche Angaben vor. Es wurde ein vertraulich zu behandelndes Warenmuster vorgelegt. Befund: Nach den vorliegenden Unterlagen ist aufgrund der Dicke die Lage aus Polypropylen für die Folie charakterbestimmend. Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen, nicht aus Zellkunststoffen, weder verstärkt noch geschichtet (laminiert) oder auf ähnliche Weise mit anderen Stoffen verbunden, ohne Unterlage: aus Polymeren des Propylens: mit einer Dicke von 0,10 mm oder weniger: andere biaxial orientiert: andere als für bestimmte Luftfahrzeuge: andere

Angaben des Antragstellers: Verbundfolie für Tierfutterbeutel - Vorder- und Rückseite Zum Folienaufbau liegen vertrauliche Angaben vor. Es wurde ein vertraulich zu behandelndes Warenmuster vorgelegt. Befund: Nach den vorliegenden Unterlagen ist aufgrund der Dicke die Lage aus Polypropylen für die Folie charakterbestimmend. Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen, nicht aus Zellkunststoffen, weder verstärkt noch geschichtet (laminiert) oder auf ähnliche Weise mit anderen Stoffen verbunden, ohne Unterlage: aus Polymeren des Propylens: mit einer Dicke von 0,10 mm oder weniger: andere biaxial orientiert: andere als für bestimmte Luftfahrzeuge: andere

Angaben des Antragstellers: Monoaxial orientierte Folien, bestehend aus drei Schichten, jeweils Mischung aus Polypropylen und einem Vinylacetat-Copolymer, Dicke 55 - 97 µm, Elastizitätsmodul in Längsrichtung 0,85 - 1,45 GPa, Elastizitätsmodul in Querrichtung 0,20 - 0,55 GPa. Untersuchungsergebnis eines Warenmusters: weiße Kunststofffolie, rechteckig geschnitten. Dicke: 0,065 mm. Lupenbild: dreilagige Folie, bestehend aus einer weißen Folie, die beidseitig mit transparenten Folien beschichtet ist. IR-Spektrum: im Wesentlichen wie ein Propylen-Ethylencopolymer bei dem die Propylenkomponente überwiegt. Nach dem Ergebnis der hier durchgeführten Zugversuche und den Angaben des Antragstellers zu den Elastizitätsmoduln ("2% Secant Modulus") in Längs- und Querrichtung handelt es sich um eine monoaxial orientierte Folie.

Angaben des Antragstellers: Monoaxial orientierte Folien, bestehend aus drei Schichten, jeweils Mischung aus Polypropylen und einem Vinylacetat-Copolymer, Dicke 55 - 97 µm, Elastizitätsmodul in Längsrichtung 0,85 - 1,45 GPa, Elastizitätsmodul in Querrichtung 0,20 - 0,55 GPa. Untersuchungsergebnis eines Warenmusters: transparente, farblose Kunststofffolie, rechteckig geschnitten. Dicke: 0,065 mm. Lupenbild: dreilagige Folie, bestehend aus einer transparenten Folie, die beidseitig mit transparenten Folien beschichtet ist. IR-Spektrum: im Wesentlichen wie ein Propylen-Ethylencopolymer bei dem die Propylenkomponente überwiegt. Nach dem Ergebnis der hier durchgeführten Zugversuche und den Angaben des Antragstellers zu den Elastizitätsmoduln ("2% Secant Modulus") in Längs- und Querrichtung handelt es sich um eine monoaxial orientierte Folie.

Angaben des Antragstellers: Monoaxial orientierte Folien, bestehend aus drei Schichten, jeweils Mischung aus Polypropylen und einem Vinylacetat-Copolymer, Dicke 55 - 97 µm, Elastizitätsmodul in Längsrichtung 0,85 - 1,45 GPa, Elastizitätsmodul in Querrichtung 0,20 - 0,55 GPa. Untersuchungsergebnis eines Warenmusters: weiße Kunststofffolie, rechteckig geschnitten. Dicke: 0,065 mm. Lupenbild: dreilagige Folie, bestehend aus einer weißen Folie, die beidseitig mit transparenten Folien beschichtet ist. IR-Spektrum: im Wesentlichen wie ein Propylen-Ethylencopolymer bei dem die Propylenkomponente überwiegt. Nach dem Ergebnis der hier durchgeführten Zugversuche und den Angaben des Antragstellers zu den Elastizitätsmoduln ("2% Secant Modulus") in Längs- und Querrichtung handelt es sich um eine monoaxial orientierte Folie.